30.10.2017 | ABG.TV

Probleme mit Datenschutz im Altenburger Rathaus?

In der letzten Stadtratssitzung richtete das Stadtratsmitglied Detlef Zschiegner mehrere durchaus unangenehme Fragen zur Verlässlichkeit des Datenschutzes im Rathaus an Altenburgs Stadtoberhaupt. So wollte der FDP-Mann wissen, ob es nicht üblich sei, dass man Vorgänge zu Bewerbern um Arbeitsstellen vertraulich behandeln sollte. Hintergrund war ein Pressebericht über den nichtöffentlichen Teil einer vorherigen Stadtratssitzung. Dort wollte Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) die Bestätigung des Stadtrates für einen neuen Geschäftsführer einer städtischen Gesellschaft, für welchen es vorab keine Ausschreibung gegeben hatte. Aus diesem Grund verweigerte eine Mehrheit des Rates diese Bestätigung und verlangte eine Ausschreibung und damit einen Wettbewerb um den Altenburger Top-Job. Details dieser Auseinandersetzung, inklusive des Namens und Hintergründe zur geplanten Job-Besetzung aus der nichtöffentlichen Sitzung, landeten in einem ausführlichen Pressebericht.

Doch FDP-Mann Zschiegner legte in seiner Anfrage nach. Er kritisierte zusätzlich, dass Details über die Krankheit eines Mitarbeiters aus dem Rathaus ebenfalls an die Öffentlichkeit gelangt sind. Hier hingegen bedarf es keiner Suche nach einer undichten Stelle im Rathaus, denn diese Informationen gelangten via Pressemitteilung aus der Verwaltung und landeten sogar als offizielle Verlautbarung im Amtsblatt der Stadt Altenburg. Laut Datenschutz ein Unding, da selbst die Informationsmöglichkeiten über die Krankheit eines Mitarbeiters innerhalb einer Verwaltung oder eines Unternehmens streng geregelt sind, eine öffentliche Bekanntmachung dazu hingegen vollkommen ausgeschlossen ist.

Altenburgs Stadtoberhaupt wollte sich zu den Fragen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung äußern. Nach Informationen unserer Redaktion jedoch, wurde durch Altenburgs OB das Thema nicht erneut angesprochen.