03.06.2016 | ABG-Net

Offener Brief von FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner an Landrätin Sojka

Presseinformation

Sehr geehrte Frau Landrätin,

als politisch interessierter Bürger des Landkreises und FDP-Stadtrat in Altenburg lässt mich die Entwicklung des Altenburger Landes nicht kalt. Ich bin deshalb zutiefst betroffen, dass es das Altenburger Land im “Prognos Zukunftsatlas 2016 – Das Ranking für Deutschlands Regionen” von 402 Regionen in der Gesamtwertung nur auf den beschämenden 391. Platz schafft.

Bei diesem schlechten Abschneiden verwundert es nicht, dass es auch bei der Betrachtung der Einzelkriterien keinen Grund zur Freude gibt. Bei der Demografie belegt das Altenburger Land Platz 395, bei Wirtschaft und Arbeitsmarkt Platz 381. Bei Wettbewerb und Innovation liegt es auf Platz 391, bei Wohlstand und soziale Lage auf Platz 343. Stärke Platz 390, Dynamik Platz 384 – und beim Digitalisierungskompass erreicht das Altenburger Land gerade einmal einen Stern von möglichen “5 Sternen Plus”.

Spätestens das schlechte Abschneiden muss jedem Verantwortlichen auf Kreisebene die Augen öffnen, dass ein “weiter so” weder möglich noch ratsam ist. Für mich leiten sich aus der Auswertung der einzelnen Ergebnisse zwangsläufig Fragen an die politisch Verantwortlichen im Allgemeinen und Sie als Landrätin im Speziellen ab.

Welche Schlussfolgerungen ziehen Sie in Ihrer Funktion als Landrätin aus den aktuellen Ergebnissen des “Prognos Zukunftsatlas 2016 – Das Ranking für Deutschlands Regionen” für den Landkreis Altenburger Land und Ihre Arbeit? Welche Maßnahmen und Initiativen gedenken Sie zu ergreifen beziehungsweise einzuleiten, um das Altenburger Land endlich deutlich voran zu bringen, nachdem in den ersten vier Jahren Ihrer Amtszeit leider keine positiven Entwicklungen erkennbar sind? Oder ist Ihnen die Entwicklung des Landkreises Altenburger Land mittlerweile ganz egal, da es den Landkreis in seiner jetzigen Form – mit Ihnen als Landrätin an der Spitze – nach dem Willen der rot-rot-grünen Landesregierung ja sowieso nicht mehr lange geben wird?

Ihrer Antwort auf meine Fragen sehe ich mit Spannung entgegen

Detlef Zschiegner

FDP Kreisverband Altenburger Land

Kommentare:

Werner Seiler | 03.06.2016 | 16:25

Sehr geehrter Herr Zschiegner,

die Antwort auf neunzig Prozent Ihrer Fragen können Sie sich wohl selbst geben. Wer in den 90zigern die falschen Prioritäten gesetzt hat, muss sich heute nicht wundern. Im Gegenteil. Es zeugt von sehr wenig Souveränität die erst relativ kurz im Amt befindliche Landrätin anzuklagen. Fragen Sie sich doch besser, was Sie als langjähriger Mitentscheider hätten anders, besser machen können. Mir fallen da spontan so Entscheidungen ein, mit welchen Westdeutsche Investoren vor der Pleite gerettet wurden. Stichwort Tiefgarage. Oder als es um die Ortsumgehung von Altenburg ging. Da wurden die Fahrzeuge aus Richtung Zwickau so lange herunter gezählt bis der Verkehr verschwunden war und die Fahrbahn einspurig gebaut wurde. Logisch das Investoren in Schmölln und Meerane kleben bleiben. Da ist die 4-spurige Schnellstraße und die Autobahn.

