29.03.2017 | ABG-Net

FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner zur Stadtratssitzung am 30. März

Aus der Not eine Tugend machen

“Wie gerne würde unser Stadtrat Detlef Zschiegner an der Stadtratssitzung am 30. März 2017 teilnehmen – allein seine Ärzte sind jedoch der Meinung, ein paar Tage in der Lungenklinik in Gera wären seiner Gesundheit wesentlich zuträglicher”, erklärt der neue FDP-Kreisvorsitzende Torsten Grieger gegenüber der Presse. Damit die umfassenden Vorbereitungsarbeiten des FDP-Stadtrats nicht ganz umsonst gewesen sind, macht Grieger aus der Not eine Tugend und gibt den Medienvertretern die wichtigsten Punkte aus Zschiegners Redemanuskripten als Pressemitteilung an die Hand.

Bebauungsplan Destillerie & Liqueurfabrik

Für die Freien Demokraten ist es selbstverständlich, die Destillerie & Liqueurfabrik bei ihrem Investitionsvorhaben – und damit auch beim Bebauungsplan – zu unterstützen. Das ist aktive Wirtschaftsförderung, sowohl für das weitere Wachstum eines der bekanntesten Altenburger Unternehmen, als auch für den Tourismus in der Skatstadt und im Altenburger Land. Die Möglichkeit, unmittelbar neben ihrem jetzigen Standort am Anger zu wachsen, sichert den Standort und Zukunftsfähigkeit der Destillerie & Liqueurfabrik.

Bebauungsplan Jahn Park
2. Schritt – Auslegung und Billigung

Mit einem klaren JA unterstützen die Freien Demokraten auch dieses Vorhaben – und zwar aus vielen guten Gründen:

1. Ein Blick auf die Alterspyramide zeigt, dass der Pflegebedarf in den nächsten Jahren sprunghaft ansteigen und für etwa 40 Jahre auf einem sehr hohen Level bleiben wird.
2. Das Projekt Jahn Park schafft Arbeitsplätze und Zuzug nach Altenburg – davon profitieren auch der Einzelhandel und die Gastronomie in der Skatstadt.
3. Die Arbeitsbedingungen werden sich weiter verbessern, denn wo trotz Personalknappheit am Arbeitsmarkt neue Arbeitsplätze geschaffen werden, steigen die Löhne und verbessern sich die sozialen Bedingungen für die Menschen.
4. Allein der Investor entscheidet, ob und wo er bauen und investieren will. Zwar kann der Stadtrat ein Vorhaben ablehnen, aber er niemanden zwingen, dann statt dessen woanders zu bauen. Andere Standorte hat der Investor bereits ausgeschlossen.
5. Momentan sind viele alte Menschen mangels ausreichender Pflegeplätze in Altenburg außerhalb der Stadt untergebracht – dabei ist gerade die Unterbringung in der Heimatstadt ein wichtiges Stück Lebensqualität im Alter.
6. Wettbewerb wird auch im Pflegebereich zu einem sinnvollen Preis-Leistungs-Verhältnis führen.
7. Die Geraer Straße kann sich weiter entwickeln und das Osterland-Center erweitert seinen Einzugsbereich. Es sollte wieder zum Vollversorger werden – und nicht wie jetzt ein “Nullversorger” bleiben.
8. Es bleibt nicht nur sehr viel Grün erhalten – nach den aktuellen Planungen bleiben 15 Bäume erhalten, 11 werden gefällt und 18 neu gepflanzt – das sind am Ende 33 statt bisher 26 Bäume und damit 7 Bäume mehr.
9. Im Auslegungsverfahren können die Bürgerinnen und Bürger ihre Bedenken und Vorschläge einbringen. So können wir den Investor eventuell von einer weiteren Begrünung und/oder einer Parkanlage auf dem Areal überzeugen.

Landesgartenschau

Aus Sicht von FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner stellt sich nicht die Frage “Landesgartenschau – Ja oder Nein” – vielmehr geht es ein “Ja oder Nein” zu ebenso notwendigen wie nachhaltigen Investitionen in der Stadt. Der Liberale verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass die deutlich höheren Förderquoten zur Landesgartenschau viele längst überfällige Investitionen ermöglichen würden, die ansonsten auch auf absehbare Zeit nicht realisiert werden könnten. Dazu zählen neben der Rettung des historischen Friedhofs mit Fürstengruft, Gottesackerkirche und Friedhofskapelle auch die Mauersanierung an Schlossauffahrt und Schlosspark, weitere Sanierungsmaßnahmen im Umfeld der Roten Spitzen und des Gewölbes “Blaue Flut” sowie im Botanischen Garten und im Kleingartenpark, um nur einige Beispiele zu nennen.

FDP Kreisverband Altenburger Land

Kommentare:

Klärchen | 30.03.2017 | 12:22

Auf diese wegweisenden, salbungsvollen Worte haben wir alle so lang gewartet …

Wen interessiert eigentlich, ob Herr Zschiegner an einer Stadtratssitzung teilnimmt und welche Predigt er uns gern halten möchte? Es ist mehr als offensichtlich, dass die FDP in den letzten Tagen durch eine Flut inhaltsleerer Pressemitteilungen ein Zeichen der Existenz vor der anstehenden Bundestagswahl vorzutäuschen versucht.