Archiv 2009

18.12.2009

FDP unzufrieden mit Politikstil von OB Wolf

Der FDP-Kreisvorsitzende Daniel Scheidel zeigt sich erstaunt, wie aggressiv und gereizt Michael Wolf auf die Pressemitteilung von Haus und Grund zur geplanten Gebührenerhöhung von Wasser und Abwasser reagiert.

“Ohne jede Not greift der OB mit völlig unpassenden Worten den Vereinsvorsitzenden von Haus und Grund, Falk Pitzke, an, ohne inhaltlich auf dessen Kritik und Fragen einzugehen”, erläutert der Liberale und fährt fort: “Ich habe als Wirtschaftsförderer … weiterlesen »

18.12.2009

FDP enttäuscht

Mit Enttäuschung reagiert die Stadtratsfraktion der Liberalen auf das Abstimmungsergebnis zur Kündigung der Anteile der Stadtwerke am Flugplatz Altenburg-Nobitz. In drei geheimen Abstimmungen zu vorgerückter Stunde konnten sich FDP und SPD nicht gegen CDU und Linke durchsetzen – mit dem Ergebnis, dass die Stadtwerke Altenburger ihre Anteile nicht kündigen.

“Damit bleibt es bei den hohen Belastungen, ohne dass jemand weiss, wie genau es weiter geht”, resümiert FDP-Fraktionschef … weiterlesen »

17.12.2009

Liberale reagieren scharf auf die jüngsten Angriffe von Seiten der CDU

CDU macht Bruchlandung in Altenburg-Nobitz

“Die Christdemokraten gehen auf Bauernfang”, kommentiert FDP-Kreisvorsitzender Daniel Scheidel die Pressemitteilung der CDU zum Thema Flughafen Altenburg-Nobitz. “Die wahren Totengräber des Flughafens sind sie leider selbst!” Der Liberale verweist darauf, dass es ja schließlich die CDU ist, die seit vielen Jahren in Erfurt regiert – bis Oktober allein und seither federführend in Koalition mit … weiterlesen »

15.12.2009

FDP-Stadtratsfraktion für Kündigung der SWA-Anteile

Die FDP wird der Kündigung der Anteile der Stadtwerke Altenburg (SWA) an der Flughafen Altenburg-Nobitz GmbH zum 31.12.2010 zustimmen. Diese Entscheidung hat die liberale Stadtratsfraktion gestern einstimmig in einer Sondersitzung getroffen.

Dazu der FDP-Fraktionsvorsitzende im Altenburger Stadtrat, Wolfgang Krause: “Der Flughafen wirkt ohne jede Frage positiv auf die wirtschaftliche Entwicklung unserer Region und sollte deshalb weiter geführt werden. Es kann jedoch nicht die Aufgabe … weiterlesen »

18.11.2009

Auslandsaktivitäten sollen zukünftig mit Kreistag abgestimmt werden

FDP kritisiert USA-Reise von Rydzewski und Wagner

“Bis zu den Veröffentlichungen in der Presse wusste ich von nichts”, bringt FDP-Fraktionschef Karsten Schalla seine Verwunderung über die Auslandsaktivitäten von Landrat Sieghardt Rydzewski auf den Punkt.

Der Liberale kritisiert, dass Rydzewski im Oktober zusammen mit Sparkassenchef Thomas Wagner zur Teilnahme an einem sogenannten “Wirtschafts- und Finanzgipfel” in der Partnerregion Hickory in den USA weilte, ohne … weiterlesen »

05.11.2009

FDP kritisiert sprunghafte Politik des OB

Wolf gibt Scheitern der Prinzenraubfestspiele zu

Die Arbeitsgruppe Prinzenraub des Stadtrates hat ihre Arbeit noch gar nicht aufgenommen, da verkündet Oberbürgermeister Wolf in der Presse, dass er das Ende der Prinzenraub-Festspiele nahen sieht. “Wir müssen aus der Zeitung erfahren, wie sich der OB die weitere Zukunft von Festspielen in Altenburg vorstellt”, kritisiert der Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Altenburger Stadtrat, Wolfgang Krause, die Informationspolitik des Stadtoberhauptes. “Zum wiederholten Male … weiterlesen »