Wie es richtig gegangen wäre, zeigt Ihnen Schmölln am besten. Allerdings hätte man sich da in ABG über Parteigrenzen hinweg einmal zusammen tun müssen, um gegen die jahrelange Eichsfeld Connection anzukommen. Aber da habe ich von Ihnen und Ihrer Partei auch nichts gehört. Ebenso wie von der Ostthüringer CDU. Nur jetzt große Klappe und wie wir Wissen, nix dahinter. Ach ja, falls Sie wissen möchten, wo das Geld der Altenburger hinfließt, schauen Sie nicht nach Windischleuba, wo zwei BM im Clinch liegen, die nicht über den Tellerrand ihres Ortes hinaus schauen mögen. Fahren Sie Freitag oder Samstag einmal in das Gewerbegebiet nach Meerane. Sie werden staunen, wie viele Altenburger Sie da treffen. Die Beispiele des Parteienversagens können wir gern noch ein wenig fortführen, aber wer liest das dann noch? Es ist doch viel einfacher, der AfD hinterher zu hecheln. Einfache Fragen, einfache Antworten für einfache Leute die eigentlich nur wieder mal gehört werden wollten.

nachdenker | 04.06.2016 | 08:29

Ich kann Herrn Seiler nur beipflichten. Jahrzehntelang an der Macht und diesen “Mist” verbockt… und sich dann hinstellen und die neuen zur Verantwortung ziehen…

Fakt ist, dass die jetzige Regierung diesen “Mist” nun ausräumen muss.

Von Heute | 06.06.2016 | 22:14

Welche Jahrzehnte meint denn der Genosse nachdenker mit seinem Vordenker Seiler? Die, an die Ihr noch immer glaubt? Eine D.D.R. Lasst es, nicht mal die ganz Gläubigen Eurer Art wollen es.

Das Altenburger Land wird verschmelzen in einem funktionsfähigigen Landkreis Ostthüringen. Der Sitz wird 100 pro nicht in der Lindenaustraße Altenburg sein. Und dafür wird es sehr viele Stimmen geben bei einer Abstimmung.

Werner Seiler | 07.06.2016 | 10:47

Hallo Genosse Vorgestern,

Natürlich kann man alles entschuldigen mit ihrem Totschlagargument. Aber gleichzeitig beweisen Sie, dass Sie keine Argumente haben. Vielleicht erleben Sie ja das Jahr 2040 noch. Diese Generation wird dann keinen Bezug mehr zu DDR und den bösen roten Seilschaften haben, die unter uns gesagt, auch gut Karrieristen oder Lobbyisten genannt werden können. Leute, die nur zum eigenen Vorteil Politik machen, brauchen kein Parteibuch, sie nutzen es nur aus. Und jemand, der Jahrzehnte Politik mitbestimmt und sich nach einem Machtwechsel über die unhaltbaren Zustände echauffiert, der ist in meinen Augen moralisch zumindest fragwürdig. (Ich weiß, Moral und Politik….) Ach ja, im neuen, großen Ostthüringen wird alles besser…. Früher sagten wir (nicht die Roten) ja im großen Westen ist alles besser, da sind sogar die Dummen dümmer…..und zum Glück wird ABG nicht der Sitz des neuen Kreises sein.

Da gibt es zumindest die Chance, diese alten Verkrustungen aus den 90er Jahren aufzubrechen

Dieter der Beobachter | 07.06.2016 | 11:47

Hoffentlich ist Herrn Zschiegner kein WMF-Topf auf den Kopf gefallen, dies würde ich sehr bedauern.

Torsten Grieger | 07.06.2016 | 15:06

@ Werner Seiler und nachdenker:
Die FDP ist in Thüringen nicht jahrzehntelang an der Macht gewesen und hat von daher auch keinen Mist verzapft, den andere jetzt ausräumen müssen. Die beiden Gemeinden im Altenburger Land, in denen FDP-Bürgermeister seit vielen Jahren ehrenamtlich politische Verantwortung übernehmen, zählen zu den erfolgreichsten und bestaufgestellten Gemeinden in ganz Ostthüringen: Göllnitz (Bürgermeister Hans-Jürgen Heitsch, soeben mit 100 Prozent im Amt bestätigt) und Löbichau (Rolf Hermann, soeben mit “nur” 98,9 Prozent ebenfalls im Amt bestätigt).

