04.06.2009 | OTZ

Offener Brief sorgt bei FDP für Verärgerung

Partei übt an Regionalen scharfe Kritik

Altenburg (OTZ). Der offene Brief der “Regionalen”, in dem von den Parteien ein klares Bekenntnis zur Kreisreform gefordert wird, hat bei der FDP einiges Erstaunen ausgelöst.

“Wir werden aufgefordert, uns noch vor den Kreistagswahlen klar in Sachen Kreis- und Verwaltungsreform zu positionieren. Außerdem wirft man uns vor, die heutigen Landkreise in Thüringen und damit auch das Altenburger Land, abschaffen zu wollen”, erläutert der FDP-Spitzenkandidat für den Kreistag, Karsten Schalla. “Ich weiß nicht, was das soll? Können die “Regionalen” nicht lesen, oder wollen sie – im Auftrag des Landrates, der diesen Vorwurf vor einigen Tagen auch schon geäußert hat – die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis bewusst an der Nase herumführen?” Die FDP bekenne sich in ihrem Kreiswahlprogramm eindeutig zu einem eigenständigen Landkreis Altenburger Land mit einer starken Kreisstadt, macht Schalla geltend. Und auch im Landesprogramm der Liberalen stehe nichts von der Einführung von Großlandkreisen. Schalla spart auch nicht mit Personalkritik, insbesondere gegen Hans-Peter Bugar. Der “Frontmann der Regionalen” müsse es besser wissen. “Peter Bugar war lange genug bei den Liberalen, um unsere Positionen zu kennen. Mir scheint, dass er mit seinem Wechsel zu den “Regionalen” unsere Inhalte vergessen hat.” Das sei ein Schlag ins Gesicht, insbesondere für so langjährige Wegbegleiter und Verfechter der Eigenständigkeit, wie den Göllnitzer FDP-Bürgermeister Hans-Jürgen Heitsch. Und auch bei anderen FDP-Politikern stieß der Brief auf Verärgerung, zumindest Verwunderung.

FDP-Kreisvorsitzender Daniel Scheidel: “Die Regionalen” sprechen davon, ihre Vertreter im Landkreistag darin zu bestärken, ihren Standpunkt zu vertreten und Einfluss auf die Landespolitik zu nehmen. Wer bitte schön ist ihr Vertreter? Der Landkreistag ist ein eingetragener Verein mit den Landkreisen als Mitgliedern. Da sich das Tätigkeitsgebiet der “Regionalen” laut Satzung auf das Altenburger Land beschränkt, können sie also nur Sieghardt Rydzewski meinen.”

Dass der hinter der Bugar-Truppe steht, sei ein offenes Geheimnis, so Scheidel. Sollte Rydzewski inzwischen die Rolle des Drahtziehers aufgegeben haben und Mitglied bei den “Regionalen” geworden sein, wäre es dessen Pflicht als Landrat, öffentlich Farbe zu bekennen. Rydzewski hält dagegen, dass in der FDP ein Sinneswandel eingetreten sein muss. Wenige Monate vor der Landtagswahl habe man wohl erkannt, dass sich das kommunale System in Thüringen bewährt habe, effizient funktioniere sowie Bürgernähe gewährleiste. Noch in der vergangenen Woche seien über die Internetseite der Thüringer FDP ganz andere Aussagen als die derzeitigen verbreitet worden. So fand sich unter “Kreisgebietsreform” u.a.: “Im Zusammenhang mit der Vereinfachung und Effizienzsteigerung der Verwaltungsstrukturen tritt die FDP Thüringen für eine umfassende Kreisgebietsreform ein. Grundlage für diese Struktur bilden die gegenwärtigen vier Planungsregionen in Thüringen.” Dieser Text sei inzwischen entfernt worden.