01.10.2009

Abstellgleis-Weiche für Thüringen in letzter Minute umgelegt

FDP begrüsst Absage an Rot-Rot-Grün

Die Altenburger Liberalen begrüßen die Entscheidung der Landes-SPD, in Koalitionsverhandlungen mit der CDU einzusteigen. “Eine Schwarz-Rote Koalition in Thüringen ist für den Freistaat ganz sicher das kleinere Übel”, umreißt FDP-Kreisvorsitzender Daniel Scheidel seine Sicht. “Mit Rot-Rot-Grün wären unsichere Zeiten auf Thüringen zugekommen – die Linke ist ganz einfach nicht der geeignete Partner, um die Wirtschaft im Land weiter nach … weiterlesen »

28.09.2009

Kritik an Wahlkampfstil der SPD – Wie geht es weiter in Erfurt?

FDP zufrieden

Auch am dritten und letzten Wahlabend im Superwahljahr 2009 hatten die Liberalen im Altenburger Land zusammen mit ihren Parteifreunden aus dem Landkreis Greiz allen Grund zur Freude. Mit einem Zweitstimmenergebnis von 10,9 Prozent haben sie das Landesergebnis noch um 1,1 Prozent übertroffen und nehmen damit den Spitzenplatz bei der FDP im Freistaat ein.

Der FDP-Kreisvorsitzende im Altenburger … weiterlesen »

24.09.2009

SPD vergisst Landkreis Greiz

Baggern nur für Altenburg?

“Er baggert im Bundestag für seine Heimat, die heißt Altenburg und meint selbstverständlich auch das Altenburger Land”, heißt es in einer Pressemitteilung der SPD zur Aktion ihres Bundestagskandidaten Wilfried Präger am Samstag auf dem Markt in Altenburg. Aus Sicht seines liberalen Kontrahenten Dr. Johannes Frackowiak belegt dies deutlich, dass der Landkreis Greiz bei Präger ein ganzes Stück weit unter den Tisch gefallen ist.

“Auch ich … weiterlesen »

22.09.2009

Beispiele aus der Bundes- und Landespolitik zeigen

Altenburger Land ohne Lobby in der CDU

Die jüngsten Beispiele aus der Bundes- und Landespolitik zeigen einmal mehr, dass die CDU im Altenburger Land über keine Lobby in den höheren Gremien ihrer Partei verfügt. Diese Meinung vertritt der liberale Bundestagskandidat Dr. Johannes Frackowiak und führt zur Begründung zwei tagesaktuelle Beispiele an: “Nehmen wir zum Beispiel die Frage der Autobahnanbindung an die A 72. CDU-Kandidat Vogel … weiterlesen »

18.09.2009

Pädagogik statt Technik

FDP-Kandidat gegen Videoüberwachung an Schulen

In der, nach dem Amoklauf an einem Gymnasium in Ansbach wiederbelebten, Diskussion um die Sicherheit an deutschen Schulen mahnt FDP-Bundestagsdirektkandidat Dr. Johannes Frackowiak zur Versachlichung. “Der Ruf nach flächendeckender Überwachung an Schulen, zum Beispiel durch Videokameras, geht in die falsche Richtung”, so Frackowiak gegenüber der Presse. Aus seiner Sicht führt eine derartige Maßnahme nicht nur zum Verlust an persönlicher Freiheit, sondern ist darüber hinaus auch … weiterlesen »

08.09.2009

FDP-Kandidat für Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan

Vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse in Afghanistan fordert der FDP-Bundestagsdirektkandidat im Wahlkreis 195, Dr. Johannes Frackowiak, einen schnellen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Während auf Seiten der großen Koalition über einen Abzug bis zum Jahr 2015 diskutiert wird, stellt er die Berechtigung des Bundeswehreinsatzes in Frage und plädiert für einen Abzugstermin bis 2010, spätestens jedoch 2011. “Ich halte einen solchen Termin für durchaus realistisch, … weiterlesen »

27.08.2009

FDP-Spitzenkandidat Uwe Barth in Altenburg

Am letzten Tag vor der Landtagswahl in Thüringen ist der Spitzenkandidat der Liberalen, Uwe Barth, noch einmal zu Gast in der Skatstadt. Ohne große Bühne, Wahlkampftruck und sonstiges Tamtam steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern am Samstag zwischen 9 und 10 Uhr am Infostand der FDP für persönliche Gespräche und Fragen zur Verfügung.

