22.05.2009 | OVZ

Erstes OVZ-Wahlforum

Altenburg (jr). Ein Forum mit den Spitzenkandidaten der Altenburger Stadtratswahl am Dienstag war der Auftakt von vier Gesprächsrunden der OVZ mit lokalen Politikern. In der Kreisstadt stellte sich heraus, dass dort die Pläne des Kombi-Bades beerdigt und dafür die vorhandenen Einrichtungen saniert werden sollen.

“Das Kombibad ist begraben”

Bemerkenswerte und auch unpopuläre Aussagen im OVZ-Forum zur Stadtratswahl

Altenburg. Die Skatstadt wird in den nächsten Jahren Schritt für Schritt ihr Hallenbad sanieren, auch das Südbad modernisieren und ihren Traum von einem Kombibad wegen fehlender Fördermittel begraben. Darauf können sich die Altenburger verlassen. Denn dies ist die einzige Gemeinsamkeit, die CDU, SPD, Linke, Bündnis 90/Grüne und FDP in der Kreisstadt eint.

Ansonsten förderte das muntere OVZ-Wahlforum mit den Altenburger Spitzenkandidaten der fünf Parteien am Dienstag in der Destille oft gemeinsame Schnittmengen, auch Kontroverses, aber auch eigenständige und vielleicht sogar unpopuläre Ansichten zutage.

An allererster Stelle stehen dabei die Prinzenraub-Festspiele. Oberbürgermeister und SPD-Spitzenmann Michael Wolf wies hier zwar auf die enorme überregionale Aufwertung und auf eine einzigartige Werbe-Aktion für die Stadt hin, warnte aber auch davor, dass die Kosten aus dem Ruder laufen. Ähnlich sah das Birgit Klaubert (Linkspartei), die für die Festspiele ein vom Haushalt abgekoppeltes Budget und mehr Power vom Landkreis einforderte. Mit einem eindeutigen Bekenntnis zum oder gegen den Prinzenraub tat sich dafür Grünen-Spitzenmann Volker Liebelt äußerst schwer. „Wir sehen das kritisch“, sagte Liebelt, vor allem, ob die Festspiele auch angesichts des Bildungsauftrags durch die Kultur wirklich die breite Masse ansprechen. Und dass aus dem lokalen Ereignis tatsächlich eine richtige Marke wird, wie dies Klaubert sah, bezweifelte Liebelt. „Wir wollen den Prinzenraub, aber nicht um jeden Preis“, trat auch Wolfgang Krause (FDP) auf die Euphoriebremse. „Andere Feste dürfen darunter nicht leiden“. Unions-Spitzenkandidat Peter Müller, ein erklärter Fan der Festspiele, wünschte sich, das sich die ganze Stadt mehr darüber freut und vom Ereignis wirklich profitiert.

Schon schön auf Touren kamen die Teilnehmer beim Thema Ordnung und Sauberkeit. Liebelt, Müller und Krause sahen hier erheblichen Nachholbedarf, besonders bei der Beseitigung von Hundekot, Müll und Unkraut. Der CDU-Mann kritisierte darüber hinaus, dass die Politessen zwar erheblich mehr Geld von Parksündern eintreiben müssen, für andere Ordnungs-Sünder dann aber kaum noch Zeit hätten. „Die Stadt schafft es nicht“, schimpfte auch Krause, was dem OB die Zornesröte ins Gesicht trieb. Wolf wies auf die Verantwortung und den Anstand jedes Einzelnen hin und auf den seiner Meinung nach wichtigen Unterschied, wonach die Straßen in Verantwortung der Kommune gesäubert würden, aber für die Gehwege die Besitzer zuständig seien. „Dann dürfen aber auch die städtischen Grundstücke nicht vergessen werden“, rempelte Müller zurück.

„Will man die Stadt sauberer halten, braucht man eine Firma, die man ordentlich bezahlt“, meinte Klaubert. Diese mit Sicherheit entstehenden Mehrkosten dürften allerdings nicht auf die Bürger abgewälzt werden.
Unterschiedliche Ansichten erlebten die 120 Forum-Besucher auch beim Thema Flugplatz Leipzig-Altenburg. Glasklare Bekenntnisse lieferten hier CDU und FDP ab, während Liebelt vor allem die Zukunftsaussichten gern kritisch hinterfragen mochte. „Die Grünen sind für den Flugplatz“, sagte er. „Allerdings muss er in den nächsten zehn Jahren schwarze Zahlen schreiben“. Die Sorge um die vielen Zuschüsse trieben auch Klaubert und Wolf um, die sich beide für deutlich mehr Beteiligungen der Mitteldeutschen Länder aussprachen. Wolf sah hier auch den Kreis in der Pflicht, der die Anteile der Stadt Altenburg übernehmen müsse. Ansonsten zahle die Skatstadt über die Kreisumlage und ihren eigenen Flugplatz-Zuschuss weiter doppelt.

