27.09.2017 | FDP-Kreisverband Altenburger Land

FDP-Bundestagswahl-Nachlese:

Wolf mitverantwortlich für das Erstarken der AfD in Altenburg

“Altenburg ist die traurige und unangefochtene AfD-Hochburg unter den Thüringer Kreisstädten”, so das Resümee der FDP im Altenburger Land. Im Gegensatz zu Altenburgs OB Michael Wolf, der hierfür die seiner Meinung nach viel zu hohe Zuteilung von Flüchtlingen nach Altenburg-Nord verantwortlich macht, kommen die Freien Demokraten bei ihrer Analyse der Wahlergebnisse zu einem ganz anderen Schluss.

“In Meuselwitz, Nobitz und Rositz hat die AfD noch mehr Zweitstimmen erhalten. Mit Altenburg-Nord oder einer zu ungleichmäßigen Verteilung der Flüchtlinge kann das ja wohl kaum zusammenhängen”, so FDP-Kreisvorsitzender Torsten Grieger. Die Gründe für das Erstarken der AfD in der Kreisstadt sehen er und seine Parteifreunde eher beim Agieren sowie beim Nicht-Agieren des Altenburger Oberbürgermeisters.

“Nehmen wir den von Rechtsradikalen verübten Brandanschlag auf einen mehrheitlich von Flüchtlingen bewohnten Wohnblock in Altenburg-Nord Anfang Dezember 2015. Es gab mehrere Verletzte, darunter auch einige Kinder. Glücklicherweise waren keine Todesopfer zu beklagen. Bis heute warten wir, warten die Bürgerinnen und Bürger in Altenburg vergeblich auf eine Stellungnahme des Oberbürgermeisters zu diesem traurigen Verbrechen. Zunächst gab Wolf auf Anfragen der Presse zu Protokoll, man müsse erst die polizeilichen Ermittlungen abwarten, von daher könne er auch keinen Kommentar abgeben. Mit anderen Worten: Achselzucken. Mittlerweile sind die Täter nicht nur ermittelt, sondern auch rechtskräftig verurteilt. Es handelt sich um zwei, der Polizei einschlägig bekannte Rechtsradikale aus Altenburg und Borna. Auf eine Stellungnahme von OB Michael Wolf warten wir jedoch bis heute. Ganz offensichtlich hat er weiter keine Haltung zu dem Verbrechen”, stellt FDP-Kreisvorstandsmitglied Daniel Scheidel konsterniert fest. Mit seiner “Schwamm drüber”-Haltung, so Scheidel weiter, versuche Wolf ganz offensichtlich, der inhaltlichen Auseinandersetzung mit der rechten Szene in seiner Stadt aus dem Weg zu gehen.

Dieser Eindruck wird aus Sicht der Freien Demokraten auch dadurch verstärkt, dass Wolf so tue, als er habe noch nie eine Reichskriegsflagge in Altenburg gesehen. “Jeder einigermaßen aufmerksame Spaziergänger hat sie hier und da beim Bummel durch die Skatstadt schon einmal gesehen – nur der OB nicht. Das ist für uns ebenso unklar wie seine Haltung beim Weggang mehrerer aus dem Ausland stammender Mitglieder des Ensembles von Theater und Philharmonie Thüringen, wodurch Altenburg im Frühjahr in den Fokus der überregionalen Medien geriet. Wie sagte die Moderatorin im ZDF-Magazin 'Kontraste' sehr treffend: 'Wenn der Altenburger Oberbürgermeister nicht will, dass seine Stadt als rechts wahrgenommen wird, dann muss er bei solchen Vorfällen aber auch eine klare Haltung zeigen.' Statt dessen hofiert Wolf jedoch seit Jahren das sogenannte Bürgerforum, das zu den Wegbereitern für den AfD-Wahlerfolg in Altenburg zählt und in dem es von Rechtsradikalen und Ausländerfeinden nur so wimmelt. Von daher ist das traurige Altenburger Wahlergebnis leider wirklich kein Wunder”, so Scheidel. “Einzig, dass mit Wolf ein Sozialdemokrat an der Rathausspitze steht, mag man kaum glauben.”

Die Freien Demokraten empfehlen dem Oberbürgermeister, den AfD-Argumenten den Wind aus den Segeln zu nehmen, indem er selbst bei der Integration von Flüchtlingen mehr Intelligenz und Sorgfalt an den Tag legt. Dazu FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner: “Wie kann es denn sein, dass an einer Altenburger Grundschule in der ersten Klasse neun von neunzehn, also fast 50 Prozent Flüchtlingskinder sitzen, die der deutschen Sprache nicht ausreichend mächtig sind und in einer anderen Altenburger Grundschule kein Einziges? Die Eltern der deutschen Kinder in der ersten Schule machen sich verständlicherweise Sorgen. Hier wird durch eine schlechte Schulplanung die nächste Generation von Rechts-Wählern heran gezüchtet.”

“Um sich seine vierte Amtsperiode zu sichern, wird Wolf vermutlich auch diesbezüglich wieder versuchen, der Landrätin den schwarzen Peter in die Schuhe zu schieben”, resümiert der FDP-Kreisvorsitzende Torsten Grieger. “Apropos schwarz. Ich freue mich sehr, dass der schwarze Schauspieler Ouelgo Tené für seine Rolle im 'Hauptmann von Köpenick' am Altenburger Theater für den Deutschen Theaterpreis 'Der Faust' nominiert worden ist. Dadurch wird die Diskussion um den Rassismus in Altenburg sicherlich noch einmal neu belebt, und der OB hoffentlich gezwungen, endlich Position zu beziehen und Farbe zu bekennen!”