Archiv 2010

23.12.2010

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins Neue Jahr

Die Vorstände des FDP-Kreisverbandes Altenburger Land und des FDP-Ortsverbandes Altenburg wünschen allen Mitgliedern, Unterstützern und Freunden ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest sowie einen guten Rutsch ins Neue Jahr!

22.12.2010

FDP fordert

Winterdienst muss gewährleistet sein

Der Altenburger FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner fordert Oberbürgermeister Wolf auf, den Winterdienst nicht länger lapidar als unbezahlbaren Luxus abzutun. “Der frühe Wintereinbruch war lange angekündigt. Von daher können die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt auch erwarten, dass die Stadt entsprechend vorbereitet ist und Herr der Situation bleibt. Das war sie in den vergangenen Wochen leider nicht!”, so Zschiegner gegenüber der Presse.

“Fahren, Parken, Lieferverkehr – all das sind … weiterlesen »

21.12.2010

Verkaufsoffener Adventssonntag

Altenburger Händler von Gumprecht ins Abseits gestellt

Im September 2010 hatte die FDP-Fraktion im Erfurter Landtag den Antrag eingebracht, zwei verkaufsoffene Adventssonntage in Thüringen zuzulassen. Die Liberalen wollten damit den Wettbewerbsnachteil gegenüber den benachbarten Bundesländern ausgleichen und dafür Sorge tragen, dass ein größerer Teil der Kaufkraft im Lande verbleibt. Besonders betroffen hiervon ist das Altenburger Land, wo gerade im Weihnachtsgeschäft ein deutlicher Kaufkraftabfluss nach Sachsen von den Einzelhändlern zu beklagen ist.

Wie … weiterlesen »

07.12.2010

Karsten Schalla legt TPT-Aufsichtsratmandat nieder

Der Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Altenburger Kreistag, Karsten Schalla, hat im Anschluss an die gestrige Aufsichtsratssitzung der TPT Theater und Philharmonie Thüringen GmbH sein Aufsichtsratsmandat mit sofortiger Wirkung niedergelegt.

Karsten Schalla reagiert damit auf die im Aufsichtsrat gefassten Beschlüsse: “Dem Intendanten, Herrn Professor Matthias Oldag, ist mit großer Mehrheit das Vertrauen ausgesprochen worden – die von der FDP im Kreistag initiierte und anschließend beschlossene Empfehlung zur … weiterlesen »

06.12.2010

Eilmeldung

Karsten Schalla legt TPT-Aufsichtsratmandat nieder

Der Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Altenburger Kreistag, Karsten Schalla, hat im Anschluss an die heutige Aufsichtsratssitzung der TPT Theater und Philharmonie Thüringen GmbH sein Aufsichtsratsmandat mit sofortiger Wirkung niedergelegt.

Karsten Schalla reagiert damit auf die im Aufsichtsrat gefassten Beschlüsse: “Dem Intendanten, Herrn Professor Matthias Oldag, ist mit großer Mehrheit das Vertrauen ausgesprochen worden – die von der FDP im Kreistag initiierte und anschließend beschlossene Empfehlung zur … weiterlesen »

02.12.2010

FDP wirft Regierungskoalition Hinhaltetaktik zum Flugplatz Altenburg vor

Nur Lippenbekenntnisse

“Für für die Zukunft des Flugplatzes Altenburg ist weiterhin keine Problemlösung in Sicht und offenkundig von der Landesregierung auch nicht gewollt”, kritisiert der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Heinz Untermann. Der stellvertretende Ausschussvorsitzende spricht von “Hinhaltetaktik und Lippenkenntnissen” von Minister Carius und den Wahlkreisabgeordneten von CDU und SPD. Seinen Antrag auf Anhörung aller vorliegenden Studien über Marktchancen und Wirtschaftlichkeit des Altenburger Flugplatzes … weiterlesen »

24.11.2010

Rücktritt oder Entlassung

TPT-Intendant Oldag nicht länger haltbar

Die FDP-Fraktion im Altenburger Kreistag reagiert mit Entsetzen auf den unverantwortlichen Umgang mit anvertrauten Steuergeldern durch die Geschäftsleitung und insbesondere den Intendanten der TPT Theater und Philharmonie Thüringen GmbH, Herrn Professor Matthias Oldag.

