13.06.2009 | OVZ

Grosse OVZ-Wahlanalyse

Altenburg (E.P./G.N.). Wer hat warum so viel verloren oder gewonnen? Wie schnell dreht sich das Personalkarussell? Lohnen sich Scheinkandidaturen? Diese und noch viele andere Fragen, die von den Parteien meist nur hinter geschlossenen Türen debattiert werden, beantwortet OVZ heute in der großen Analyse zur Kommunalwahl 2009.

Wer? Warum? Wieso?

Die große OVZ-Analyse zur Kommunalwahl 2009

Altenburg. Vor sechs Tagen haben die Bürger des Altenburger Landes ihre Kommunalparlamente neu gewählt. Alle Parteien danken derzeit ihren Wählern, die Gründe für Erfolge oder Pleiten werden jedoch hinter verschlossenen Türen diskutiert. Deshalb bietet die OVZ ihren Lesern wieder die große Wahlanalyse. Die Redakteure GÜNTER NEUMANN und ELLEN PAUL beantworten die wohl am häufigsten gestellten Fragen.

Warum gewannen SPD und FDP vor allem im Kreistag und im Altenburger Stadtrat so deutlich dazu?

Die SPD setzte knallhart auf die Popularität der Bürgermeister von Städten und wichtigen Gemeinden – mit den Rathauschefs von Altenburg, Lucka, Gößnitz, Rositz, Nobitz und Lödla sammelten die Sozialdemokraten die Stimmen für ihre Kreistagsliste körbeweise ein. Die FDP machte den professionellsten Wahlkampf: zugespitzte Themen, pointiert auf die jeweiligen Spitzenkandidaten zugeschnittene Statements zu allen wichtigen Ereignissen – und als einzige Partei sogar immer mal eine Pressekonferenz. Selbst die textüberfrachteten Plakate kamen offenbar an.

Aus welchen Gründen haben CDU und Linke im Altenburger Land so krass schlechter abgeschnitten als im Landesdurchschnitt?

Weil beide es versäumten, spätestens seit der Landratswahl vor drei Jahren bekannte Persönlichkeiten an der Spitze zu platzieren, die sich zielgerichtet um die Probleme kümmern, die die Bürger wirklich interessieren. Am Beispiel der Kreistagswahl wird es besonders deutlich: Die CDU sackte um mehr als elf Prozentpunkte ab, über vier Prozentpunkte stärker als im Land. Die Linken gingen um über sieben Prozentpunkte in die Knie, also über drei Prozentpunkte mehr als thüringenweit. Beide Parteien hatten bei der Erhöhung der Müllgebühren, der Auflösung der Arbeitsgemeinschaft für die Hartz-IV-Empfänger, den Millionen-Entnahmen aus der Krankenhaus-Kasse und der Abriss-Sanierung von Schloss Löbichau mitgemacht.

Müssen solche Desaster personelle Konsequenzen haben?

Eigentlich ja, jedenfalls sind im normalen Politikgeschäft solche dramatischen Niederlagen unverzeihlich. Bei den Linken hat das Stühlerücken schon begonnen: Die bisherige Kreistags-Fraktionschefin Michaele Sojka kündigte an, ihr Amt an den Kreisvorsitzenden Frank Tempel abzugeben. Sojka hatte vor drei Jahren die Unterstützung der Linken für den damals noch der SPD angehörenden Landrat eingefädelt und ihn danach weiter unterstützt, obwohl dies parteiintern längst umstritten war. Bei der CDU hingegen ist nicht mit Abgängen zu rechnen. Das Führungsduo von Parteichef Uwe Melzer und Fraktionsvormann Jürgen Ronneburger hatte schon im Herbst die rücktrittsreife Pleite bei der völlig verpatzten Nominierung der Landtagskandidaten einfach ausgesessen.

Was ist das Erfolgsrezept der sogenannten freien Wähler, die analog zum Landestrend auch im Osterland zulegten?

Ob sie nun Luckaer Wählervereinigung, Bürger für Lucka oder Unabhängige Wählergemeinschaft Wintersdorf heißen, Initiative Städtebund oder Regionale – gemeinsam ist all diesen Bewegungen, dass sie von der Unzufriedenheit der Bürger mit der lokalen Politik profitieren. Solche Verärgerung führte schon vor einigen Jahren zur Bildung der Initiative Städtebund in Gößnitz, ähnliche Wurzeln hat die Luckaer Wählervereinigung. Verstärkt wird das Phänomen, wenn es den Initiativen gelingt, prominente Lokalpolitiker – oft Abtrünnige anderer Parteien – für sich zu gewinnen und wenn die etablierten Parteien den Angriff auf ihre Stammwählerschaft widerstandslos hinnehmen, wie es die CDU vor allem im ländlichen Raum bei den neuen Regionalen getan hat.

Was können die Grünen aus ihrem Mini-Erfolg machen?

