16.09.2017 | Kurier

Abschaffung des Wildtierverbotes – Mut haben zur Korrektur

Altenburg (AG). Noch vor einem Jahr sprachen sich die Stadträte mit einer wesentlichen Mehrheit für ein Wildtierverbot bei Zirkusveranstaltungen in Altenburg aus. In der derzeitigen Begründung wurde die artgerechte Haltung der Wildtiere herangezogen, wobei der Transport, die Unterbringung und die Dressur als wesentliche Aspekte in Frage gestellt wurden. Die 18 Altenburger Stadträte, die sich am 26. Mai 2016 für ein Wildtierverbot aussprachen, trafen ihre Entscheidung, um mit dem grundsätzlichen und zukunftsweisenden Verbot ein klares Zeichen aus Tierschutzaspekten zu setzen.

Die vor wenigen Monaten abgehalten Zirkusauftritte auf dem Altenburger Festplatz, wobei auch die Wildtiere vorgeführt wurden, brachten die geänderte Satzung erstmals zum Einsatz, mit der Konsequenz, dass juristische Instanzen über die richtige Auseinandersetzung hinsichtlich des Festplatzverbotes zu entscheiden haben.

Auf der zurückliegenden Stadtratssitzung Ende August brachte die Fraktion pro Altenburg eine Änderung der bestehenden Satzung (Festplatzbenutzungssatzung) ein, die letztendlich die Abschaffung des vor einem Jahr beschlossenen Wildtierverbotes zur Folge hat. Dafür sprachen sich 14 Stadträte bei 13 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen aus.

Die Fraktion pro Altenburg stützte sich auf den rechtlichen Sachverhalt, welcher sich als fragwürdig darstellt. Hier greift eine Gemeindesatzung in das Bundesrecht ein. Der daraus entstehende Rechtsstreit mit dem Veranstalter zwingt die Stadt in eine gerichtliche Auseinandersetzung mit offenem Ausgang.

„Wenn man nach einem Jahr merkt, eine falsche Satzung beschlossen zu haben, sollte man den Mut haben, diese zu korrigieren“, so Peter Müller (Fraktionsvorsitzender pro Altenburg). Anders betrachtete André Neumann (Fraktionsvorsitzender der CDU), der vor einem Jahr mit seiner Fraktion und Detlef Zschiegner (FDP) das bislang bestehende Wildtierverbot für die Stadt Altenburg einbrachte. „Bei weitem haben nicht alle Städte mit Wildtierverbot vor Gericht verloren. Es besteht keine Notwendigkeit diese Satzung zu ändern oder zurückzunehmen.“ Dieser Meinung schloss sich ebenfalls Detlef Zschiegner an. „Schon zum Zeitpunkt der Beschlussfassung gab es Gerichtsurteile gegen und für das Wildtierverbot.“ Der SPD-Fraktionsvorsitzende Norman Müller positionierte sich dafür, an dem bestehendem Wildtierverbot festzuhalten. „Unsere Glaubhaftigkeit würde verspielt werden, wenn hin und her beschlossen wird. Wenn man das Thema richtig machen will, muss man es bundeseinheitlich regeln. Den Tierschutz können wir nicht in letzter Konsequenz umsetzen.“ Norman Müller verwies darauf, dass in seiner Fraktion zu dieser Thematik unterschiedliche Auffassungen bestehen. Die besondere Aufmerksamkeit der Stadträte für den Tierschutz scheint für Peter Müller (Fraktionsvorsitzender pro Altenburg) dominierend und stimmt ihn traurig. „Bedeutend wichtiger ist es, sich dem Wohl unserer Kinder zuzuwenden.“