06.05.2009 | OVZ

Freunde der Feuerwehr nicht bei Kreistagswahl dabei

Überraschung gestern auch im Altenburger Wahlausschuss: SPD beantragt, den Wahlvorschlag der CDU nicht zuzulassen

Altenburg (J.H./E.P./jr/M.N.) Eine faustdicke Überraschung gab es gestern Nachmittag auf der Sitzung des Kreiswahlausschusses: Die Freunde der Feuerwehr, die erstmals bei einer Kreistagswahl kandidieren wollten, werden am 7. Juni nicht auf dem Wahlzettel stehen. Der Grund: 13 Unterstützerunterschriften fehlen. Da dieses Wahlbündnis keine in Parlamenten von Bund, Land oder Kreis vertretene Partei ist, hätte es 184 Unterstützerunterschriften für die Zulassung benötigt. Auf den an zwölf verschiedenen Orten des Altenburger Landes bis vorgestern, 18 Uhr, ausliegenden Listen kamen allerdings nur 171 gültige Unterschriften zusammen.

Deshalb werden sich zur Kommunalwahl nicht sieben, sondern nur sechs Parteien und Wählervereinigungen um die Kreistagsmandate bewerben: CDU, Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und die Regionalen. Letztere hatten 296 gültige Unterstützerunterschriften erreicht.

Der Wahlbeauftragte der Freunde der Feuerwehr, Andreas Hofmann, zeigte sich gegenüber OVZ enttäuscht über das Ergebnis. „Da ist eine große Chance vertan worden.“

Im Wahlausschuss der Stadt Altenburg gab es eine ähnlich große Überraschung, wenn auch gänzlich anderer Art. Die Vertreterin der SPD im Ausschuss beantragte im Auftrag ihrer Partei, den Wahlvorschlag der CDU nicht zuzulassen. Anlass, so Gerda Schemmel, seien die inzwischen öffentlich bekannt gewordenen anonymen Vorwürfe, bei der Nominierung der CDU habe es sich nicht um eine gesetzlich vorgeschriebene geheime Wahl gehandelt (OVZ berichtete). Wenn der Wahlvorschlag zugelassen werde, sei für jeden Wahlberechtigten eine Wahlanfechtung möglich, die eine Wiederholung der gesamten Stadtratswahl zur Folge haben könnte. Doch mit den Stimmen von Wahlleiter Volker Weise und den Vertretern von CDU, Kathrin Woda, und FDP, Lutz Meyner, wurde der Wahlvorschlag der Christdemokraten mehrheitlich zugelassen. Pikant: Der Vertreter der Linken fehlte bei der Sitzung des Ausschusses völlig. Alle anderen Parteien – Linke, SPD, FDP und Bündnis 90/Grüne sowie die Ortsteilbürgermeister-Kandidaten wurden einstimmig zugelassen.

In Meuselwitz und Lucka gab es hingegen keinerlei Überraschungen. Die Vorschläge der Parteien und Wählergemeinschaften ihrer Kandidaten für die Wahlen zum Meuselwitzer Stadtrat und für die Wahlen der Ortsteilbürgermeister in Wintersdorf, Mumsdorf und Schnauderhainichen sind gestern einstimmig gebilligt worden. In Lucka gibt es bei den fünf vorliegenden Wahlvorschlägen keine Beanstandungen. Somit sind alle Vorschläge für die Kommunalwahlen zugelassen.