02.09.2017 | OVZ

Zebras lassen Altenburger Stadtrat eine Rolle rückwärts machen

Volksvertreter nehmen mit knapper Mehrheit Wildtierverbot in Zirkussen wieder zurück

VON JENS ROSENKRANZ

Altenburg. Zebras sind possierliche Tiere. In der Serengeti sorgen die Vierbeiner zwischen Löwen und Giraffen für den nicht wegzudenkenden Farbtupfer. Dass sie Einfluss auf die Politik haben, war bislang nicht bekannt. Seit Donnerstag ist dies anders. Wegen der schwarz-weiß Gestreiften hat der Altenburger Stadtrat eine Rolle rückwärts gemacht und das erst vor einem Jahr beschlossene Wildtierverbot in Zirkussen wieder gekippt.

Anlass für den Beschluss-Antrag der Fraktion Pro Altenburg war das Gastspiel des Zirkus Aeros im Juli. Diesem hatte die Stadt aus Mangel einer Unterstellmöglichkeit nur ausnahmsweise erlaubt, seine Zebras auf dem Großen Festplatz zu versorgen (OVZ berichtete). Unter das Verbot fielen zwar auch Tiger, Löwen, Bären oder Riesenschlangen. Solche aber hat Areos nicht. Nur Zebras. Doch schon das Mitführen dieser Tiere ist laut Satzung verboten. Als die Wild-Pferde dann sogar in der Show auftraten, kündigte die Verwaltung den Vertrag und leitete ein Bußgeldverfahren gegen den Zirkus ein, gegen das dieser klagen will. Der Ausgang eines solches Streits wäre völlig offen. Eindeutige Tendenzen der Rechtssprechung sind nicht genau erkennbar – und wenn, stellen sie eher das Verbot infrage.

Auf eine solche Zitterpartie will sich Pro Altenburg aber nicht einlassen. „Wir haben uns zu weit aus dem Fenster gelehnt“, sagte Fraktionschef Peter Müller. Wenn man nach einem Jahr merke, dass man sich geirrt habe, müsse man den Mut haben, sich zu korrigieren. Ohnehin müsse man eher über den Schutz von großen Hunden in zu kleinen Wohnungen oder von Zuchtpferden auf ihren Reisen um die ganze Welt nachdenken, als über Zirkustiere, denen es vergleichsweise gut gehe, meinte Müller.

Anders sah dies André Neumann, der das Altenburger Wildtierverbot für juristisch wasserdicht hält. Weit bedenklicher fand der CDU-Fraktionschef, dass sich der Zirkus „über uns lustig macht“. Indem sich Aeros über die Satzung hinwegsetze, „zieht er uns am Nasenring durch Manege“. Die Reaktion der Stadt darauf könne dann nicht sein, das Verbot zu streichen. Man müsse es bestehen lassen und vor allem durchsetzen, forderte Neumann.

Detlef Zschiegner (FDP) warnte dagegen, das Verbot angesichts der unklaren Rechtslage mit der Brechstange durchzusetzen. Es sei gut, dass dies die Stadtverwaltung bislang nicht getan habe.

Beim ersten problematischen Fall gleich wieder kehrt zu machen, sorge bei den Bürgern für Verdruss und Unverständnis, warnte Norman Müller. Für den SPD-Fraktionschef sei das Verbot allerdings schwer durchzusetzen, wenn sich, wie im Fall Aeros, ein Zirkus einfach darüber hinwegsetze.

Und so griffen die Zebras tatsächlich in die Altenburger Kommunalpolitik ein, sprangen dabei aber nur so hoch, wie sie mussten. Mit 14 Ja- und 13-Nein-Stimmen nahm der Stadtrat das Verbot mit knapper Mehrheit zurück.

Kommentar

Stadtrat darf nicht einknicken

VON JENS ROSENKRANZ

it einem kurzen lauten Jubel hatte die CDU-Fraktion im vergangenen Jahr das soeben beschlossene Wildtierverbot im Altenburger Stadtrat gefeiert und ihren Erfolg gleich via Facebook gepostet. Die Abstimmung damals war eng, 18 Stadträte votierten dafür, 14 dagegen. Vorgestern machte eine noch knappere Mehrheit den Auftritt von Tigern und Schlangen wieder möglich. Wundern muss man sich über dieses Hin und Her nicht, obwohl etliche Bürger darüber sauer sind. Denn 2015 war ein ähnliches Votum im Stadtrat noch zugunsten derer ausgegangen, die sich an Elefanten oder Affen in der Manage auf dem Festplatz nicht stören.

Ein bei diesem Thema so wankelmütig agierender Stadtrat bekommt eben schnell kalte Füße, wenn der Streit um Zebras ausartet, vor Gericht landet und wegen der Kosten dann richtig teuer wird. Dafür will niemand gern verantwortlich sein. Einzig die CDU hielt eisern an ihrem initiierten Auftrittsverbot fest, wofür ihr Respekt zu zollen ist. Übrigens auch dafür, dass sie ihre Niederlage wieder sofort ins Internet stellte. Für die Verbotsgegner war das Thema angesichts der unklaren Rechtslage offensichtlich zu heiß, wofür man ebenso Verständnis haben kann, aber nicht haben muss.

Denn es entsteht nun der bedenkliche Eindruck, dass Satzungen in Altenburg eine sehr geringe Lebenserwartung haben, sobald sich einige Volksvertreter ihrer guten Sache zwar sicher sind, aber dabei unsicheres Terrain betreten.

Mit anderen Worten: Zieht jemand gegen eine städtische Verordnung vor Gericht, knickt der Stadtrat ein und nimmt alles zurück. Das kann nicht Prämisse des Handelns sein. Denn auch jene unsicheren Volksvertreter, die dem Wildtierverbot vor einem Jahr zur Mehrheit verhalfen, hätten sich darauf einstellen müssen, dass man es verteidigen muss. Ansonsten machen Beschlüsse, etwas durchzusetzen, keinen Sinn.