Wurden als Grund für die finanzielle Schief- – oder noch treffender ausgedrückt – Notlage des Theaters zunächst angeblich unvorhersehbare Tarifentwicklungen von Oldag in den Raum gestellt, zeigt sich für die … weiterlesen »

12.11.2010

Chancen im Wettbewerb für Flugplatz Altenburg

Vor dem Landtag in Erfurt haben heute mehr als 300 Menschen aus dem Altenburger Land für ihren Flugplatz demonstriert. Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Heinz Untermann, bekräftigte vor den Demonstranten seine Forderung nach Berichterstattung und Anhörung der Gutachter der Studien zum Flugplatz Altenburg in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bau, Landesentwicklung und Verkehr. Die Resultate aller Studien sollen zur Findung von relevanten Lösungen … weiterlesen »

10.11.2010

Flughafen Altenburg-Nobitz weiterhin am Tropf

Wir erinnern uns: Im Anschluss an die Vorstellung der KE-Studie zum Leipzig-Altenburg-Airport am 28. September in Erfurt hatte Verkehrsminister Christian Carius (CDU) vor laufenden Kameras davon gesprochen, die Zuschüsse für den Flughafen ab 2011 komplett zu streichen. Der Freistaat, so Carius, werde sich in Zukunft auch nicht mehr an den Kosten für die Flugsicherung beteiligen. Gestern Abend, bei dem von ihm einberufenen Runden Tisch in Altenburg, ruderte der … weiterlesen »

09.11.2010

FDP-Ortsvorstand neu gewählt

Zschiegner alter und neuer Vorsitzender

Am gestrigen Montagabend hat der FDP-Ortsverband Altenburg turnusgemäß seinen Vorstand neu gewählt. Alter und neuer Vorsitzender ist Detlef Zschiegner, den Stellvertreterposten bekleidet auch in Zukunft Dr. Johannes Frackowiak. Bei den Beisitzern gab es zwei Änderungen: Neu im Ortsvorstand sind Klaus Engelmann und Dr. Henrik Pradel, im Amt bestätigt wurden Torsten Grieger und Rüdiger Schween.

In seinem Bericht an die Mitgliederversammlung umriss Detlef Zschiegner ausführlich die … weiterlesen »

27.10.2010

FDP entsetzt

Länderfinanzausgleich offensichtlich attraktiver als Wirtschaftswachstum

“Die neuesten Enthüllungen um das von Wirtschaftsminister Machnig in Auftrag gegebene Gutachten zum Leipzig-Altenburg-Airport zeigen deutlich, dass Mittel aus dem Länderfinanzausgleich bei der Betrachtungsweise der Landesregierung einen höheren Stellenwert haben als Einnahmen aus der eigenen wirtschaftlichen Entwicklung im Freistaat,” ärgert sich FDP-Kreisvorsitzender Steffen Plaul.

Grund für den Unmut des Liberalen ist die von KE Consult zugrunde gelegte Rechenweise bei der Ermittlung der Leistungsfähigkeit des Flughafens, die … weiterlesen »

07.10.2010

FDP-Chef Plaul entsetzt

Erst denken, dann reden, Frau Sojka!

Der neugewählte FDP-Kreischef Steffen Plaul ist entsetzt: “Was ich im Interview mit der Linken-Abgeordneten Sojka zum Thema Leipzig-Altenburg-Airport lesen musste, hat mir beinahe die Sprache verschlagen!” Erst kritisiere sie, dass der Freistaat bei seiner Entscheidung, den Flughafen nicht mehr zu unterstützen, die volkswirtschaftlichen Aspekte völlig außer Acht lasse – um dann in der Konsequenz eine Schließung des Flughafens in den Raum zu stellen. “Die … weiterlesen »

06.10.2010

Ein Schlag gegen die Chancengleichheit

Auch die Kinder in der Stadt Altenburg und im Landkreis Altenburger Land zählen aus Sicht des FDP-Stadtrats Detlef Zschiegner beim Versuch der Landesregierung, den Landeshaushalt auf Kosten der Bildung von Kindern zu sanieren, zu den Leidtragenden. Für den Liberalen steht fest, dass den politisch Verantwortlichen im Freistaat jedes einzelne Kind in Thüringen gleich viel wert sein muss.

