15.07.2009 | OVZ

Kreistag

Regionale und CDU sortieren ihr Personal

Altenburg. Als letzte Fraktionen haben CDU und Regionale vorgestern Abend ihre Vorsitzenden gewählt und die Personalentscheidungen für die heutige Kreistagssitzung vorbereitet. SPD, Linke und FDP hatten ihre Führungsmannschaften bereits vor einigen Wochen bestimmt, der einzige Grüne Abgeordnete schloss sich der SPD-Fraktion an (OVZ berichtete).

Die nach dem Verlust von fast zwölf Prozentpunkten um fünf Sitze geschrumpfte CDU-Fraktion einigte sich auf Jürgen Ronneburger als Vorsitzenden, der sein Amt damit weiterführen kann. Zu seinen Stellvertretern wurden CDU-Kreischef Uwe Melzer und die Meuselwitzer Bürgermeisterin Barbara Golder gewählt.

„Wir sind nach dem Wählerwillen der Bürgerinnen und Bürger die stärkste Fraktion im Kreistag und legen auch zukünftig großen Wert auf eine sachlich fundierte Arbeit des Kreistages“, betonte Ronneburger in einer Presseerklärung. Dieses Wahlergebnis müsse sich auch in der Besetzung der Ausschüsse widerspiegeln, daher lehne die CDU entsprechende Anträge der SPD zur Änderung der Ausschussbesetzung im Kreistag ab.

Die CDU werde erneut den Landtagsabgeordneten Fritz Schröter als Kreistagsvorsitzenden vorschlagen. Uwe Melzer soll ehrenamtlicher Beigeordneter des Landrates werden, informierte die CDU. „Wir haben mit unseren 15 Kreistagsmitgliedern eine gute Mannschaft, die auf die Erfahrung von langjährigen Kreistagsmitgliedern und auf junge neue Mitglieder zurückgreifen kann. Das spiegelt sich auch in der Ausschussbesetzung wieder und wird die zukünftige Arbeit zeigen“, so Ronneburger.

Neu im Kreistag sind mit vier Sitzen die Regionalen, die ebenfalls am Montagabend den früheren FDP-Politiker Peter Bugar zu ihrem Vorsitzenden wählten. Sein Stellvertreter ist Klaus-Peter Liefländer, der schon einmal von 1999 bis 2004 für die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) im Kreistag saß.

„Wir sind nicht die Fraktion des Landrates und werden mit allen zusammenarbeiten, wenn es um die Sache geht und das Altenburger Land voranbringt“, erklärte Bugar gegenüber OVZ. Das schließe auch die Linken ein, betonte er ausdrücklich. „Ich bin allerdings sehr froh darüber, dass sich ein bürgerliches Lager zusammengefunden hat“, sagte Bugar in Richtung CDU und FDP.

Inwieweit das Zusammenspiel von bürgerlichem und linken Lager tatsächlich funktioniert, werden auf der heute um 17 Uhr beginnenden Kreistagssitzung vor allem die Personalentscheidungen zeigen. Als Kreistagsvorsitzenden schickt die SPD den Gößnitzer Bürgermeister Wolfgang Scholz ins Rennen, die CDU Amtsinhaber Fritz Schröter. Als ehrenamtliche Vizelandräte dürften Uwe Melzer (CDU) und Michaele Sojka (Linke) konkurrieren.

SPD und Linke haben zusammen 22 Stimmen, CDU und Regionale 19. Als Zünglein an der Waage werden sich deshalb die fünf FDP-Abgeordneten erweisen.

Günter Neumann