Archiv 2008

11.11.2008

Dr. Johannes Frackowiak gewählt

In einer spannenden Wahlkreisversammlung haben die FDP-Kreisverbände Altenburger Land und Greiz am gestrigen Montag Abend in Schmölln ihren gemeinsamen Direktkandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr nominiert. Angetreten waren der Greizer Jens Zimmer und der Altenburger Dr. Johannes Frackowiak. Nach der Vorstellung der Kandidaten kam es zu einer – streckenweise hitzig geführten – Diskussion, aus der Johannes Frackowiak am Ende als knapper Sieger hervorging. Er konnte sich im ersten … weiterlesen »

10.11.2008

Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen

Mit billiger Polemik versuchen die Linken unter Führung von Michaele Sojka die FDP im Altenburger Land in Misskredit zu bringen. In einer Presseerklärung vom Wochenende sprechen Sie von “später Genugtuung” und unterstellen den Liberalen, bei ihrem Beschluss, Peter Bugar aus der FDP-Kreistagsfraktion auszuschließen, “nicht so ganz das Ende ihrer Handlungen”, nämlich den Verzicht auf einen Sitz im Kreisausschuss, bedacht zu haben.

Dazu der … weiterlesen »

07.11.2008

FDP wählt Bundestagskandidaten

Die Liberalen in den Landkreisen Altenburger Land und Greiz wählen am 10. November 2008 im Reussischen Hof in Schmölln ihren gemeinsamen Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2009.

Für die Freien Demokraten im Altenburger Land steht fest, dass sie 2009 den Kandidaten stellen wollen. “Nachdem unsere Greizer Parteifreunde bei den zurückliegenden Wahlen die Kandidaten gestellt haben,” so FDP-Kreisvorsitzender Daniel Scheidel, “sind wir der Meinung, dass wir jetzt an der Reihe sind. Zumal … weiterlesen »

24.10.2008

Bogen überspannt

Mit seinen jüngsten Attacken gegen den Altenburger Prinzenraub hat Sieghardt Rydzewski endgültig den politischen Bogen überspannt. Die Reaktionen in allen Fraktionen des Kreistages sprechen eine deutliche Sprache – insbesondere die Forderung nach Abwahl, Amtsniederlegung und Rücktritt aus Reihen des einstigen Steigbügelhalters PDS/Die Linke spricht für sich. Was die Liberalen bereits seit Jahren kritisiert und angeprangert haben, die selbstherrliche und über weite Strecken undemokratische Amtsführung des Landrates, stösst jetzt auch bei den … weiterlesen »

20.10.2008

FDP fordert Landrat erneut zum Rücktritt auf

“Die Angriffe des Landrates gegen das Theater und den Prinzenraub beweisen ein weiteres Mal, dass er seinem Amt nicht gewachsen ist. Es ist nun wirklich an der Zeit, dass er seinen Hut nimmt, um das Altenburger Land, die Stadt Altenburg und – in diesem Fall – das Theater vor weiterem Schaden zu bewahren,” bringt FDP-Kreischef Daniel Scheidel die erneute Kritik der Liberalen an der Amtsführung … weiterlesen »

06.10.2008

FDP-Ortsverband Altenburg gegründet

Am heutigen Montagabend haben die Liberalen ihren Ortsverband für die Kreisstadt Altenburg aus der Taufe gehoben.

In einer lebhaften und spannenden Gründungsversammlung im Gasthof Kosma ist der Altenburger Alt-Liberale Detlef Zschiegner mit großer Mehrheit zum ersten Vorsitzenden des Ortsverbandes gewählt worden. Sein Stellvertreter ist der vielen auch als Vorsitzender des Bürgervereins Altstadt bekannte Historiker und Politikwissenschaftler Dr. Johannes Frackowiak. Er konnte sich im dritten Wahlgang knapp gegen den langjährigen Chef … weiterlesen »

29.08.2008

FDP gegen Schweinemastanlage

In seiner letzten Sitzung hat sich der FDP-Kreisvorstand klar gegen die Errichtung einer Schweinemastanlage mit bis zu 4500 Tieren im Bereich Mockzig Ehrenberg ausgesprochen. “Wenn es nicht gelingt, mit den Betroffenen Einvernehmen über die Art und Größe der Anlage herzustellen,” so der stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende Detlef Zschiegner, “unterstützen wir das Anliegen der Bürgerinitiative Kontra Schweinemast Mockzig und des Tierschutzvereines.”

