28.06.2016 | OVZ

Altenburger Stadtrat: Viel Streit um wenig

OB zieht Vorlage während hitziger Debatte zurück

VON THOMAS HAEGELER

Altenburg. „Es bringt nichts, der verschütteten Milch von vorgestern hinterherzuweinen“, sagte der Altenburger FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner am Donnerstag nach über einer halben Stunde zum Teil hitziger Debatte. „Ich will nur darum bitten, dass die Verwaltung uns künftig zeitiger auf solche Dinge hinweist.“ Mit „solche Dinge“ meinte der Liberale den Fakt, dass das Rathaus es gelegentlich nicht schafft, Beschlüsse in der vorgegebenen Zeit umzusetzen. Denn damit hatten Bürgermeisterin Kristin Moos und Stadtrechtsdirektor Johannes Graffé zuvor entschuldigt, dass die im Mai-Stadtrat verabschiedete Änderung der Geschäftsordnung noch immer nicht zustande kam.

Im Normalfall wäre das Ganze reine Formsache, die außer den Stadträten kaum jemanden interessiert. Doch der Beschluss hätte dem Gremium mehr Mitsprache verschafft und zugleich die Macht von Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) eingeschränkt. Denn der darf dann bei Vorkaufsrechten von Immobilien nur noch bis 25 000 Euro allein entscheiden. Geht es darüber hinaus, ist der Wirtschafts- und Finanzausschuss zuständig. Auch für Stellungnahmen, etwa zur Ansiedelung von Einzelhändlern im Umland, soll künftig nicht mehr der OB, sondern der Bauausschuss zuständig sein. Dumm nur, dass einige Änderungen nicht oder falsch in die Vorlage eingearbeitet wurden. Das wiederum war der Stein des Anstoßes für die emotionale Debatte.

Zunächst hatten die Fraktionen Grüne/Stadtforum und Die Linke die Fehler festgestellt. Auf drei Änderungsanträge hin zog Wolf die Vorlage jedoch zurück. „Man ändert die Geschäftsordnung nicht so nebenbei“, begründete der OB, kritisierte die kurzfristigen Anträge und bat um mehr Zeit. „Ich tue das nicht, um die Einreicher zu ärgern oder einen interfraktionellen Antrag zu verhindern, sondern um jedem die gleiche Möglichkeit der Beschäftigung damit zu geben.“ Zudem verstehe er die Eile nicht. „In Sachen Windischleuba passiert bis August ohnehin nichts.“

Daraufhin zeigten sich die Fraktionen von CDU, Linken, Pro Altenburg und Grünen/Stadtforum enttäuscht und warfen dem Rathaus-Chef Taktiererei und Missachtung des Stadtrats vor. Am deutlichsten wurde Pro-Altenburg-Chef Peter Müller: „Nachdem es der SPD-Fraktion nicht gelungen ist, missliebige Anträge wegzunehmen, kommt nun Ihre Aktion. Ich bin unendlich enttäuscht.“ Im Anschluss wies der Fraktionschef Grüne/Stadtforum, Johannes Schäfer, den Vorwurf der Kurzfristigkeit der Anträge zurück: „Es liegt an der Verwaltung.“

Darauf konterte Moos: „Es geht der Verwaltung nicht um Spielchen.“ Bei ihren Begründungen, dass das Vorhaben ohne die ebenfalls zu ändernde Hauptsatzung wenig Sinn mache, verstrickten sich Moos und Graffé jedoch in Widersprüche. Nun kommt das Thema im August erneut auf die Tagesordnung.