18.03.2017 | OTZ

Löbichau zieht Klage in Erwägung

Zur Gebietsreform ist noch nichts beschlossen

Von Jana Borath

Löbichau. Bis auf Vollmershain und Posterstein verhandeln die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Oberes Sprottental mit Schmölln über mögliche Fusionen. Ergebnisoffen. Löbichau hatte sich bis dato noch nicht öffentlich positioniert.

Bürgermeister Rolf Hermann (FDP) macht keinen Hehl aus dem Grund: “Wir kämpfen für unsere Eigenständigkeit bis zum Schluss.” Hermann ist Mitbegründer des Vereines “Selbstverwaltung Thüringen”. Aktuell überlegt er, sich gegen die Kreis- und Gebietsreform außerdem mit einer Klage dagegen zu stemmen. “Entschieden ist aber noch nichts. Auch beschlossen ist noch nichts im Gemeinderat.”

Trotz alle dem müsse sich die Gemeinde Löbichau auch in jenem Rahmen bewegen, der ihr vom Gesetzgeber vorgegeben wird. “Wir haben zwei Möglichkeiten”, so Hermann. “Entweder wir ziehen die Wunschkarte, die uns die Landesregierung zugedacht hat und werden ein Ortsteil von Schmölln. Oder aber wir gründen mit Nachbarkommunen eine Landgemeinde.” Letztere Variante hat für Hermann Charme, weil man etwas vollkommen Neues anfange. Man setze sich mit allen Verhandlungspartnern an einen Tisch und überlege gemeinsam, was werden soll. “Ich sehe da einfach mehr Spielraum. Auch, weil bei so einer Neugründung der Gemeinderat gleich neu gewählt wird.”.

Doch beschlossen sei auch in dieser Sache gar nichts. Dass andere Kommunen im Oberen Sprottental da schon weiter sind, versetzt Hermann nicht in Hektik. “Ich habe keine Zeitnot”, sagt er. Und überhaupt: Was wolle man denn verhandeln?

Das Vorschaltgesetz regelt die künftige finanzielle Ausstattung, ganz gleich, ob man später eingemeindet ist oder zu einer Landgemeinde gehört. Fünf Euro pro Einwohner steht den Ortschaften oder Ortsteilen dann zu. “Dass das für alle freiwilligen Leistungen reicht, kann ich nicht glauben. Da müsste es schon von unten nach oben regnen”, wird er bildhaft.

Und ganz gleich, an welchen Verhandlungstisch er sich setzt: “Wir werden uns rechtlichen Beistand nehmen.”