“Während die drei großen Parteien im Freistaat vor allem in einer großen Werbematerial-Schlacht … weiterlesen »

27.08.2009

FDP-Kandidaten rufen zur Wahl auf

Die beiden Direktkandidaten der FDP im Altenburger Land, Steffen Plaul und Daniel Scheidel, rufen alle Wahlberechtigten noch einmal auf, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen.

“Natürlich würden wir uns freuen, wenn die Wählerinnen und Wähler uns ihre Erst- und Zweitstimme geben,” so Daniel Scheidel, der im Wahlkreis 44 für die Liberalen antritt, gegenüber der Presse. “Wichtig ist jedoch zu aller erst, dass die Menschen im Land überhaupt … weiterlesen »

26.08.2009

SPD mit zweierlei Mass

Dass Landrat Sieghardt Rydzewski in einer Anzeige zur Wahl von Dieter Althaus als altem und neuem Thüringer Ministerpräsidenten aufruft, dürften die meisten politisch interessierten Leser eher mit einem Kopfschütteln oder Schmunzeln zur Kenntnis genommen haben, vermuten die Altenburger Liberalen. “Für die Verärgerung auf Seiten der SPD habe ich durchaus Verständnis,” so der liberale Pressesprecher im Altenburger Land, Torsten Grieger. “Schließlich wurde Sieghardt Rydzewski bei der letzten Landtagswahl noch … weiterlesen »

21.08.2009

FDP legt nach

Lotto Thüringen soll Anzeigenpreis offenlegen

Die Affäre um das Magazin tollesthüringen.de setzt Ministerpräsident Althaus mächtig unter Druck. Landesweit hat die Presse das Thema aufgegriffen und die Finanzierung der angeblich unabhängigen Wahlkampfpostille zugunsten der Christdemokraten hinterfragt. Mit als erste hatten die Liberalen im FDP-Kreisverband Altenburger Land sich dem Thema angenommen und den Rücktritt des Ministerpräsidenten noch vor der Wahl gefordert. “Die in der Presse aufgeworfenen Fragen bringen Althaus in Erklärungsnot,” bringt … weiterlesen »

20.08.2009

FDP-Kreisverband fordert Rücktritt von Althaus

AOK und Lotto Thüringen als Wahlkampffinanziers der CDU?

“Ich tobe vor Wut,” so der Pressesprecher der Liberalen im Altenburger Land, Torsten Grieger. Während die FDP hart um jeden Spendeneuro zur Finanzierung des Landtagswahlkampfes kämpfen müsse, sucht sich der Ministerpräsident finanzielle Wahlkampfunterstützung auf dunklen Umwegen, so der Vorwurf des Liberalen. Auslöser für seine Verärgerung ist das gestern in viele Haushalte kostenlos verteilte Magazin 'tollesthüringen.de'. “Unter dem Deckmantel … weiterlesen »

19.08.2009

FDP: Wer SPD wählt, wählt Ramelow

“Die Katze ist aus dem Sack”, bringt es FDP-Direktkandidat Daniel Scheidel auf den Punkt. Nachdem es im Anschluss an das OVZ-Forum mit Linken-Spitzenkandidat Bodo Ramelow noch gehießen hatte, dieser würde im Falle eines Wahlsieges von Rot-Rot gegebenenfalls zugunsten von SPD-Frontmann Christoph Matschie auf das Amt des Ministerpräsidenten verzichten, hat der Linke nun im Interview mit einer großen bundesdeutschen Tageszeitung seinen Anspruch auf das … weiterlesen »

12.08.2009

FDP mahnt schnelle Lösung an

Der Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Altenburger Stadtrat, Wolfgang Krause, hat sich in der Kleingartenanlage “Am Waldessaum” über den aktuellen Stand der Querelen mit Stadtverwaltung und Oberbürgermeister informiert. “Ich habe mit dem Vorstand der Anlage ausgiebig die Themen Parkplatz, Einfahrtgenehmigung zur Anlage sowie Bewirtschaftung der Kantine erörtert,” so Krause gegenüber der Presse. Mit Unverständnis reagiert der FDP-Kommunalpolitiker auf den nach wie vor schwebenden Zustand: “Die Diskussion war bereits … weiterlesen »

12.08.2009

FDP unterstützt Kathrin Lorenz

Die Liberalen in Schmölln rufen dazu auf, die CDU-Kandidatin Kathrin Lorenz am 30. August zur Nachfolgerin von Herbert Köhler zu wählen.

