04.06.2009 | OVZ

Altenburger Plakate-Zoff

Altenburg (E.P.). Wer in der Skatstadt sein Wahlplakat wohin hängen darf, darüber ist jetzt ein heftiger Streit entbrannt. Die FDP beschuldigt den SPD-Spitzenkandidaten, Oberbürgermeister Michael Wolf, 1-a-Standorte in der Stadt für sich zu beanspruchen, wirft ihm Arroganz der Macht vor. Wolf hingegen behauptet, dass alles nach Recht und Gesetz gehe.

Kleine Plakate – grosses Theater

Wer darf in Altenburg Wahlwerbung wohin hängen?

Altenburg. Wolfgang Krause, Spitzenkandidat der FDP für den Altenburger Stadtrat, traute Anfang dieser Woche seinen Augen nicht. Wahlplakate der SPD-Konkurrenz mit dem Konterfei ihres Spitzenkandidaten Michael Wolf finden sich mitten in der City, unter anderem auf dem Markt, dem Kornmarkt, in der Sporenstraße, aber auch an den Schutzpfählen der jungen Kastanien am Großen Teich zwischen Teichknoten und Inselzoo. Genau diese attraktiven Standorte, beklagt Krause, seien den Liberalen für ihre Wahlwerbung hingegen verwehrt worden.

Offenbar zu Recht, denn das geht aus der Anlage zur Ordnungsbehördlichen Erlaubnis der Stadt Altenburg (Az: 32.83.02/14/20009) hervor, die der FDP auf ihren Antrag zum Anbringen von Wahlwerbung durch das Referat Öffentliche Ordnung und Sicherheit zugesandt wurde. Darin wird die Erlaubnis nur unter insgesamt 13 Auflagen erteilt. Nicht erlaubt ist demzufolge Wahlwerbung beispielsweise in mehreren markanten Straßen der Innenstadt oder vor wichtigen Einrichtungen und Ämtern sowie auch – mit Verweis auf die Baumschutzsatzung – an Gehölzen und deren Halterungen.

Dass das Konterfei des Oberbürgermeisters sie nun aber genau an solchen Stellen anlächelt, bringt die Freien Demokraten in Rage. In einer gestern verbreiteten Pressemitteilung ist „von der Arroganz der Macht“ die Rede. „Wolf nimmt sich das Recht heraus, seine eigenen 1-a-Standorte, zum Beispiel auf dem Markt, exklusiv zu beanspruchen. Seine illegal gehängten Plakate müssen entfernt werden“, fordert Wolfgang Krause ebenso wie ein Nachspiel im neuen Stadtrat für ein solch undemokratisches Vorgehen.

Der Altenburger SPD-Ortsvereinschef Bernd Metzschke, für Wahlwerbung zuständig, fühlt sich gestern auf OVZ-Nachfrage auf dem völlig falschen Fuß erwischt. Die Werbung sei von einer Firma angebracht und aufgestellt worden. Dass dies an besagten Stellen verboten sei soll, sei ihm nicht bekannt. Er müsse sich kundig machen. Das tat er dann auch, um kurz darauf zu verkünden: „Alles ist rechtens.“ Das habe ihm der städtische Rechtsdezernent Johannes Graffé versichert.

Der hingegen erklärt dieser Zeitung, eine solche Auskunft nicht erteilt zu haben. Alles müsse erst noch geprüft werden. Er werde sich angesichts der Vorwürfe die Anträge aller Parteien kommen lassen und in jedem Einzelfall nachprüfen. „Bis dahin kann ich auch der FDP keine Antwort geben.“

Michael Wolf hingegen ist sich seiner Sache schon jetzt vollkommen sicher. „Die SPD hat das Aufstellen der Wahlwerbung beantragt und eine ordnungsgemäße Genehmigung dafür bekommen“, erklärt er gegenüber OVZ. Wenn die anderen Parteien dazu nicht in der Lage seien, könne man nicht ihn dafür verantwortlich machen. „Das hat überhaupt nichts mit Arroganz der Macht zu tun. Solche Vorwürfe finde ich unerträglich. Ich halte mich jederzeit selbstverständlich an Recht und Gesetz.“

Für ein Untersagen von Wahlwerbung an den genannten Stellen gebe es keinerlei Rechtsgrundlage, weiß der OB ganz genau. Warum aus dem Rathaus dann derartige Schreiben verschickt werden, hingegen nicht. Er könne als OB nicht jedes Schreiben seines Hauses kontrollieren. Wer mit etwas nicht einverstanden sei, könne sich jederzeit beschweren. Ohnehin sollte sich die FDP endlich dem inhaltlichen Wettstreit stellen, statt sich über den Standort von Wahlplakaten zu erregen, so Wolf.

Allerdings befinden sich die Freien Demokraten, wie OVZ recherchierte, in guter Gesellschaft. Aufgrund einer Beschwerde von Wolfs eigenen Genossen erhielten die Grünen vom städtischen Ordnungsreferat kürzlich die Auflage, bestimmte Wahlwerbung wieder zu entfernen. Konkret in der Park- und der Zwickauer Straße sowie vor dem Lindenau-Museum. Dies bestätigte Ingo Prehl von Bündnis 90/Die Grünen.

Ellen Paul