Aus Sicht der Liberalen gibt es bei dem geplanten Vorhaben … weiterlesen »

22.08.2008

Altenburger Liberale für Landesgartenschau 2013

Im Vorfeld der Gründung eines Ortsverbandes in der Stadt Altenburg hat sich die FDP intensiv mit konkreten Inhalten und Themen für die Kreisstadt auseinandergesetzt.

“Wir wollen uns,” so der stellvertretende Kreisvorsitzende Detlef Zschiegner, “in Zukunft noch mehr und intensiver in die Politik vor Ort einbringen. Mit Stephan Riechel haben wir bereits jetzt einen sehr engagierten Stadtrat – unser Ziel ist es, bei den Kommunalwahlen im kommenden Jahr endlich … weiterlesen »

16.08.2008

ABGemeinsam gegen geplante NPD-Veranstaltung am 13. September

FDP unterstützt Altenburger Erklärung

Das Altenburger Aktionsbündnis gegen Rechtsextremismus, in dem sich auch mehrere FDP-Mitglieder engagieren, hat anlässlich der von den Neonazis in Altenburg geplanten Großveranstaltung “Fest der Völker” die ALTENBURGER ERKLÄRUNG verfasst:

NEONAZIAUFMÄRSCHE VERHINDERN
Wie in den vergangenen Jahren in Jena, wurde für 2008 das rechtsextreme “Fest der Völker” durch die Thüringer NPD in Altenburg angemeldet. Das bedeutet, dass … weiterlesen »

06.08.2008

Markt fertig – drohen nun Gebührenerhöhungen?

Die Fertigstellung der oberen Markthälfte ist bereits gefeiert – die Fläche zwischen Weibermarkt und Brüderkirche steht kurz vor dem Ende der Bauarbeiten.

Drohen den Altenburger Unternehmen Gebührenerhöhungen?

Der fraktionslose Stadtrat Stephan Riechel, Wolfgang Krause und Detlef Zschiegner (alle FDP) fordern den Oberbürgermeister der Stadt Altenburg auf, schnellstens eine Lösung für die Problematik der drohenden Erhöhung der Sondernutzungsgebühren in der Innenstadt mit dem Stadtrat sowie den Händlern der … weiterlesen »

07.07.2008

Neuer Kreisvorstand gewählt

In einer ausserordentlichen Mitgliederversammlung hat der FDP-Kreisverband Altenburger Land einen neuen Vorstand gewählt.

Im Amt bestätigt wurden Daniel Scheidel als Vorsitzender und Karsten Schalla als erster stellvertretender Vorsitzender, als zweiter Stellvertreter wurde Detlef Zschiegner neu in den Vorstand gewählt. Alter und neuer Schatzmeister ist Bastian Schwotzer; ebenfalls im Amt bestätigt wurden die Beisitzer Torsten Grieger, Hans-Jürgen Heitsch, Harald Kunze und Lutz Meyner. Neu im Vorstand sind die Beisitzer Wolfgang Krause … weiterlesen »

04.07.2008

Landrat auf der Suche nach Entschuldigung

Wenn Landrat Rydzewski auf die Schmähkritik von Wirtschaftsminister Reinholz (“Der Nobitzer Flugplatz ist ein tot geborenes Kind”) nicht mehr einfällt, als bei Ministerpräsident Althaus um eine Entschuldigung nach zu suchen, so ist das eindeutig zu wenig.

