04.06.2009

Plakatierungsstreit

Wolf hält sich nicht an Recht und Gesetz

Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) behauptet laut OVZ vom 04. Juni wörtlich: “Ich halte mich jederzeit selbstverständlich an Recht und Gesetz.” Dazu stellen die Altenburger Liberalen in einer Pressemitteilung fest: “Das ist nicht wahr!” Wolfs Wahlplakate an den Baumschutzpfählen rings um den großen Teich waren ein klarer Verstoß gegen die Baumschutzsatzung der Stadt Altenburg. Dazu der Pressesprecher der Liberalen, Torsten Grieger: “Das weiss auch Michael Wolf! Und genau aus diesem Grund hat er seine Plakate dort am Mittwochabend auch wieder entfernen lassen. Die Spaziergänger am Grossen Teich werden ihm dankbar sein!”

Im Gegensatz zum Oberbürgermeister halten sich die Liberalen an die Auflagen der Ordnungsbehördlichen Erlaubnis und werden deshalb auch nicht rechtswidrig auf Markt, Kornmarkt oder Topfmarkt plakatieren. Außerdem, merken sie an, wer austeilt, sollte auch einstecken können. Wer die Grünen über das eigene Ordnungamt zum Entfernen von Plakaten zwingt, muss sich auch fragen lassen, ob die eigenen Plakatstandorte rechtens sind. Nicht so dünnhäutig, Herr Oberbürgermeister!