28.10.2017 | OVZ

Straßenreinigung: Stadtrat segnet höhere Gebühren ab

Keine Gegenstimme für Steigerung um elf Prozent ab 1. Januar 2018 / FDP-Vertreter gibt Altenburgern Mitschuld für Schmutzzunahme

VON THOMAS HAEGELER

Altenburg. Die Altenburger müssen künftig höhere Gebühren für die Straßenreinigung zahlen. Der Stadtrat gab dafür am Donnerstag mit klarer Mehrheit grünes Licht. Mit 33 Ja-Stimmen bei drei Enthaltungen winkten die Volksvertreter die Vorlage durch. Demnach kostet das Kehren von Straßen sowie zu diesen gehörenden Radwegen und Parkplätzen ab 1. Januar 2018 elf Prozent mehr. Für jeden Frontmeter Grundstück in wöchentlich zu reinigenden Straßen werden 2,84 Euro (bisher: 2,55 Euro) fällig. Für Straßen, die alle zwei oder drei Wochen gesäubert werden, steigt die Gebühr von 1,27 auf 1,41 Euro beziehungsweise von 0,87 auf 0,94 Euro je Frontmeter Grundstück.

Einzig FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner erhob dazu seine Stimme. „Bei einer Gebührenerhöhung darf man sich nicht einfach wegducken und nichts sagen“, erklärte der Liberale. „Wir haben uns bewusst für eine saubere Stadt entschieden, auch weil die Beschwerden in letzter Zeit zugenommen haben.“ In diesem Zusammenhang erinnerte er zudem daran, dass der Schmutz nicht vom Himmel falle, sondern „von Altenburgern verursacht wird“. Dies untermalte Zschiegner mit Beispielen vom Aschenbechern, die einfach aus dem Auto heraus entleert werden, über die achtlos weggeworfene Zigarettenkippe bis hin zum zu weiten Weg zum Papierkorb. „Alle wollen eine saubere Stadt, aber einige tun dafür wenig.“

Mit der bewussten Entscheidung bezog sich der FDP-Stadtrat auf eine kontroverse Diskussion im Gremium um den Zwang an der Teilnahme an der zentralen Straßenreinigung. Ursprünglich sah der Plan der Stadt vor, zusätzlich zu den ländlichen Bereichen einige Nebenstraßen im Stadtgebiet davon zu befreien, um so Kosten für den Mehraufwand in der Innenstadt zu kompensieren. Dies lehnten die Stadträte jedoch ab und einigten sich darauf, alle Straßen von einer Firma reinigen zu lassen und die Straßen zur Reinigung regelmäßig verpflichtend mit Parkverboten zu versehen. Diese sollen aber nur noch maximal zwei Stunden am Tag bestehen. Das wiederum verursacht einen höheren Aufwand, der nur durch höhere Gebühren abzusichern war.