12.08.2009

FDP mahnt schnelle Lösung an

Der Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Altenburger Stadtrat, Wolfgang Krause, hat sich in der Kleingartenanlage “Am Waldessaum” über den aktuellen Stand der Querelen mit Stadtverwaltung und Oberbürgermeister informiert. “Ich habe mit dem Vorstand der Anlage ausgiebig die Themen Parkplatz, Einfahrtgenehmigung zur Anlage sowie Bewirtschaftung der Kantine erörtert,” so Krause gegenüber der Presse. Mit Unverständnis reagiert der FDP-Kommunalpolitiker auf den nach wie vor schwebenden Zustand: “Die Diskussion war bereits im Mai dieses Jahres auf ihrem Höhepunkt. Bis heute haben wir aber immer noch keine sinnvolle Übergangslösung für die knapp 200 Pächter. Dieser Zustand ist aus meiner Sicht unhaltbar – hier ist fraktionsübergreifend der Altenburger Stadtrat gefragt.”

Dazu schlägt Krause vor, dass die Gartensparte bis zu einer endgültigen Lösung zehn pauschale Einfahrtgenehmigungen erhält. Die Bewirtschafter der Vereinskantine sollen zusätzlich eine ständige Einfahrtgenehmigung erhalten, außerdem soll die Parkplatznutzung zunächst so beibehalten werden, wie sie über Jahre hinweg gut funktioniert hat. “Mit einer solchen, auf maximal zwei Jahre beschränkten Zwischenlösung”, so der FDP-Fraktionsvorsitzende, “ist beiden Seiten geholfen. Den Kleingärtnern werden keine unnötigen Knüppel zwischen die Beine geworfen, und die Stadt hat hinreichend Zeit, eine für alle Beteiligten tragfähige, endgültige Lösung zu erarbeiten.” Der Liberale denkt dabei an die Erstellung eines Bebauungsplanes und kündigt an, einen entsprechenden Vorschlag bereits in der nächsten Bauausschusssitzung einbringen zu wollen. “Wenn sich die Stadt, der Grundstücksbesitzer und die Gartensparte an einen Tisch setzen, werden wir doch in der Lage sein, eine sinnvollen Dauerlösung herbeizuführen, mit der alle Beteiligten gut leben können. Bis dahin brauchen wir aber auch eine schnelle Zwischenlösung!”

Krause geht davon aus, dass er für das Vorhaben der FDP-Fraktion auch in den anderen Stadtratsfraktionen Mehrheiten finden wird. “Ich sehe einen breiten Konsens in der Sache. Jetzt gilt es, gemeinsam an die konkrete Umsetzung zu gehen”, so Wolfgang Krause abschließend.