16.11.2017 | ABG-Net

Selbstverwaltung mit langem Atem

Verein lässt bei Widerstand gegen Gebietsreform nicht locker und stellt sich programmatisch breiter auf

Großschwabhausen. Den Kurs für die weitere Vereinsarbeit hat der landesweit agierende „Selbstverwaltung für Thüringen e.V.“ am Donnerstag in Großschwabhausen abgesteckt. Vor über achtzig anwesenden Mitgliedern berichtete die Vereinsvorsitzende Constance Möbius über die bisherige Vereinsarbeit und über die bisherigen Kontakte zum Innenminister, bei denen sie in Inhalt und Substanz „Luft nach oben“ sieht.

Sabine Kraft-Zörcher, stellvertretende Vereinschefin und während des Volksbegehrens gegen die Gebietsreform dessen Vertrauensperson, stellte anschließend wesentliche Unterschiede zwischen Verwaltungsgemeinschaft und dem von der Landesregierung ins Spiel gebrachten vor. Fazit: „Die Verbandsgemeinde bedeutet einen erheblichen Verlust an Entscheidungsbefugnissen vor Ort.“ Besonders kritisch sieht die studierte Volljuristin die Vorstellung des neuen Ministers, dass Gemeinden am liebsten schon vor Bestehen des angekündigten Gesetzes Beschlüsse zu Verbandsgemeinden fassen sollen: „Beschlüsse ohne Rechtsgrundlage müssen VG-Chefs und Bürgermeister beanstanden.“, so ihre klare Aussage.

Der Hohenleubener Bürgermeister Dirk Bergner, zugleich Vorstandsmitglied, bekräftigte die klare Forderung des Vereins, in allen Vergleichen denkbarer Rechtsformen von Gemeinden „das aus unserer Sicht erfolgreiche Modell der Verwaltungsgemeinschaft einschließlich der erfüllenden Gemeinde ideologiefrei und ehrlich mit abzuwägen“ und forderte die Anwesenden zugleich auf, sich nicht von „dahingeworfenen, rechtlich nicht abgesicherten Brocken aufdröseln“ zu lassen. „Solange die Landesregierung diesen unsinnigen Kurs nicht aufgibt, lassen wir keinen Keil zwischen uns treiben und machen weiter.“, formulierte er unter Beifall.

Kritisch sah auch VG-Chef Uwe Melzer aus dem Altenburger Land das Modell der Verbandsgemeinde: „Es wird kaum welche geben. Erstens ist das Modell in sich nicht attraktiv und zweitens sind die Mindesteinwohnergrößen so hoch geschraubt, dass nur wenige Verwaltungsgemeinschaften diese Anforderung erfüllen können. Das ist eine Nebelkerze.“

Doch der Verein will sich zugleich programmatisch breiter aufstellen. Neben dem Thema Gebietsreform werden sich die Mitglieder in neu zu gründenden Arbeitskreisen mit Konzepten zur Entwicklung der ländlichen Räume und mit Kommunalfinanzen befassen. Mit einer angemessenen kommunalen Finanzausstattung stehe und falle die kommunale Selbstverwaltung, so dass der Verein sich auch „jeder Gebietsreform durch die Hintertür entgegen stellen will.“ Insgesamt will sich der Verein nicht in Konkurrenz zum Gemeinde-und Städtebund, aber ergänzend besonders auf den ländlichen Raum fokussieren einschließlich der Städte, die kreisfrei bleiben wollen, erklärte Bergner. „Das fällt uns leichter als in einem Verband, der auch die Interessen der großen, von der Gebietsreform nicht bedrohten Städte gleichermaßen vertreten muss.“

Abschließend stellte Constance Möbius den weiteren Kurs des Vereins zur Abstimmung: Einmütig votierten die Anwesenden für die breitere programmatische Aufstellung. Und auch die Position, weiterhin das Modell der Verwaltungsgemeinschaft öffentlich und in allen Diskussionen gleichberechtigt zu vertreten, fand bei drei Enthaltungen sowie ohne Neinstimmen eine überaus komfortable Mehrheit.

Selbstverwaltung für Thüringen e.V.