16.06.2017 | OVZ

Neue Allianz: Nur Landesgartenschau kann Altenburger Probleme lösen

CDU, Linke, Pro Altenburg und Stadtforum/Grüne schmieden neues Bündnis

VON JENS ROSENKRANZ

Altenburg. Für ein mögliches Großereignis in der Skatstadt wird eine seltene Allianz geschmiedet. Die Stadtratsfraktionen von CDU, Linke, Pro Altenburg Stadtforum/Grüne sowie der fraktionslose Detlef Zschiegner (FDP) haben eine überparteiliche Initiative „Ja zur Landesgartenschau 2024“ gegründet, die am Mittwoch vor der Presse vorgestellt wurde.

Ziel der Allianz ist, die Bevölkerung von den Vorteilen einer Gartenschau für Altenburg zu überzeugen und Bedenken sowie Ängste zu zerstreuen. Denn zeitgleich macht auch eine Initiative gegen die Laga mobil, die ein Bürgerbegehren angeschoben hat, das in einen Volksentscheid münden soll (OVZ berichtete).

Nach Ansicht der vier Fraktionschefs handelt es sich bei der Laga um eine einzigartige Chance, um das Stadtbild nachhaltig zu verbessern, heruntergekommene Areale aufzuwerten, die Potenziale anderer Gebiete besser und nachhaltig zu nutzen und den Stillstand in der Stadt zu beenden, wie Johannes Schaefer, Fraktionschef vom Stadtforum/Grüne erklärte. „Ohne die Landesgartenschau lösen wir die Probleme in Altenburg nicht“, machte CDU-Fraktionschef André Neumann deutlich, der dazu auch verwahrloste Gebiete zählte.

Nicht eine einzige Stadt habe es bereut, die Landesgartenschau ausgerichtet zu haben, sagte Peter Müller (Pro Altenburg), der Behauptungen als falsch zurückwies, wonach Kommunen nach solchen Ereignissen pleite gegangen seien. Vielmehr wisse man aus Gesprächen, dass Laga-Städte – wie beispielsweise Apolda – bei Fördermitteln auf die Überholspur gesetzt wurden. Den Gegnern der Laga in Altenburg, allen voran der SPD-Stadtratsfraktion, warf Müller Schwarzmalerei vor. In Altenburg sei spürbar, dass es eine deutliche Mehrheit für die Gartenschau gebe, betonten Müller und Neumann.

Beide räumten ein, dass man andere angestrebte Projekte auf die Zeit nach der Laga verschieben müsse. Auch könnten nicht alle Vorhaben, vor allem außerhalb der drei Kernzonen, aus Kostengründen umgesetzt werden. Davon betroffen wäre zum Beispiel der Historische Friedhof oder die Gartenanlage Jüdengrund. Zusammen mit anderen Einsparpotenzialen ließe sich die Gesamtsumme vom 42 auf 34 Millionen Euro reduzieren und der städtische Eigenanteil damit von zwölf auf acht Millionen drücken, sagte Neumann. Der CDU-Politiker wies Bedenken zurück, wonach das Land seine nötigen Förderanteile notfalls nicht aufbringen könnte. Erhalte Altenburg den Zuschlag, sei die im Konzept ausgerechnete Finanzierung für die Landesregierung bindend, selbst wenn Thüringen nach einem neuen Länderfinanzausgleich finanziell schlechter dastehe als im Moment.

Kommentar

Gelegenheit macht Verbündete

VON JENS ROSENKRANZ

Wenn es um ein gemeinsames Ziel geht, werden selbst aus politischen Gegnern Verbündete. Über die neue Allianz, der auch CDU und Linke angehören, mögen sich selbst im Bundestagswahljahr einige verwundert die Augen reiben. Doch die Chancen einer Landesgartenschau scheinen den Rivalen in Altenburg zu verlockend, dass sie ihre Differenzen einstweilen an den Rand stellen und sich sogar dem Hohn der Konkurrenz aussetzen, die über eine neue nationale Front spottet.

Es gibt jedoch noch einen weiteren Grund für die neue Allianz. Dieser ist jene Initiative, die gegen die Gartenschau Front macht und einen Bürgerentscheid anstrebt. Das Bündnis Pro Laga wähnt die Mehrheit der Altenburger hinter sich – es kann aber auch andersherum sein. Niemand weiß das. Daher trommeln jetzt nicht mehr nur die Gegner, sondern auch die Befürworter. Letztendlich werden die Bürger entscheiden. Das ist gut.

Anlass zu Sorge geben allerdings jene Feststellungen, die CDU, Linke und Co. gemacht haben, wenn sie Verwahrlosung und Stillstand in der Stadt beklagen. Diese zu bekämpfen, hätte schon längst beginnen müssen und dürfte nicht von einer Landesgartenschau abhängig gemacht werden. Die vier Fraktionen bilden im Stadtrat locker eine Mehrheit und hätten den Oberbürgermeister mit Beschlüssen und eigenen Haushaltsansätzen längst zwingen können, mit einer Verwahrlosung aufzuräumen. Die neue Allianz kann jetzt zeigen, Laga hin oder her, ob sie dazu imstande ist.