Bastian Schwotzer, Kreisschatzmeister der FDP und einziger Liberaler im Schmöllner Stadtrat, begründet die Entscheidung seiner Partei gegenüber der Presse: “Natürlich haben wir im ersten Moment auch darüber nachgedacht, einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Wir haben uns dann jedoch bewusst für Kathrin Lorenz und … weiterlesen »

05.08.2009

Gebührenerhöhungen unsozial – Geschäftspolitik gehört auf den Prüfstand

Sparkasse erneut in FDP-Kritik

Um von vorne herein dem Eindruck entgegenzutreten, der FDP-Kreisvorsitzende Daniel Scheidel führe vor dem Hintergrund des so genannten Sparkassenprozesses einen Kleinkrieg mit der Sparkasse Altenburger Land, wendet sich heute der zweite liberale Direktkandidat Steffen Plaul (Wahlkreis 43) zu den angekündigten Gebührenerhöhungen des Kreditinstitutes zu Wort: “Das neue Gebührenmodell ist alles andere als sozial, im Gegenteil, es führt gerade bei den Einkommensschwächeren … weiterlesen »

04.08.2009

Sparkasse als Plattform für CDU-Wahlwerbeveranstaltung

FDP erstaunt

Mit Erstaunen reagiert der FDP-Kreisverband Altenburger Land auf eine Presseinformation des CDU-Landtagsabgeordneten und Kandidaten Christian Gumprecht im Kurier vom 1. August. Gumprecht rühmt sich darin, dass der ehemalige Sächsische Ministerpräsident, Prof. Dr. Kurt Biedenkopf, auf seine Einladung hin am 4. August zwischen 13.00 und 14.30 Uhr das Altenburger Land besucht. “So weit, so gut,” erklärt FDP-Pressesprecher Torsten Grieger gegenüber der Presse. Erstaunt seien … weiterlesen »

04.08.2009

FDP entsetzt über Wahlkampfstil der CDU-nahen Jugendorganisation

Junge Union schiesst den Vogel ab

“Als ich am Samstag die Zeitung aufgeschlagen habe,” so der FDP-Landtagsdirektkandidat im Wahlkreis 44, Daniel Scheidel, “ist mir das Frühstücksbrötchen im Hals stecken geblieben. Was die Junge Union sich geleistet hat, schießt den Vogel ab, und zwar gleich im doppelten Sinne!”

Scheidel bezieht sich dabei auf ein in der Osterländer Volkszeitung abgebildetes Postkartenmotiv der JU, auf dem der weiterlesen »

27.07.2009

SPD-Vorwürfe nur Wahlkampfgetöse

FDP gelassen

Gelassen reagieren die Liberalen im Altenburger Land auf die neuerlichen Vorwürfe der SPD, die FDP hätte Wahlbetrug begangen. “Das ist das erste Landtagswahlkampfgetöse aus dem rot-roten Lager,” so FDP-Pressesprecher Torsten Grieger, “inhaltlich haltbar sind die Aussagen nicht.”

Der Liberale verweist in diesem Zusammenhang noch einmal auf den Ausgangspunkt, die Kritik der FDP an der Kandidatur von Michael Wolf für den Altenburger Stadtrat: “Nicht nur … weiterlesen »

22.07.2009

Rainer Brüderle besucht Leipzig-Altenburg Airport

Der wirtschaftspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Brüderle, hat am Mittwoch den Leipzig-Altenburg Airport besucht. Begleitet wurde er dabei von FDP-Landeschef Uwe Barth sowie den beiden liberalen Landtags-Direktkandidaten für das Altenburger Land, Steffen Plaul und Daniel M. Scheidel.