“Der geplante Umgang der Landesregierung mit Schulen in freier Trägerschaft … weiterlesen »

30.09.2010

FDP legt nach

Carius als Minister nicht haltbar

Für den Pressesprecher der Liberalen im Altenburger Land, Torsten Grieger, ist der Thüringer Verkehrsminister Carius nicht länger haltbar. “Wer sich wie Carius von einem Ministerkollegen vors Rohr schieben lässt, um Hiobsbotschaften zu verkünden und dabei noch eine derart schlechte Figur macht wie Carius bei der Pressekonferenz zur weiteren Entwicklung der Leipzig-Altenburg-Airports am Dienstag, ist nicht geeignet, ein Ministerium zu führen!”

Grieger kritisiert nicht nur, dass sich … weiterlesen »

29.09.2010

Scherbenhaufen

FDP reagiert mit Bestürzung auf die Entscheidung der Landesregierung zum Leipzig-Altenburg-Airport

Der neu gewählte Kreisvorsitzende der FDP im Altenburger Land, Steffen Plaul, hat mit Bestürzung auf die am Dienstag in Erfurt vorgestellte Studie zur Zukunft des Leipzig-Altenburg-Airports in Nobitz und die dabei angekündigte Streichung sämtlicher Landesmittel reagiert.

“Die Landesregierung versucht, sich mit Hilfe eines von ihr bestellten Gutachtens aus der volkswirtschaftlichen Verantwortung zu stehlen. Sie nimmt dabei billigend in Kauf, dass … weiterlesen »

22.09.2010

FDP-Kreisvorstand neu gewählt

Die Liberalen im Altenburger Land haben auf ihrer Mitgliederversammlung am 20. September einen neuen Kreisvorstand gewählt. Da der bisherige Kreisvorsitzende, Daniel Scheidel, aus beruflichen und privaten Gründen nicht wieder zur Wahl stand, galt es unter anderem, die Spitzenposition des Gremiums neu zu besetzen. Der alte Kreisvorstand schlug den Mitgliedern den Schmöllner Steffen Plaul für dieses Amt vor, der als FDP-Kandidat im Wahlkreis 43 bei den Landtagswahlen im vergangenen Jahr … weiterlesen »

16.09.2010

FDP-Kreisverband wählt

Zur turnusmäßigen Neuwahl des Kreisvorstandes sowie der Delegierten zum Landesparteirat und zu den Landesparteitagen treffen sich die Liberalen im Altenburger Land am Montag, den 20.September um 19 Uhr im Landgasthof Kosma.

15.09.2010

Hängepartie beendet

Untermann erleichtert über Fortbestand der London-Flüge von Altenburg-Nobitz

Erleichtert zeigte sich heute der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Heinz Untermann über das Ende der Hängepartie um den Fortbestand der London-Linie des Billigfliegers Ryanair in Thüringen. Der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Bau, Landesentwicklung und Verkehr begrüßte die Ankündigung von Ryanair, die Flüge vom Flugplatz Altenburg-Nobitz nach London auch im Winterflugplan weiter zu betreiben. “Das sichert die Arbeitsplätze und ist ein positives Signal für … weiterlesen »

24.08.2010

FDP-Stadtrat Zschiegner kritisiert SPD-Fraktionschef Dorsch

Kriegsvokabular der SPD unpassend

Mit seiner Behauptung “Eine lautstarke Gruppe versuche nun in den letzten Monaten, die geplante Neubebauung des Areals zu torpedieren” verlässt SPD-Fraktionschef Dr. Nikolaus Dorsch die sachliche Ebene und spricht bewußt und vorsätzlich die Unwahrheit. Zu diesem Schluss kommt der liberale Stadtrat Detlef Zschiegner nach Lektüre der OVZ vom 24. August. “Es gibt in Altenburg keine 'lautstarke Gruppe' und es wird auch … weiterlesen »

12.08.2010

UWW-Kandidat soll Wahlsieg Golders anerkennen

Kosten für den zweiten Wahlgang können sinnvoller eingesetzt werden

Scheidel fordert Reimann zum Verzicht auf

Der FDP-Kreisvorsitzende Daniel Scheidel fordert Thomas Reimann (UWW) auf, seine Kandidatur zur Stichwahl um den Bürgermeisterposten in Meuselwitz zurückzuziehen. Die amtierende Meuselwitzer Bürgermeisterin hatte auch ohne die Unterstützung ihrer Partei im ersten Wahlgang am 8. August mit 49,7% der Stimmen bei vier Kandidaten ein mehr als überzeugendes Ergebnis hingelegt. Selbst vor dem Hintergrund, … weiterlesen »

29.07.2010

FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner fordert

Medizinische Versorgung der Menschen muss Vorrang haben und ist in jedem Fall zu sichern!

