04.06.2009

FDP kontert Landrat: Am Ziel vorbei!

Der FDP-Spitzenkandidat für den Kreistag, Karsten Schalla, hat die Erwiderung des Landrats auf die Kritik der Liberalen zurückgewiesen: “Rydzewskis Polemik geht klar am Ziel vorbei!” Schalla betont im Pressegespräch noch einmal, dass es den Liberalen zunächst einmal darum ging, festzuhalten, dass der Landrat erstmals auch öffentlich die Verwendung von Krankenhausgeldern für den Flughafen Altenburg-Nobitz eingestanden hat – ein Punkt, den nicht nur die FDP seit langem heftig kritisiert. Der Liberale verwahrt sich aber insbesondere gegen die Behauptung Rydzewskis, auch die FDP hätte keine Ideen zur Rettung des Flughafens gehabt: “Mit seiner Politik der Geheimniskrämerei hat es Rydzewski allen Parteien unmöglich gemacht, Lösungsansätze zu entwickeln. Immer wieder sind Themen extrem kurzfristig in den nichtöffentlichen Teil des Kreistages eingebracht worden, manchmal waren sogar Sonderkreistage erforderlich. Hier ging es nicht darum, den Kreistag mit einzubeziehen – im Gegenteil. Oft genug mussten die Kreisräte von jetzt auf gleich über eine sofortige Mittelfreigabe zur Rettung des Flughafens entscheiden. Das Prinzip Rydzewskis lautete dabei stets: 'Friss oder stirb!' Das ist kein Politikstil, sondern Erpressung. Und genau das kritisieren wir!”

In die selbe Kerbe schlägt auch der von Rydzewski angegriffene FDP-Kreisvorsitzende, Daniel Scheidel: “Langfristige Konzepte für den Erhalt und Ausbau des Flughafens erfordern eine parteiübergreifende Diskussion. Wie soll diese aufkommen, wenn sie vom Landrat immer wieder bereits im Keim erstickt wird. Genau das haben wir auch gemeint, als wir von 'Gemauschel' gesprochen haben. Die Umleitung von Krankenhausgeldern zur Rettung des Flughafens ist für die Liberalen in jedem Fall kein tragfähiges Konzept. Genau deshalb fordern wir seit langem, die Bemühungen um den Einstieg des Landes Thüringen und vielleicht auch des Landes Sachsen als Gesellschafter für den Flughafen zu verstärken. Dies scheint – zumindest in der Vergangenheit – auch daran gescheitert zu sein, dass der Landrat sich gegenüber den zuständigen Stellen in Erfurt genau so arrogant und überheblich verhält wie im Altenburger Kreistag.”

Die beiden Liberalen hoffen deshalb auf einen neuen Kreistag mit einer starken FDP-Fraktion, um den Landrat von dort aus parteiübergreifend in die Pflicht nehmen zu können, endlich seine Hausaufgaben ordentlich zu machen.