07.07.2017 | FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner

“Atomwaffen abschaffen!”

Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden auch 2017 ohne Altenburg

Bei dem weltweiten Bündnis “Mayors for Peace” (Bürgermeister für den Frieden) sind in Deutschland aktuell 510 Städte und Bürgermeister beziehungsweise Oberbürgermeister als Mitglieder eingetragen. Aus dem Altenburger Land sind dies neben Schmölln (seit Mai 2016) und Gößnitz (seit Mai 2017) auch der Meuselwitzer Ortsteil Mumsdorf mit Ortsteilbürgermeister Gert Pietsch sowie Kriebitzsch mit Bürgermeister Bernd Burkhardt. Sie engagieren sich bereits seit Ende 2004 bei “Mayors for Peace”.

FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner wirft die Frage auf, warum sich nicht auch die Kreisstadt Altenburg mit ihrem Oberbürgermeister Michael Wolf bei “Mayors for Peace” engagiert.

“Das Ziel 'Atomwaffen abschaffen!' steht im Mittelpunkt der Aktionen zum Flaggentag des weltweiten Bündnisses. Dieses Anliegen sollte uns allen, also auch unserem OB Michael Wolf, am Herzen liegen. Da er und damit die Stadt Altenburg nicht dabei sind, drängt sich mir die Frage auf, ob ihm dieses Thema vollkommen egal ist – sei es aus Gleichgültigkeit oder weil mittlerweile das blanke Desinteresse die Stadt zu regieren scheint”, so der Freie Demokrat gegenüber der Presse. Aus seiner Sicht ließe sich mit der Teilnahme bei “Mayors for Peace” relativ einfach sehr positive PR für die Stadt machen, und zwar sowohl nach innen wie auch nach außen.

Beim alljährlichen Flaggentag appellieren die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister mit dem Hissen der “Mayors for Peace”-Flagge an die Staaten der Weltgemeinschaft, die Beseitigung der Nuklearwaffen voranzutreiben und sich für eine friedliche Welt einzusetzen. Der Flaggentag erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag vom 8. Juli 1996, in dem es heißt, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen generell mit den Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts unvereinbar seien. Auch wenn das Gutachten nicht bindend ist, so ist es dennoch von großer Bedeutung: die Staaten der Weltgemeinschaft werden an ihre “völkerrechtliche Verpflichtung” ermahnt, ernsthafte Verhandlungen zur Beseitigung von Kernwaffen aufzunehmen.

In diesem Jahr wird der Flaggentag bereits einen Tag vorher am 7. Juli begangen – an genau jenem Tag, an dem in New York die Verhandlungen von rund 130 Nichtnuklearstaaten über ein Atomwaffenverbot zu Ende gehen. Ein Verbotsvertrag würde Nuklearwaffen ächten und wäre ein Meilenstein auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt. Doch nicht nur die Atomwaffenstaaten blieben diesen Verhandlungen fern, sondern auch Deutschland als NATO-Mitglied. “Dabei”, so Zschiegner weiter, “braucht man sich doch nur einmal in der Welt umschauen. Spätestens der Blick nach Nordkorea zeigt, wie aktuell dieses Thema unverändert ist.”

Im Gegensatz zu Altenburgs OB Wolf engagiert sich neben vielen anderen auch Hannovers Oberbürgermeister Schostok für das Bündnis. Der SPD-Politiker appelliert: “Immer mehr Städte beteiligen sich am Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden. Städte sind zunehmend besorgt über den Stillstand der Abrüstungsbemühungen wichtiger Nationalstaaten. Gerade jetzt braucht es viele Stimmen, die sich für die Ächtung der Atomwaffen einsetzen. Die Nichtnuklearstaaten haben mit ihren Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot ein weiteres internationales Forum geschaffen, um den Druck zur nuklearen Abrüstung zu erhöhen. Deutschland nahm nicht an den Gesprächen teil. Die 'Mayors for Peace' appellieren daher an die Bundesregierung, zukünftig alle Bemühungen zur atomaren Abrüstung ernsthaft und konstruktiv zu begleiten.“

Detlef Zschiegner fordert den Altenburger SPD-Oberbürgermeister deshalb auf, sich wie sein Hannoveraner Amtskollege ernsthaft mit dem Thema zu beschäftigen und dafür Sorge zu tragen, dass die Flagge der “Mayors for Peace” zum Flaggentag 2018 auch am Altenburger Rathaus weht. “In dieser für uns und für die Zukunft unserer Kinder und Enkel so wichtigen Frage darf die Stadt Altenburg nicht länger als Außenseiter dastehen!”, lautet der Appell des liberalen Stadtrats an den Oberbürgermeister.

Dass sich Altenburg neben den eingangs genannten Kommunen im Landkreis auch in Thüringen und Sachsen in bester Gesellschaft befinden würde, unterstreicht Zschiegner durch eine Auflistung der Mitgliedsstädte in den beiden Freistaaten: Von Apolda über Arnstadt, Artern, Bad Berka, Bad Blankenburg, Bad Langensalza, Bad Lobenstein, Bleicherode, Brotterode-Trusetal, Bürgel, Eisenach, Eisenberg, Eisfeld, Erfurt, Friedrichroda, Gotha, Heilbad Heiligenstadt, Ilmenau, Jena, Mühlhausen, Neuhaus am Rennweg, Nordhausen, Rudolstadt, Ruhla, Schleiz, Schmalkalden, Sondershausen, Sonneberg, Stadtilm, Stadtroda, Triptis und Weimar bis Zeulenroda-Triebes reicht die Liste in Thüringen, hinzu kommen in Sachsen unter anderem Borna, Böhlen, Chemnitz, Dresden, Görlitz, Grimma, Leipzig, Markleeberg, Pirna, Plauen und Riesa.

“Dass die Stadt Altenburg nicht auf dieser Liste zu finden ist, zeigt einmal mehr, wie sehr Michael Wolf mittlerweile nur noch im eigenen Saft schmort und keinen Blick mehr für andere wichtige Dinge außerhalb der Rathaus- beziehungsweise Stadtmauern hat”, so FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner abschließend.