Als FDP-Stadtratsmitglied erfüllt es Detlef Zschiegner mit großer Sorge, wie Bürokraten in Erfurt vom “grünen Tisch” aus versuchen, die medizinische Versorgung der Bevölkerung im Altenburger Land zu beschneiden. Er richtet deshalb einen Appell an alle Bürgerinnen und Bürger der Region, sich jetzt gemeinsam und über Parteigrenzen hinweg für die bestmögliche medizinische Versorgung im … weiterlesen »

05.05.2010

Austritt offiziell erklärt

Nach seinem Wechsel in die SPD-Stadtratsfraktion hat Wolfgang Krause heute offiziell seinen Austritt aus der Freien Demokratischen Partei – FDP – erklärt.

Seine Mitgliedschaft im FDP-Kreisvorstand Altenburger Land sowie im FDP-Ortsvorstand Altenburg ist damit erloschen.

Der FDP-Kreisvorstand Altenburger Land wird sich am morgigen Donnerstag in einer Sondersitzung mit den Ursachen und Folgen des Austritts für die weitere politische Arbeit der Liberalen auseinandersetzen.

23.04.2010

FDP-Landtagsabgeordneter informiert sich zum Thema Flughafen

“Das Land muss sich am Leipzig-Altenburg-Airport als Gesellschafter beteiligen”, forderte der damalige FDP-Spitzenkandidat und heutige FDP-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Uwe Barth, am 05. August 2009 auf einer Veranstaltung in der Altenburger Destille. Um sich nun über die Fortschritte am Flughafen – z.B. die neue Flugverbindung ins spanische Alicante – zu informieren und die nächsten Initiativen der FDP-Landtagsfraktion zur Unterstützung des Airports zu besprechen, besucht … weiterlesen »

16.04.2010

ift-Endbericht unterstreicht FDP-Positionen

Mit Genugtuung haben die Liberalen den Abschlußbericht der “ift” zum Stadtmarketing der Stadt Altenburg vom 12. April gelesen. Für den Ortsvorsitzenden in Altenburg, Detlef Zschiegner, finden sich alle wichtigen Positionen der FDP aus dem Kommunalwahlkampf 2009 in dem Papier wieder. Dazu Zschiegner gegenüber der Presse: “Unter dem Oberbegriff '…bessere Kulturpolitik' haben wir die Sicherung unserer Altenburger Kulturlandschaft mit Museen, Theater und den anderen kulturellen Einrichtungen gefordert. Ebenso haben wir … weiterlesen »

06.04.2010

FDP-Kreisverband unterstützt Vorstoss von Bundesgesundheitsminister Rösler

Der FDP-Kreisverband Altenburger Land spricht sich für die von FDP-Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler geplante Lockerung des Numerus clausus für angehende Mediziner aus.

“Auch im Altenburger Land wird es in den kommenden Jahren einen Mangel an Ärzten im ländlichen Bereich geben”, so der liberale Kreisvorsitzende Daniel Scheidel. “Wir unterstützen deshalb die Überlegungen unseres Parteifreundes, den Zugang zum Medizinstudium zu erleichtern.”

Angst vor schlechter qualifizierten Ärzten … weiterlesen »

02.04.2010

FDP-Kreisvorsitzender attackiert SPD-Wirtschaftsminister

Scheidel contra Machnig

Der Kreisvorsitzende der Liberalen im Altenburger Land, Daniel Scheidel, greift Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) scharf an. “Das OVZ-Interview vom Dienstag dieser Woche entlarvt Machnigs Schlingerkurs. Für uns steht fest, dass der Flughafen Altenburg-Nobitz mit diesem Wirtschaftsminister keinen Blumentopf gewinnen kann”, so Scheidel gegenüber der Presse. “Dass Machnig nicht nur seine Parteigenossen im Altenburger Land, sondern eine ganze Region vor den Kopf stößt, ist jedem … weiterlesen »

30.03.2010

FDP-Stadtratsfraktion stellt sich neu auf – Krause: “Mission erfüllt”

Wechsel an Fraktionsspitze

Unter seiner Führung sind die Liberalen bei den Kommunalwahlen im vergangenen Jahr mit einem Rekordergebnis in den Altenburger Stadtrat eingezogen, jetzt zieht sich Wolfgang Krause aus der ersten Reihe zurück und übergibt den Fraktionsvorsitz an seinen Stellvertreter, Dr. Johannes Frackowiak.

