28.09.2017 | OVZ

Stadtrat Altenburg: Mammutprogramm mit Zündstoff

Altenburg. Einmal mehr liegt ein Mammutprogramm vor dem Altenburger Stadtrat. Ganze 22 Punkte enthält die Tagesordnung der heute um 18.30 Uhr im Ratssaal beginnenden 37. Sitzung des Gremiums. Doch entgegen der ungeschriebenen Regel „lange Tagesordnung, kurze Sitzungsdauer“ könnte es diesmal lange gehen. Grund: Gesprächsbedarf der Stadträte zu allerlei Themen. Davon stehen allerdings die wenigsten auf dem Plan.

Die Palette der Tagesordnung ist bunt und reicht von Jahresabschlüssen kommunaler Firmen, wie der Städtischen Wohnungsgesellschaft (SWG) und des Wasserver- und Abwasserentsorgungsbetriebes, über verschiedene Bebauungspläne bis hin zu einer Kreditermächtigung und einer überplanmäßigen Ausgabe für eine Drehleiter der Feuerwehr. Obwohl die beiden Letzteren problematisch klingen, sind sie relativ unkritisch. Ohne Drehleiter sind die Rettungskräfte handlungsunfähig und der Kredit wurde mit dem Haushalt schon (vor-)beschlossen. Als kritischster Punkt gilt der B-Plan zum aktuell größten SWG-Projekt, dem Wohnpark Lindenau. Zumindest die Fraktion Stadtforum/Grüne hat hier die eine oder andere Nachfrage. Durchzufallen droht die Millioneninvestition hinter dem Kaufland in Südost aber nicht.

Spannender versprechen zuvor bereits die Anfragen aus dem Stadtrat zu werden. Schließlich interessiert mehrere Fraktionen vor dem Hintergrund des anstehenden Oberbürgermeister-Wahlkampfes die Personalie Katharina Schenk, die am 4. Oktober ihren Dienst als persönliche Referentin von Michael Wolf (SPD) antritt (die OVZ berichtete). Aber auch das sich abzeichnende Aus der Skatstadt bei der Landesgartenschau und die vier neu eingestellten Straßenkehrer brennen unter anderem Stadträten aus CDU, FDP und Stadtforum auf den Nägeln. Das bietet im Zweifel Zündstoff für mehrere Stunden.

Thomas Haegeler