07.10.2017 | Kurier

Die Landesgartenschau 2024 in Altenburg bleibt nach wie vor umstritten

Altenburg (AG). Die Entscheidung zur Vergabe der Landesgartenschau in Thüringen wurde kürzlich auf das Frühjahr 2018 festgelegt. Bis dahin werden alle drei Instanzen ihre Entscheidungen getroffen haben. Nach Medieninformationen der letzten Septemberwochen stellte sich heraus, dass die Residenzstadt Altenburg mit ihrer Bewerbung dass Schlusslicht im derzeitigen Ranking bildet und somit hinter den drei Mitbewerbern Leinefeld-Worbis, Mühlhausen und dem Städtedreieck Saalfeld-Rudolstadt-Bad Blankenburg liegt. Eine offizielle Information über das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft wurde bislang nicht herausgegeben. Thomas Jäschke benennt mitunter die Thüringer Landeszeitung als eine Quelle für den derzeitigen Bewertungsstand. Nun, mit dieser Information zog die SPD kürzlich ihren Bürgerentscheid über die Durchführung der Landesgartenschau in Altenburg zurück. Damit soll nach Informationen des SPD-Stadtrates Torsten Rist die Stadtverwaltung von einem zusätzlichen Bürokratieaufwand, welcher letztendlich unnötig Arbeitskräfte bindet, entlastet werden.

Die Vermutung bestätigte sich, dass die Thematik der Landesgartenschau innerhalb der zurückliegenden 35. Stadtratssitzung erneut und ebenso heftig aufflammte. Die Stadtratsfraktionen von CDU, DIE LINKE., Pro Altenburg, Grüne / Stadtforum und der FDP sahen ihr Anliegen für das „Ja“ zur Landesgartenschau 2024 in Altenburg keineswegs hoffnungslos. CDU-Fraktionschef André Neumann startete hierzu seine Anfragen über den Informationsgehalt der Medien an den Oberbürgermeister Michael Wolf. Er bestätigte, dass es nur eine lapidare Information zu dieser Angelegenheit gibt. Bislang gab die Landesregierung keine Informationen frei, sodass er sich hierzu nicht weiter äußern möchte. „Ich muss nicht recherchieren, wie die Entscheidungen in der Landesregierung zustande gekommen sind“, stellte er klar. Vielmehr schlug er vor, dass die Fraktionen ihre Informationen über die Landtagsabgeordneten im Thüringer Landtag einholen können. Die Einstellung des im Juni 2017 gestarteten Bürgerbegehrens wurde von Michael Wolf bestätigt. André Neumann zeigte sich über die Rücknahme der Bürgerbegehrens sehr enttäuscht. Er bedauerte, dass die Wichtigkeit des Bürgerbegehrens nicht abgerufen wurde und räumte eine Unlogik des Begehrens ein. „Es ist scheinheilig, was hier getan wird!“ Für Peter Müller ergeben sich mit der Rücknahme des Bürgerbegehrens neue Chancen. „Wir sollten eine gemeinsame Ausrichtung nach vorne bewegen und uns aufputschen, um die benötigten Fördermittel abzufassen.“

Er warnte weiterhin vor den Konsequenzen, wenn die Altenburger Region abgehängt wird. Auch schätzte er ein, dass die erforderliche Unterschriftensammlung nie zustande gekommen wäre. Ebenso würdigte er die gute Arbeit des Oberbürgermeisters, der für die Austragung der Landesgartenschau den Stadträten alle Risiken aufzeigte. „Mit der Rücknahme des Bürgerbegehrens sei die Chance vorhanden, mit einer ganz neuen Initiative nochmals alles für die Landesgartenschau zu probieren“, so Peter Müller. Stadtratsfraktionschef Johannes Schaefer teilte die Meinung von Peter Müller. „Es wurde auch in Erfurt registriert, dass es diese Gegenbewegung gegeben hat.“

So plädierte er ebenfalls dafür, alle Kraft zu mobilisieren, um sich für die Bewerbung in Stellung zu bringen. Weiterhin bat er die Stadtverwaltung mit Nachdruck, auf die Bewerbung in Erfurt aufmerksam zu machen und zeigte an, dass die Stadt Altenburg an einer Bewerbung großes Interesse hat. Kati Klaubert vertritt ebenfalls die Meinung, dass das Projekt inhaltlich als gut bewertet worden ist. „Mich interessiert es schon, wie ein angestrebtes Bürgerbegehren ausgeht. Die finanziellen Entscheidungen sind immer auf der kommunalen Ebene ein Problem. Was unsere Stadt ganz dringend braucht, ist ein positives Image – eine Stadt, in der es sich lohnt zu leben und zu investieren. Und so wollen wir uns für eine Landesgartenschau gemeinsam engagieren.“ Detlef Zschiegner bat den Oberbürgermeister im Auftrag des Stadtrates konkret nach den Bewertungskriterien und der Information, wo Altenburger steht, nachzufragen. Michael Wolf warnte erneut davor, über seine Verhältnisse zu leben. „Es ist wichtig, verantwortungsbewusst mit den Finanzen der Stadt umzugehen.“ Auch Norman Müller verlangte ein bisschen Realismus bei der ganzen Diskussion.