24.06.2017 | OVZ

Scharmützel um die Info-Vorlage

Altenburger Stadträte geben vor Sommerpause alles

VON THOMAS HAEGELER

Altenburg. In der letzten Sitzung vor der Sommerpause haben die Altenburger Stadträte ihrem Affen noch mal richtig Zucker gegeben. Stein des Anstoßes war am Donnerstagabend der von allen außer der SPD eingebrachte Antrag, an dem sich ein verbales Scharmützel entspann. Konkret ging es CDU, Linke, Pro Altenburg, Grüne/Stadtforum und FDP Stadtrat Detlef Zschiegner darum, von der Verwaltung künftig 14 Tage vorher über „alle offiziellen Termine der Stadt Altenburg, die die Rats- und Ausschussarbeit tangieren“, per Mail informiert zu werden.

„Wir wollen damit die Chance auf Teilnahme erhöhen“, begründete CDU-Fraktionschef André Neumann und äußerte „Unverständnis“ über die sich weigernde SPD-Fraktion. Das ließ deren Vorsitzender Norman Müller nicht auf sich sitzen. Er warf dem politischen Gegner vor, „die SPD und den Oberbürgermeister schon länger mit kleinen Nickligkeitsfouls zu demoralisieren und ins Abseits zu stellen“. Auch stehe bereits in der Hauptsatzung, dass die Bürger eine Woche vorher informiert werden müssen. „Sind Sie die besseren Einwohner, weil Sie das Recht haben, früher informiert zu werden?“, fragte er daraufhin. Es wäre konsequenter gewesen, die 14 Tage für alle zu fordern.

Das rief weitere Redner auf den Plan. So fragte sich Peter Müller, wie man über eine solche „Pillepalle-Vorlage“ streiten könne. „Mir fehlen die Worte“, sagte der Pro-Altenburg-Chef. „Die SPD-Fraktion ist eine Katastrophe.“ Daraufhin empfahl Zschiegner den Sozialdemokraten „mehr Vertrauen in Ihren Oberbürgermeister“.

Michael Wolf keulte zurück, dass schon die Anwesenheit des FDP-Manns „den Stadtratsbesuch zum Erlebnis“ macht und bat: „Erst nachdenken, bevor man etwas einreicht.“ Zudem würde er sich freuen, wenn die Einreicher das Amtsblatt lesen würden und warf Neumann einen quantitativen Wettlauf um Beschlussvorlagen vor. Dazu der CDU-Chef: „Wenn es ein Wettrennen gibt, könnte die Verwaltung doch zuarbeiten, wo wir liegen.“

Der Antrag wurde übrigens mit klarer Mehrheit von 23 Ja-Stimmen angenommen. Die sieben Gegenstimmen und zwei Enthaltungen kamen aus der SPD-Fraktion und von OB Wolf. Damit gibt es künftig die gewünschten Info-Mails.