Praktisch gar nichts. An der Fünf-Prozent-Hürde konnten sie zwar nicht mehr scheitern, doch mit nur einem Sitz wie im Kreistag oder im Altenburger Stadtrat haben sie keinen Fraktionsstatus und fallen bei der Vergabe von Ausschuss-Vorsitzen, Aufsichtsratsposten und anderen kommunalen Ämtern in der Regel immer hinten runter. Ihre einzige Chance ist, sich in Form einer Fraktionsgemeinschaft an einen größeren Partner anzuhängen. Traditionell kommt dafür wohl nur die SPD infrage.

Was ist für die Parteien erfolgversprechender – auf Themen oder auf Personen zu setzen?

Klare Antwort: auf Personen. Weil die Wähler die einmalige Chance, die ihnen bei Landtags- und Bundestagswahlen nicht geboten wird, bei Kommunalwahlen zunehmend beim Schopfe packen: Sie machen ihr Kreuz hinter konkreten Personen und wirbeln damit die von den Parteien in wochenlanger Kleinarbeit ausgeklü(n)gelten Kandidatenlisten kräftig durcheinander. Das Nonplusultra wäre allerdings die Kombination eines zugkräftigen Namens mit einem starken Thema, so wie es Christian Gumprecht (CDU) vor fünf Jahren mit seinem kategorischen Nein zur Krankenhaus-Privatisierung erfolgreich praktizierte. Damit konnte er allein 16.578 Stimmen ziehen. Zum Vergleich: Diesmal lag die Höchststimmenzahl für eine Einzelperson bei 5.705.

Wie schnell drehte sich diesmal das von den Wählern in Gang gesetzte Personalkarussell?

So schnell, dass es manche Bestplatzierte sogar abwarf. Prominentestes Opfer ist Christiane Arndt von der CDU, die mehrere Wahlperioden immerhin ehrenamtliche Vize-Landrätin war. Von ihrer Partei auf Platz sechs gesetzt, schaffte sie diesmal den Sprung in die 15-köpfige CDU-Kreistagsfraktion völlig überraschend nicht. Die Überraschung bei der SPD-Abgeordneten Brita Große, die von Platz vier nach unten durchgereicht wurde, dürfte sich hingegen in Grenzen halten – der Wähler kannte sie schlichtweg nicht. Doch bemerkenswert ist es schon, soll Große doch in drei Monaten eines der beiden Zugpferde der Sozialdemokraten für den Landtagswahlkampf sein. Ihr Gegner von der CDU, Fritz Schröter, schaffte zwar den Einzug in den Kreistag, doch er stürzte von 8.157 Stimmen im Jahr 2004 auf 737. Für den langjährigen Landtagsabgeordneten überaus blamabel.

Oberbürgermeister Michael Wolf führte die SPD in Altenburg zu einem grandiosen Sieg. Auch die Bürgermeister von Nobitz und Langenleuba-Niederhain, Martina Zehmisch und Jürgen Schneider, verhalfen ihrer Partei oder Wählergruppe zu zahlreichen Sitzen. Die Scheinkandidaturen lohnen sich also?

Ja, was nicht anders zu erwarten war. Denn wenn der Amtsbonus eines Bürgermeisters nicht mehr ziehen würde, hätte der Amtsinhaber ein ernstes Problem. Und die Altenburger SPD hätte ein solches ohne die 5.419 Stimmen ihres Spitzenkandidaten Michael Wolf. Dabei war dieser erneute Durchmarsch von Wolf aufgrund einiger Stolperer vor allem in jüngster Zeit, wie der Umgang mit dem Teehaus-Förderverein, die Absage des Skatbrunnenfestes oder die Marktbrunnen-Debatte, nicht zwangsläufig zu erwarten. Doch für den Wähler bleibt er einfach die Nummer 1 in Altenburg. Auch wenn die anderen Parteien Zeter und Mordio schrien und vor allem Wolf seine Scheinkandidatur vorwarfen: Bis auf ganz wenige Ausnahmen machten sie es dort, wo sie in Thüringen selbst Landräte oder Bürgermeister stellen, nicht anders.

Hat es einen Intriganten-Stadl wie in der Altenburger CDU auch bei anderen Parteien gegeben?

Nein, mit einem Wahlkampf gegen oder ohne den eigenen Spitzenkandidaten dürften die Christdemokraten der Skatstadt in die Kommunalwahl-Geschichte eingegangen sein. Ganzseitig wurde mehrfach in einem Anzeigenblatt mit verschiedenen Kandidaten verschiedener Listenplätze geworben – nur nicht mit der Nummer 1 Peter Müller. Das wurde trotz öffentlicher Schelte durch CDU-Kreischef Uwe Melzer bis zum Schluss durchgezogen. Melzer konnte – wieder einmal machtlos – die intriganten Kleinstadt-Politiker nicht in die Schranken weisen. Das tat am Ende der Souverän, der Wähler, mit seinen 4.156 Stimmen für Müller. Er wurde damit zum beliebtesten Altenburger Politiker nach dem OB. Und dabei ist er, im Unterschied zu Wolf, Freizeitpolitiker.