13.08.2009 | OVZ

Glossiert

Liberale Gedächtnislücke

Dass Politiker des Öfteren nach dem Motto „Was schert mich mein Geschwätz von gestern!?“ agieren, dürfte hinreichend bekannt sein. Dass sie aber innerhalb von 24 Stunden vergessen, mit wem sie gemeinsam an einem Tisch saßen, gehört schon in die Kategorie vermeldenswerter Neuigkeiten.

Altenburger FDP-Politiker scheinen jedenfalls an solcherart Gedächtnisschwund zu leiden, wenn man einer Pressemitteilung des Kreisverbandes Glauben schenken darf. Dort wird mit Stolz geschwellter Brust mitgeteilt, dass sich der FDP-Stadtratsfraktionschef Wolfgang Krause in der Kleingartenanlage „Am Waldessaum“ über den aktuellen Stand der Querelen mit Stadtverwaltung und Oberbürgermeister informierte. „Ich habe mit dem Vorstand der Anlage ausgiebig die Themen Parkplatz, Einfahrtsgenehmigung zur Anlage sowie Bewirtschaftung der Kantine erörtert“, wird Krause zitiert. Und er verkündet angesichts rathäuslicher Tatenlosigkeit sogleich eigene Lösungsvorschläge, für die sich die Liberalen die Zustimmung der anderen Fraktionen erhoffen.

„Unsere haben sie doch schon, denn ich war gemeinsam mit Christian Götze bei diesem Gespräch mit den Kleingärtnern dabei“, reibt sich CDU-Kollege Peter Müller verwirrt die Augen. Mehr noch. Man habe die Lösungsvarianten zusammen erörtert und sei überein gekommen, einen gemeinsamen Antrag in den Stadtrat einzubringen. Darin sollten Einfahrtsgenehmigungen und eine uneingeschränkte Parkplatznutzung so lange zugesichert werden, bis mit einem Bebauungsplan Rechtssicherheit geschaffen ist.

Nun hoffen die Christdemokraten, dass sich die FDP bald wieder daran erinnert, dass diese klugen Ideen nicht allein auf liberalem Mist gewachsen sind. Eine sehr wahrscheinlich trügerische Hoffnung. Denn die Gedächtnislücke entpuppt sich bei genauem Hinsehen als Wahlkampfkalkül: Die FDP will in Thüringen endlich wieder an die Macht. Und das geht nur, wenn man selbst dem Wunsch-Koalitionspartner CDU freiwillig keine einzige Stimme schenkt. Schon gar keine der stets besonders umworbenen Kleingärtner.

Dafür kann man schon mal was vergessen. Ein gemeinsames Treffen etwa oder auch, dass man im Juni zur Stadtratswahl für eine bürgerliche Mehrheit warb …

nelle