23.07.2009 | TV Altenburg

Wahlbetrug der FDP

Dass die FDP ihre Wahlziele kurz nach dem Wahlkampf bereits wieder vergessen hat, merkt man nicht nur am Stimmverhalten in der konstituierenden Kreistagssitzung. So hat die FDP auch ihr Hauptargument im Stadtratswahlkampf, die Kritik an der Kandidatur des Oberbürgermeisters Michael Wolf, selbst ad absurdum geführt.

Empörten sich die Liberalen noch darüber, dass Michael Wolf mit Sicherheit schon vor der Wahl wusste, dass er sein Stadtratsmandat nicht annimmt, ist Karsten Schalla jetzt schon der vierte (!) Liberale, der sein Stadtratsmandat nicht antritt oder kurz nach Amtsantritt wieder aufgibt. Dabei ist es ein offenes Geheimnis, dass Harald Kunze und Daniel Scheidel ebenfalls im Vorfeld schon wussten, dass sie ein mögliches Stadtratsmandat nicht annehmen werden.

„Da zeigt sich erneut, dass es der FDP um nicht mehr als puren Populismus ging. Wirkliche Konzepte und Ideen hat die FDP nicht in die Waagschale werfen können“, so der stellvertretende Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Altenburg Norman Müller. „Wahlziele und Wahlversprechen scheinen in der FDP keine all zu große Halbwertzeit zu haben, wenn sie schon kurz nach der Wahl ad acta gelegt werden“, so Müller weiter. „Es wird abzuwarten sein, ob dies der neue Politikstil der FDP ist und ob sie auch in der Sacharbeit zum Umfaller mutiert“, so Müller abschließend.

Quelle: PM SPD Ortsverein