08.09.2009

FDP-Kandidat für Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan

Vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse in Afghanistan fordert der FDP-Bundestagsdirektkandidat im Wahlkreis 195, Dr. Johannes Frackowiak, einen schnellen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Während auf Seiten der großen Koalition über einen Abzug bis zum Jahr 2015 diskutiert wird, stellt er die Berechtigung des Bundeswehreinsatzes in Frage und plädiert für einen Abzugstermin bis 2010, spätestens jedoch 2011. “Ich halte einen solchen Termin für durchaus realistisch, wenn sich die neue Bundesregierung gleich zu Beginn ihrer Amtszeit ernsthaft mit der Thematik auseinandersetzt und entsprechende Weichen stellt. Ansonsten sind unsere Soldaten sicherlich noch 2018 oder 2020 in Afghanistan, ohne dass sich an der Situation in dem Land etwas geändert hätte.”
In seiner Analyse kommt der promovierte Historiker zu dem Schluss, dass sich die Probleme in dem Land nicht so einfach von außen lösen lassen, wie es von westlicher Seite oft dargestellt wird. Die Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentenwahl haben gezeigt, was von der demokratischen Entwicklung in Afghanistan zu halten ist, erläutert Frackowiak. “Der mit dem Segen der USA ins Amt gekommene Demokrat Karzai verhält sich nicht anders als der islamische Fundamentalist Ahmadinedschad im Iran – beide fälschen Präsidentschaftswahlen. Dennoch können wir den steinigen Weg des Landes am Hindukusch hin zu demokratischen Strukturen nicht mit militärischen Mitteln erzwingen. Der Zwischenfall mit den beiden Tanklastzügen macht dies in erschreckender Weise deutlich.”
Der liberale Bundestagskandidat kritisiert in diesem Zusammenhang auch Bundesverteidigungsminister Jung, der die politische Verantwortung trage: “Die Zahl der unschuldigen zivilen Opfer sowie die Opfer auf Seiten der Bundeswehrsoldaten sind durch nichts zu rechtfertigen. Franz-Josef Jung muss sich der Verantwortung stellen. Ich persönlich hoffe, dass die FDP nach der Bundestagswahl mit in die Regierungsverantwortung kommt und wir mit einem neuen Verteidigungsminister auch einen neuen Zeitplan für den schnellen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ins Auge fassen können.”