Nach der Begrüßung durch Flughafengeschäftsführer Jürgen Grahmann ließ sich Brüderle zunächst über die aktuelle Entwicklung des einzigen Low-Cost-Airports in Mitteldeutschland informieren. “In den Bereichen Linie und Charter … weiterlesen »

17.07.2009

FDP weist Vorwürfe von SPD und Linken entschieden zurück

Mit Erstaunen reagieren die Liberalen im Altenburger Land auf die von SPD und Linken nach der konstituierenden Sitzung des Kreistages erhobenen Vorwürfe. Von Verrat und Verbrüderung mit dem Landrat ist die Rede, vom über Bord Werfen der liberalen Wahlkampfziele und von Knatsch in der liberalen Fraktion. “Alles Unsinn,” weist FDP-Pressesprecher Torsten Grieger die Vorwürfe und Angriffe zurück, “hier wird mit billigster … weiterlesen »

08.07.2009

Karsten Schalla im Amt bestätigt

In ihrer ersten Sitzung hat die neue FDP-Kreistagsfraktion den Altenburger Unternehmer Karsten Schalla einstimmig als Fraktionsvorsitzenden bestätigt. Zu seinem Stellvertreter wurde – ebenfalls einstimmig – der FDP-Kreisvorsitzende und Landtagsdirektkandidat im Wahlkreis 44, Daniel Scheidel, gewählt. Schalla, der sich mit seinem gradlinigen Politikstil im Kreistag nicht nur Freunde gemacht hat, hob nach seiner Wiederwahl hervor, dass die FDP-Fraktion im Kreistag Altenburger Land die erfolgreiche Arbeit der letzten … weiterlesen »

02.07.2009

FDP kritisiert Schließung des Landwirtschaftsamtes in Altenburg

Das Landwirtschaftsamt Zeulenroda schliesst nach Presseberichten im Herbst dieses Jahres seine Aussenstelle in Altenburg. Aus Sicht der Liberalen lässt die CDU-Landesregierung damit die Stadt Altenburg und den Landkreis Altenburger Land ein weiteres Mal hängen.

Dazu der FDP-Kreisvorsitzende und Landtagskandidat Daniel Scheidel: “Wegen der angeblich zentraleren Lage werden über 14 Arbeitsplätze aus der Kreisstadt nach Grossenstein abgezogen. Das ist ein Schlag ins Gesicht für … weiterlesen »

01.07.2009

Steffen Plaul zieht für FDP in den Landtagswahlkampf

Auf einer Wahlkreisversammlung im Reussischen Hof in Schmölln haben die Liberalen im Landtagswahlkreis 43 mit Steffen Plaul ihren Direktkandidaten zur Thüringer Landtagswahl am 30. August gewählt. Der engagierte Schmöllner Arbeitsvermittler tritt damit in die Fussstapfen von Rolf Hermann, der aus gesundheitlichen Gründen auf die Direktkandidatur verzichtet hatte.

Daniel Scheidel, FDP-Kreisvorsitzender und selbst Kandidat im Landtagswahlkreis 44, begrüßt die Kandidatur Plauls als positives Signal … weiterlesen »

04.06.2009

FDP kontert Landrat: Am Ziel vorbei!

Der FDP-Spitzenkandidat für den Kreistag, Karsten Schalla, hat die Erwiderung des Landrats auf die Kritik der Liberalen zurückgewiesen: “Rydzewskis Polemik geht klar am Ziel vorbei!” Schalla betont im Pressegespräch noch einmal, dass es den Liberalen zunächst einmal darum ging, festzuhalten, dass der Landrat erstmals auch öffentlich die Verwendung von Krankenhausgeldern für den Flughafen Altenburg-Nobitz eingestanden hat – ein Punkt, den nicht nur die FDP seit … weiterlesen »

