05.06.2009 | OVZ

An rot-roter Wand Kopf eingerannt

Im Altenburger Stadtrat werden sich die Mehrheiten neu sortieren

Altenburg. Fünf statt drei Parteien werden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit im neuen Altenburger Stadtrat sitzen. Durch den Fall der Fünf-Prozent-Hürde wäre der Nichteinzug von FDP und Grünen eine echte Überraschung. Ob sie aber Fraktionsstatus erlangen – dafür braucht man mindestens drei Sitze – wird sich zeigen. Den Liberalen ist dies wohl am ehesten zuzutrauen.

Damit müssen sich die Etablierten gedanklich also schon mal mit einer geringeren Abgeordnetenzahl vertraut machen. Derzeit hat die CDU, nach dem Austritt von Stephan Riechel aus der Fraktion, 14 Sitze im Stadtrat, die Linke zwölf und die SPD zehn. Es wird ausgesprochen spannend, wie sich in der neuen Zusammensetzung Mehrheiten für die anstehenden Entscheidungen finden lassen werden. Vor allem in den letzten beiden Jahren der insgesamt fünfjährigen Wahlperiode gab es nur noch eine „Koalition“ – und zwar rot-rot. Nahezu jeder CDU-Antrag wurde von SPD und Linken abgebügelt.

Und das, obwohl Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) nach seiner Wiederwahl im Jahr 2006 verkündet hatte, sich künftig eher am bürgerlichen Lager orientieren zu wollen. Was die Linke so in Rage brachte, dass sie schon kurze Zeit später verkündete, nie wieder auf einen eigenen OB-Kandidaten verzichten zu wollen.

Das unerwartete Umschwenken von Wolf und seinen Sozialdemokraten nach links wird vor allem am Wechsel an der Spitze der CDU festgemacht. Der neue Fraktionschef Peter Müller würde zu sehr polarisieren, heißt es von einem nicht genannt sein wollenden Sozialdemokraten. Mittlerweile gibt es deutliche Anzeichen dafür, dass sogar Teile der eigenen Partei den stadtbekannten Friseurmeister nicht mehr als Nummer eins haben wollen. Das politische Überleben von Peter Müller als Fraktionschef wird davon abhängen, wie viele seiner Anhänger es in den neuen Stadtrat schaffen. Gespannt darf man auch sein, ob sich unter den neuen CDU-Stadträten nach dem Desaster mit Stephan Riechel jemand als OB-Herausforderer etablieren möchte.

Gleiches gilt für die Linke, wo Fraktionschefin Birgit Klaubert als Leitfigur unumstritten ist, aber keinerlei Ambitionen hat, vom Landtag auf den Chefsessel des Rathauses zu wechseln. Alles andere als Nikolaus Dorsch als alter und neuer Fraktionschef der SPD wäre gleichfalls eine Überraschung. Er ist als „Wadenbeißer“ für seinen OB zwar noch nicht wieder zur Höchstform aufgelaufen, doch das Zeug dazu hat er. Vielleicht hat man ihn auch nicht gelassen.

Die Fraktionsspitzen sowie einige wenige weitere Abgeordnete gehörten auch zu denen, die der Debatte und damit dem Stadtrat ein Gesicht gaben. Dass es hier im neuen Altenburger Stadtrat bunter und munterer wird, auch darauf besteht berechtigte Hoffnung.

Ellen Paul