Das Thema innerstädtischer Verkehr sah Unions-Mann Müller vom Rathaus zu sehr vernachlässigt. Beispielhaft sei die Antwort auf seine Kritik an den Staus in der Teichstraße, die nach Auffassung der Stadtverwaltung nicht nennenswert wären. Dabei sei bereits durch eine andere Ampelschaltung eine Entspannung zu erzielen. „Viele Probleme sind hier schneller zu lösen“, behauptete Müller. Mitnichten, warnte Wolf. Denn für die vielen Einbahnstraßen und den zunehmenden ruhenden Verkehr gebe es keine schnelle und oft auch gar keine Lösung, vor allem wegen der Bausünden der Vergangenheit und weil das Parken nicht einfach verboten werden könne. Der SPD-Politiker sprach sich hier für eine zweite Ortsumfahrung aus, um den Verkehr im Bereich der Puschkin-Straße abzusenken.

Zu Beginn des Forums waren die Kandidaten überraschend mit der Frage konfrontiert worden, was auch wegen ihrer Politik aus Altenburg in 20 Jahren geworden sein könnte. Die spontanen Antworten förderten auch hier Bemerkenswertes zutage. Eine kleine feine Stadt, mit einer quirligen City und mit vielen Touristen vermochte Wolfgang Krause zu erkennen, während Volker Liebelt eine kinder- und familienfreundliche und saubere Stadt erblickte, als einen Magnet für Besucher. Peter Müller sah in Altenburg vor allem Menschen, die gern in ihrer Stadt leben und die dann auch vom stärkeren Wir-Gefühl profitieren. Einen attraktiven Ort erwartet Michael Wolf, der junge Familien und Ältere anlockt und der ein Bildungsstandort ist.

Und von einer Perle zwischen Westsachen und Ostthüringen mit viel Kultur und Geschichte schwärmte Birgit Klaubert. Auf Nachfrage musste Klaubert allerdings auch auf eine gravierende Veränderung hinweisen: „Wenn es nach uns geht, sind wir in 20 Jahren keine Kreisstadt mehr“.

Jens Rosenkranz

Kommentar

Für Probleme zu wenig konkrete Lösungen

Von Jens Rosenkranz

Ein Wahlforum mit Wortgefechten mag sicher mehr Emotionen als Analysen bieten. Ein paar konkretere Antworten auf die drängenden Altenburger Probleme hätte man sich am Dienstag allerdings gewünscht. Da gab es noch zu viel Bestandsaufnahme und zu wenig Lösung.

Beispiel Prinzenraub. Die ausufernde Finanzierung ist erkannt, wie man sie eindämmen will nicht. Dabei stehen Grüne und FDP bereit, die das viele Geldausgeben für die Attraktion argwöhnisch beobachten. Solche Leute als Verhinderer der Festspiele zu brandmarken, mag zwar populär sein, wäre aber zu einfach und vor allem unredlich.

Beispiel innerstädtischer Verkehr. Alle Welt (übrigens auch die sehnlich erwünschten Touristen) stöhnt über Einbahnstraßen und Umwege. Das dies auf ewig so bleiben muss, ist nicht akzeptabel.

Beispiel Sauberkeit. Hundedreck auf Wegen und Plätzen sind ein einmaliges und ebenfalls von Gästen wahrgenommenes Ärgernis. Darüber nur zu schimpfen, mehr Courage einzufordern oder mit zu höheren Kosten für die Säuberung zu drohen, ist nach so langer Zeit des Bekanntseins zu simpel und verdrießt die Wähler.

Noch ist Zeit und Gelegenheit, konkret auf die Altenburger Sorgen zu antworten. Und mit mehr Mut und Ideen bitteschön. Eine Perle ist Altenburg bestimmt jetzt schon. Aber sie glänzt noch zu wenig.