27.08.2009 | OVZ

Amtstitel-Missbrauch

FDP kritisiert SPD als janusköpfig

Altenburg. Die Unterstützung des Wahlkampfes von Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) durch Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) in einer Zeitungsanzeige sorgt weiter für Gesprächsstoff. Die meisten politisch interessierten Leser dürften das mit einem Kopfschütteln oder Schmunzeln zur Kenntnis genommen haben, vermutet der FDP-Kreisverband in einer Mitteilung. Zuvor hatte bereits die SPD im Landkreis ihre Missbilligung ausgedrückt. „Für die Verärgerung auf Seiten der SPD habe ich durchaus Verständnis“, meint FDP-Sprecher Torsten Grieger. „Schließlich wurde Sieghardt Rydzewski bei der letzten Landtagswahl noch als Ministerkandidat im Schattenkabinett von Christoph Matschie gehandelt.“

Verwunderung ruft bei den Liberalen allerdings die Empörung der SPD über die Verwendung des Amtstitels Landrat in der Anzeige hervor. „Auch wir finden es grundsätzlich nicht gut, wenn Amtsträger ihren Titel missbrauchen. Erstaunlich ist nur, dass die SPD zweierlei Maß anlegt“, erklärt Grieger und fragt in seiner Pressemitteilung, ob die Verwendung der Amtsbezeichnung Oberbürgermeister auf den Wahlplakaten von Michael Wolf bei der Kommunalwahl nicht denselben gesetzlichen Regelungen unterworfen gewesen sei. „SPD-Vorstandsmitglied Christian Repkewitz, der zugleich persönlicher Referent des Oberbürgermeisters der Stadt Altenburg ist, gilt als exzellenter Kenner der Thüringer Kommunalordnung. Bei ihrem eigenen Kandidaten haben er und seine Partei nicht nur geschwiegen, sondern die FDP-Kritik als unberechtigt abgetan. So, wie wir die Verwendung von Lottomitteln im Wahlkampf missbilligen, kritisieren wir auch die Verwendung von Amtsbezeichnungen im Wahlkampf, sofern es bei der jeweiligen Wahl nicht um das konkrete Amt selbst geht“, sagt Grieger.