“Ich bin angetreten mit dem Ziel, der FDP nach 15 Jahren endlich wieder Sitz und Stimme im obersten politischen Gremium … weiterlesen »

18.03.2010

FDP-Kritik im Vorfeld des Machnig-Besuchs

Rydzewski beherrscht die Regeln der Diplomatie nicht

“Diplomatie ist des Landrats Sache nicht!”, bringt es FDP-Kreischef Daniel Scheidel vor dem Hintergrund der jüngsten Attacken von Sieghardt Rydzewski gegen den Thüringer Wirtschaftsminister auf den Punkt. “Um von seinen eigenen Versagen in Sachen Flughafen abzulenken, greift er Machnig jetzt mit zum Teil falschen und völlig übertriebenen Argumenten in unsachlicher Schärfe an. Geht man so in Gespräche mit einem Partner, den … weiterlesen »

12.03.2010

Schlaglöcher – Altenburger Landtagsabgeordnete in der Pflicht

“Wenn ich mit dem Auto im Landkreis unterwegs bin, vibriert der ganze Körper”, konstatiert FDP-Ortsvorsitzender und Stadtrat Detlef Zschiegner. Die Ursache dafür sind jedoch nicht etwa die langsam aufkommenden Frühlingsgefühle, sondern Erschütterungen durch die zum Teil schon flächendeckenden Schlaglöcher auf vielen Straßen.

Dass nach dem strengen Winter besonders hohe Reparaturkosten auf die Kommunen im Altenburger Land zukommen, steht für den Liberalen fest. Nur wo das Geld … weiterlesen »

08.03.2010

FDP gegen Verschwendung à la Wenzel

Der FDP-Ortsvorsitzende und Stadtrat Detlef Zschiegner ist empört über die jüngsten Äußerungen von ASA-Chef Wenzel, “das sinnlose Wassersparen sein zu lassen”. Für den Liberalen muss eine solche Aufforderung jedem sparsamen Bürger und ökologisch denkenden Menschen die Zornesröte in das Gesicht treiben.

“Wenn der Altenburger Bürger 30% mehr Wasser verbraucht und dafür von der ASA großzügig 10% im Preis nachgelassen bekommt, zahlt er immer noch … weiterlesen »

02.03.2010

SPD völlig konfus

Die Liberalen im Altenburger Land reagieren mit Erstaunen und Verwunderung auf die vermeintliche Demokratie-Nachhilfe von Seiten der SPD. “Die Äußerungen von Hartmut Schubert beim SPD-Kreisparteitag am Sonnabend waren ebenso überflüssig wie unglaubwürdig”, bringt es FDP-Chef Daniel Scheidel auf den Punkt. Aus seiner Sicht sind es eher die Sozialdemokraten, die in ihrer momentanen Zerfahren- und Zerissenheit Nachhilfe in Sachen Demokratie gebrauchen könnten. “Wie kann der SPD-Kreisvorsitzende Schubert … weiterlesen »

08.02.2010

FDP mahnt solide Finanzausstattung der Kommunen an

Der Altenburger FDP-Ortsvorsitzende und Stadtrat Detlef Zschiegner fordert die CDU- und SPD-Landtagsabgeordneten im Landkreis auf, in Erfurt endlich ihrer Verantwortung für den Landkreis und die Stadt Altenburg gerecht zu werden. “Schließlich”, so der Liberale, “wird die Thüringer Landesregierung von diesen beiden Parteien gestellt.”

“Als Stadtratsmitglied betrachte ich die angespannte Finanzsituation nicht nur in der Skatstadt mit großer Sorge”, erläutert Zschiegner und verweist auf … weiterlesen »

13.01.2010

FDP verwundert über CDU-Fraktionschef Müller

Bis jetzt haben sich die Altenburger Liberalen in der öffentlichen Disskusion über die Kündigung der Gesellschafteranteile der Stadtwerke an der Flughafengesellschaft zurückgehalten. “Wir haben eine klare Position zur Flughafen-Thematik, die seit langem steht”, so der FDP-Fraktionschef im Altenburger Stadtrat, Wolfgang Krause, “deshalb wollten wir uns an und für sich nicht an dem Gezänk der letzten Tage beteiligen, das uns, die Stadt Altenburg und den Flughafen nicht … weiterlesen »