Werner Seiler | 08.06.2016 | 17:40

Sicher, Herr Grieger, und die angesprochenen Beschlüsse, die den Stadtrat betreffen, hat er wohl auch nicht mitgetragen. Man muss auch nicht unbedingt regieren, es reicht ja auch, allem zuzustimmen oder einfach zu Schweigen und die Auswirkungen seines Handelns dann bei denen zu kritisieren, die für die zurückliegenden Beschlüsse und das Handeln der alten Politiker verantwortlich sind. Oder gilt das nur für die “Roten”!? Sehr bequem, der einen Seite Jahrzehnte lang alle Entscheidungen nachzutragen, die die heutigen Politiker nicht zu verantworten haben und selbst nicht zu wissen, was man gestern noch mit beschlossen hat!

Es gibt da so einen Spruch, der sich auf Glashäuser bezieht…. wie ging der doch gleich??? Schei… Alzheimer!

Detlef Zschiegner | 13.06.2016 | 14:42

Sehr geehrter Herr Seiler,

dass “Freie Demokraten” an allem Schuld seien sollen, sind wir gewohnt – es erschüttert uns mittlerweile aber nicht mehr.

Zu Ihrer Information möchte ich nach einer Woche Urlaub, in der ich offline war, einige Punkte Ihrer Ausführungen richtig stellen:

Den Ruhm eines langjähriger Mitentscheiders (wie Sie mich in Ihren Ausführungen nennen) kann ich leider nicht in Anspruch nehmen, da ich erst seit 2009 Mitglied des Altenburger Stadtrates bin. Und auch wenn es Sie erstaunt, so teile ich Ihre Verärgerung über den Ankauf der Tiefgarage Rossplan ebenso wie den aus meiner Sicht ungenügenden Ausbau der Umgehungsstraße. Eine Mitwirkung der FDP an diesbezüglichen Entscheidungen war leider nicht möglich, da sie zu diesem Zeitpunkt leider nicht im Altenburger Stadtrat vertreten war.

Sie schreiben weiter: “Wie es richtig gegangen wäre, zeigt Ihnen Schmölln am besten.” Es freut mich, dass ihnen die Entwicklung der Region Schmölln gefällt, deren entscheidende Weichen in den Jahren 1990 bis 1993 gestellt wurden. In diesem Zusammenhang freut mich auch, dass es mir vergönnt war, einen kleinen Teil dieser Entwicklung mitgestalten durfte – und zwar von November 1989 bis Juni 1990 als Stellvertreter des Vorsitzenden des Rates des Kreises Schmölln und Leiter des FO – Handel & Versorgung sowie vom Sommer 1990 bis Anfang 1993 als Leiter der Gewerbebehörde im Schmöllner Landratsamt. In dieser Zeit ist es mir unter anderem gelungen, Fehlentwicklungen wie im Altenburger Umland zu verhindern und bei den Ansiedlungen rund um den Schmöllner Markt mitzuwirken.

Voraussetzung für die erfolgreiche Entwicklung des Schmöllner Raumes war, neben den sehr großzügigen finanziellen Zuflüssen im Hinblick auf den bevorstehenden Verlust des Statutes als Kreisstadt, auch und vor allem die erfolgreiche Ansiedlung von Betrieben in den Schmöllner Gewerbegebieten. Diese Gewerbegebiete sind jedoch nicht vom Himmel gefallen. Vielmehr ergab sich die Möglichkeit des Flächenerwerbs für die Stadt Schmölln, nachdem diesbezügliche Verkaufsangebote bei mir im Landratsamt eingegangen waren, welche ich zuständigkeitshalber an den damaligen Schmöllner Bürgermeister weitergeleitet habe, der diese Chancen sofort ergriff.

Diese Angebote flatterten jedoch nicht zufällig ins Landratsamt, sondern waren das Ergebnis einer von mir geschriebenen Artikelserie zu Fragen des Gewerberechts in der Schmöllner Lokalausgabe der LVZ und den damaligen Ostthüringer Nachrichten, in welcher ich wiederholt um Angebote für mögliche Gewerbeflächen gebeten hatte.

Soweit, Herr Seiler, in aller Kürze – eigentlich könnte ich ein Buch über diese spannende Zeit schreiben.

Was die Stadtratsentscheidungen ab Sommer 2009 betrifft, wäre es mir ein Vergnügen, jede einzelne Entscheidung und mein persönliches Abstimmungsverhalten an Hand der Niederschrift mit Ihnen zu diskutieren.