28.09.2017 | ABG-Net

Landesgartenschau 2024 in Altenburg: Die Chancen steigen!

Gemeinsame Pressemitteilung der Initiative „Ja zur Landesgartenschau 2024 in Altenburg“, der Stadtratsfraktionen von CDU, Die Linke, Pro Altenburg, Grüne/Stadtforum und der FDP

Alle politischen Kräfte des Stadtrates der Stadt Altenburg (außer SPD) sind verwundert, dass die Einreicher des Bürgerbegehrens „Nein zur Landesgartenschau 2024 in Altenburg“ sich jetzt aufgrund von nicht näher benannten Pressemitteilungen zurückziehen. Angeblich habe Altenburg aus finanziellen Gründen keine Chance.

Um einen Bürgerentscheid zum Thema Landesgartenschau zu erzwingen, hatten es sich die Initiatoren zur Aufgabe gemacht, die dafür notwendigen 2024 Unterschriften in der Altenburger Bevölkerung zu sammeln. Offenbar ist in der gesetzten Frist von vier Monaten diese Zahl nicht erreicht worden. Grotesk wirkt dabei die Begründung, dass die bisher gesammelten „Hunderte“ Stimmen nicht ausgezählt werden, um die begrenzten Kapazitäten der Stadtverwaltung nicht zu strapazieren.

Es ist unverständlich, wie leichtfertig hier mit basisdemokratischen Instrumenten umgegangen und unter dem Deckmantel der Bürgerbeteiligung eines der wichtigsten Zukunftsprojekte für die Stadt Altenburg torpediert wird. Nicht die Initiatoren des Bürgerbegehrens haben die Bevölkerung über die LAGA, vor allem über deren Inhalte und Chancen für Altenburg informiert, sondern die Befürworter im Stadtrat bspw. mit dem wiederholten Info-Stand auf dem Altenburger Markt und mit Flyer.

Echte Bürgernähe haben ebenso die Mitbewerberstädte bewiesen, indem die Bürgerschaft frühzeitig ab Mai 2016 für die Landesgartenschau 2024 mit ihren nachhaltigen Investitionen begeistert werden konnte, während Oberbürgermeister Wolf mit einem Dringlichkeitsantrag 6 Tage vor Bewerbungsfrist am 25. August 2016 einen Stadtratsbeschluss mit 33 Ja-Stimmen erwirkte. Einen Tag vor Abgabe der fundiert erarbeiteten Machbarkeitsstudie am 30. März 2017 folgte dann die ominöse Kehrtwende des Stadtoberhauptes und seiner SPD-Fraktion mit den bekannten Folgen.

Sowohl das Bürgerbegehren als auch die Kehrtwende des Oberbürgermeisters vom Initiator zum Gegner der Bewerbung haben die Chancen für Altenburg stark minimiert. Den Initiatoren des Bürgerbegehrens war von Beginn an bewusst, dass eine Landesregierung niemals einer Stadt den Zuschlag für die Ausrichtung einer Landesgartenschau geben würde, solange es kein klares Votum für die Landesgartenschau durch den Bürgerentscheid gibt. Diese Barriere ist nun hinfällig.

Die gerade zu Ende gegangene Thüringer Landesgartenschau in Apolda mit 366.135 Besuchern zeigt überdeutlich, welchen Sprung nach vorn eine Stadt nicht zuletzt in baulicher Hinsicht nehmen kann. Am 24. September 2017 berichtete der MDR, Apoldas Bürgermeister sei sowohl in finanzieller Hinsicht als auch mit dem Gewinn für das Image der Stadt hochzufrieden, zudem habe „die Landesgartenschau die Apoldaer zusammengeschweißt“ – so geht es also auch.

Der Austragungsort für die nächste Thüringer Landesgartenschau, für die es vier Bewerber gibt, wird erst 2018 bekannt gegeben. Die Karten werden neu gemischt!

Im Auftrag für die Initiatoren „Ja zur Landesgartenschau 2024 in Altenburg“

Johannes Schaefer