04.06.2009

Plakatierungsstreit

Wolf hält sich nicht an Recht und Gesetz

Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) behauptet laut OVZ vom 04. Juni wörtlich: “Ich halte mich jederzeit selbstverständlich an Recht und Gesetz.” Dazu stellen die Altenburger Liberalen in einer Pressemitteilung fest: “Das ist nicht wahr!” Wolfs Wahlplakate an den Baumschutzpfählen rings um den großen Teich waren ein klarer Verstoß gegen die Baumschutzsatzung der Stadt Altenburg. Dazu der Pressesprecher der Liberalen, Torsten Grieger: “Das weiss auch … weiterlesen »

03.06.2009

Von der Arroganz der Macht

FDP nimmt OB Wolf erneut massiv in die Kritik

Nachdem die Altenburger Liberalen bereits die Kandidatur des Oberbürgermeisters auf Platz 1 der SPD-Liste heftig kritisiert haben, greifen sie ihn jetzt erneut massiv an. “Wie kann es sein, dass Plakate mit dem Konterfei von Michael Wolf überall dort plakatiert sind, wo es allen anderen Parteien laut Anlage zur Ordnungsbehördlichen Erlaubnis untersagt ist?”, fragt FDP-Spitzenkandidat Wolfgang Krause. “Nicht nur, … weiterlesen »

03.06.2009

FDP erneuert Kritik an SPD-Spitzenkandidat Wolf

Der Spitzenkandidat der Liberalen für den Altenburger Stadtrat, Wolfgang Krause, hat die Kritik der FDP an der Listenkandidatur von Oberbürgermeister Wolf für die SPD noch einmal verstärkt: “Seit einigen Tagen hängen in der ganzen Stadt Plakate, die für 'Oberbürgermeister Michael Wolf' werben. Wir haben keine Bürgermeisterwahl – warum also wird hier versucht, die Wählerinnen und Wähler an der Nase herumzuführen beziehungsweise zu irritieren – … weiterlesen »

03.06.2009

FDP erstaunt über die so genannten “Regionalen”

Mit Erstaunen reagieren die Liberalen im Altenburger Land auf einen offenen Brief der so genannten “Regionalen”. “Wir werden aufgefordert, uns noch vor den Kreistagswahlen klar in Sachen Kreis- und Verwaltungsreform zu positionieren. Außerdem wirft man uns vor, die heutigen Landkreise in Thüringen, und damit auch das Altenburger Land, abschaffen zu wollen”, erläutert der FDP-Spitzenkandidat für den Kreistag, Karsten Schalla. “Ich weiß nicht, was das soll. … weiterlesen »

03.06.2009

Wenn Rydzewski mit “Instrumenten” hantiert …

In einer Pressemitteilung vom 29. Mai räumt Landrat Sieghardt Rydzewski öffentlich ein, dass der Landkreis dem Kreiskrankenhaus Mittel entnommen hat, “um über das Instrument der haushalterischen Umverteilung zusätzliche Gelder für den Flugplatz frei zu bekommen.”

“Damit”, so der FDP-Kreisvorsitzende Daniel Scheidel, “stellt der Landrat erstmalig klar, dass die Entnahme der 5,7 Millionen Euro im April 2007 dem Flugplatz zugute kommen sollten und nicht – wie von ihm … weiterlesen »

29.05.2009

Rydzewski schon wieder bei Wählertäuschung erwischt!

In einer sogenannten “Presse-Information” vom 27. Mai behauptet Landrat Sieghard Rydzewski, es wundere ihn, “dass auch die FDP in ihrem Landeswahlprogramm die Bildung von Großkreisen anstrebt. Man kann nur hoffen, dass uns und ganz Thüringen derartige Experimente erspart bleiben.”

Dazu der FDP-Kreisvorsitzender Daniel Scheidel: “Das einzige Experiment besteht in diesem Fall darin, dass Rydzewski den Wähler mal wieder bewusst täuschen will. Leider ist dieses Experiment kläglich … weiterlesen »

26.05.2009

Selbstnutzerprogramm

Zum Scheitern verurteilt

Die Altenburger Liberalen bedauern das Scheitern des Selbstnutzerprogramms in Altenburg. “Es war ein sehr gutes Projekt mit vielen Chancen für Altenburg,” so FDP-Pressesprecher Torsten Grieger, “das jetzt vom OB auf Druck der CDU zu Grabe getragen wird.”