Der Thüringer Wirtschaftsminister hat qua Amtes der oberste Wirtschaftsförderer (und nicht: Wirtschaftsverhinderer) des Freistaates zu sein. Reinholz sollte sich dessen in besonderem Maße bewusst sein, schließlich war er früher Chef der landeseigenen … weiterlesen »

25.06.2008

Zu Kreistags-Drucksache 313/2008

Herr Landrat, hier verkennen Sie die Realitäten!

Im Kreistag am 25. Juni hat der FDP-Fraktionsvorsitzende Karsten Schalla in einer engagierten Rede noch einmal Stellung zur Aktualisierung des Finanzierungskonzeptes zum Vorhaben Sanierung und Ersatzneubau Alten- und Pflegeheim Löbichau der Schmöllner Heimbetriebsgesellschaft mbH bezogen:

“Meine Damen und Herren, wie sich jeder denken kann, wird die FDP-Fraktion zu der vorliegenden Beschlussvorlage unterschiedlich abstimmen. Und das hat einen ganz einfachen Grund. Ohne meinen Fraktionskollegen … weiterlesen »

15.06.2008

Der 17. Juni 1953 im Bewusstsein der Deutschen – Gedenkveranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Frankfurt (Oder)

Freiheit ist unteilbar!

Der Volksaufstand am 17. Juni 1953 in der DDR verschwindet immer mehr aus dem Bewusstsein der Deutschen, insbesondere dem der jüngeren Generation. Aus diesem Grund sind Podiumsdiskussionen der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit so elementar wichtig. Der 17. Juni 1953 jährte sich in diesem Jahr zum 55. Male. Grund genug für die Stiftung, am … weiterlesen »

09.04.2008

Zu Kreistags-Drucksache 301/2008

FDP gegen öffentliche Mittel zur Einrichtung eines deutsch-chinesischen Wirtschaftszentrums

Im Kreistag am 9. April hat der FDP-Fraktionsvorsitzende Karsten Schalla noch einmal die Ablehnung seiner Fraktion zur Einrichtung eines deutsch-chinesischen Wirtschaftszentrums in Altenburg erläutert:

“Um es gleich vornweg zu sagen, die FDP-Fraktion wird der Vorlage zur Einrichtung eines deutsch-chinesischen Wirtschaftszentrums in Altenburg nicht zustimmen.

Lassen Sie mich diese Entscheidung mit ein paar wenigen Argumenten begründen.

1. Recherchen bei einheimischen Firmen … weiterlesen »

13.02.2008

Zu Kreistags-Drucksache 281/2008

FDP stimmt Haushaltssatzung und Haushaltsplan für 2008 und 2009 mehrheitlich zu

Im heutigen Kreistag hat der FDP-Fraktionsvorsitzende Karsten Schalla den Doppelhaushalt des Landkreises kritisch unter die Lupe genommen und die Position der Liberalen erläutert:

“Ein erheblicher Anteil der Ausgaben unseres zu beschließenden Haushaltes fliest in die verschiedensten sozialen Leistungen, die uns der Gesetzgeber vorschreibt und die wir nicht beeinflussen können.

Weder die spärlich gesunkene Arbeitslosenquote im Landkreis noch die … weiterlesen »

13.02.2008

Zu Kreistags-Drucksache 286/2008

Ich fühle mich schon wieder mal am Nasenring durch die Arena geführt

Mit deutlichen Worten hat der FDP-Fraktionsvorsitzende Karsten Schalla heute seine persönliche Position zur Beschlussvorlage des Landrates in Sachen Sanierung und Finanzierung des Alten- und Pflegeheimes in Löbichau dargelegt:

“Meine Damen und Herren, ich spreche zu diesem Thema ausnahmsweise einmal ausschließlich für mich in Person als Kreistagsmitglied und nicht im Namen der Fraktion.

Als erstes möchte ich von vornherein … weiterlesen »