Der Liberale verweist in diesem Zusammenhang noch einmal auf die Erfolge des Programms in Leipzig und anderen Städten. “Das Projekt hatte nicht nur gute Ansätze zum Erhalt von attraktiver historischer Bausubstanz – … weiterlesen »

26.05.2009

Juso-Vorsitzender springt zu kurz

Die Liberalen im Altenburger Land begrüßen die kritischen Aussagen des Juso-Vorsitzenden Christian Repkewitz zur Amtsführung von Landrat Sieghard Rydzewski. Zugleich merken sie jedoch an, dass Repkewitz mit seinem Statement in der OVZ vom 20. Mai 2009 – “Entweder der neue Kreistag ist so stark, dass er den Landrat besser im Griff hat oder man muss wirklich darüber nachdenken, schon vor 2012 neu zu wählen” zu kurz springt.

Aus … weiterlesen »

19.05.2009

FDP-Skatspiel bereichert Spielkartenmuseum

Zu den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009 haben die Altenburger Liberalen unter dem Motto “Mit uns machen Sie immer den entscheidenden Stich” ein FDP-Kandidaten-Skatspiel herausgegeben. Das Spiel, regionaltypisch im deutschen Bild angelegt, zeigt bei Assen und Bildern liberale Kandidaten für die bevorstehenden Kreistags- und Stadtratswahlen. Am 19. Mai hat der liberale Spitzenkandidat für den Altenburger Stadtrat, Wolfgang Krause, einige Exemplare des Spiels im Schlossmuseum offiziell an den Diplom-Museologen Jörg … weiterlesen »

17.04.2009

Absage des Skatbrunnenfestes hätte verhindert werden müssen

FDP sauer auf OB Wolf

Am Rande ihrer Klausurtagung zum Wahlprogramm für die Stadt Altenburg, das am kommenden Dienstag der Presse vorgestellt wird, hat der FDP-Ortsvorstand die Absage des Skatbrunnenfestes 2009 diskutiert. Die Liberalen sind sich einig, dass die kurzfristige Absage vor allem SPD-Oberbürgermeister Michael Wolf anzukreiden ist. “Die Stadt gibt für den Prinzenraub und das Altstadtfest in diesem Jahr rund eine Millionen Euro aus. … weiterlesen »

02.04.2009

Liberale gehen mit Wolfgang Krause an der Spitze selbstbewusst ins Rennen

FDP-Liste für Altenburg steht

Mit einer 27-köpfigen Liste unter Führung von Wolfgang Krause geht die FDP am 7. Juni 2009 ins Rennen um den Einzug ins Altenburger Rathaus. Nachdem die Liberalen bei den letzten Kommunalwahlen nur knapp gescheitert waren, gehen sie in diesem Jahr fest davon aus, in der kommenden Legislaturperiode mit einer eigenen Fraktion im Stadtrat vertreten zu sein. Selbstbewusst gibt … weiterlesen »

16.03.2009

FDP zufrieden: EWA senkt Gaspreise

“Sie kommt spät, aber immerhin kommt sie,” so der Kommentar von Daniel Scheidel und Wolfgang Krause zu den aktuell von der EWA für April angekündigten Gaspreissenkungen. Der bissige Unterton der beiden FDP-Kommunalpolitiker kommt nicht von ungefähr: Schließlich hatten die Liberalen diesen Schritt bereits Mitte Januar unter Bezug auf die weltweit gefallenen Rohstoffpreise angemahnt und SPD-Oberbürgermeister Michael Wolf aufgefordert, sich als Aufsichtsratsvorsitzender der EWA … weiterlesen »

17.02.2009

FDP irritiert über Attacke der Altenburger Jungsozialisten

Mit Unverständnis reagieren die Altenburger Liberalen auf die jüngste Attacke des Juso-Kreisverbandes Altenburger Land. Dieser wirft der FDP in einer Pressemitteilung vor, beim Thema Meinungsfreiheit Doppelmoral an den Tag zu legen.

“Der Angriff der Jusos erstaunt mich sehr, da er weder von politischer Reife noch von Demokratieverständnis geprägt ist,” nimmt FDP-Kreisvorsitzender Daniel Scheidel auf Anfrage der Presse Stellung. “Von Leuten wie Norman Müller oder … weiterlesen »

13.02.2009

FDP-Kreisvorsitzender Scheidel siegt im Sparkassenprozess

Im Verkündungstermin am 11. Februar 2009 hat das Landgericht Gera die Klage der Sparkasse Altenburger Land gegen den FDP-Kreisvorsitzenden und seinerzeitigen FDP-Landratskandidaten Daniel M. Scheidel wegen vier Äußerungen aus dem Landratswahlkampf 2006 in vollem Umfang zurückgewiesen. Die schriftliche Urteilsbegründung geht beiden Parteien in den nächsten Tagen zu.

Der FDP-Kreisverband Altenburger Land wertet dies als deutlichen Sieg der Demokratie und als schallende Ohrfeige für Landrat Rydzewski, … weiterlesen »

13.02.2009

FDP geht auf Distanz zu Stephan Riechel

Bedingt durch wiederholt missverständliche und nicht abgestimmte Äußerungen des FDP-Mitgliedes Stephan Riechel stellen der FDP-Kreisverband Altenburger Land und der FDP-Ortsverband Altenburg in einer gemeinsamen Presseerklärung klar, dass Stephan Riechel nicht autorisiert ist, Presseerklärungen im Namen der FDP abzugeben. Seine Äußerungen geben seine persönliche Meinung wieder und – da nicht abgestimmt – nicht die der beiden liberalen Verbände beziehungsweise ihrer Vorstände. Dies gilt … weiterlesen »

04.02.2009

FDP fragt: Wie geht es weiter am Areal am Markt?

Wie Presseberichten zu entnehmen ist, hat der Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft SWG die Entscheidung über Abriss oder Sanierung der Altbausubstanz auf dem Areal am Markt zunächst einmal vertagt. Gleichzeitig wird angekündigt, dass man bis zum Frühjahr ein akzeptables Bebauungskonzept vorstellen will. Die Altenburger Liberalen zeigen sich in diesem Zusammenhang erstaunt, dass in diesem Zusammenhang mit keiner Silbe auf die, durch Entscheidung des … weiterlesen »

30.01.2009

Druck auf Stadträte inakzeptabel

Schweinemastanlage nur im Einvernehmen mit den Anwohnern

FDP ruft Bauherrn zur Räson

Der FDP-Kreisvorstand Altenburger Land und der FDP-Ortsvorstand Altenburg sind entsetzt über den Versuch des Bauherrn der in Mockzig geplanten Schweinemastanlage, massiven Druck auf die Altenburger Stadträte auszuüben. Sie rufen ihn zur Räson, umgehend wieder in einen konstruktiven Dialog einzusteigen statt mit aller Macht Entscheidungen gegen den Bürgerwillen herbeiführen zu wollen.

“Es ist absolut inakzeptabel, dass die demokratisch … weiterlesen »

23.01.2009

FDP-Spitzenkandidat Wolfgang Krause zum Haushalt der Stadt Altenburg

Liberale fordern mehr Geld für Bildung

Mehr Geld für die Bildung – so lässt sich eine der Kernforderungen zum neuen Haushalt auf den Punkt bringen. “Natürlich sehen wir im Haushaltsentwurf den konsequenten Ansatz, die Bildungseinrichtungen in der Stadt auch weiterhin zu unterstützen. Wenn wir jedoch die hierfür vorgesehenen Investitionen mit anderen Etatposten vergleichen, stimmen uns die Vergleiche bedenklich,” so der liberale Spitzenkandidat für den Altenburger Stadtrat, … weiterlesen »

16.01.2009

Scheidel und Krause fordern Oberbürgermeister Wolf zum Handeln auf

FDP für massive Senkung der Gaspreise in Altenburg

Im September 2008 hat die EWA mit der Begründung erneut gestiegener Rohstoffpreise zum wiederholten Mal die Gaspreise in Altenburg erhöht. Bekanntlich ist der Gaspreis eng an den Ölpreis gekoppelt – dieser ist jedoch von seinerzeit über 140 US$/Barrel auf aktuell unter 40 US$/Barrel gefallen. Er liegt damit auf dem Preislevel von 2004. Die Altenburger FDP … weiterlesen »