14.09.2009 | OTZ

Linke werfen CDU und FDP Postengier vor

Auch Regionale geraten ins Visier

Altenburg (OTZ/ulg). Mit Bedauern stellt die Fraktion der Linken im Altenburger Land fest, dass weiterhin keine Rückkehr zum demokratischen Umgang im Kreistag gefunden wird. Nachdem bisher von fünf gewählten Ausschussvorsitzenden vier an die CDU fielen – einer wurde der “Blockpartei” FDP gewährt – setzte sich der undemokratische Prozess im jüngsten Kreistag fort, monieren die Linken.

Ohne Frage bestimmen die großen kreiseigenen Gesellschaften einen wichtigen Teil der kreislichen kommunalpolitischen Arbeit. Deshalb wurde es bisher als demokratischer Grundsatz gesehen, alle gewählten Fraktionen im Kreistag an dieser wichtigen Arbeit zu beteiligen. Das ist nun eindeutig nicht mehr so, lautet das Urteil der Linken.

Die CDU-Fraktion nutzte, mit ihren “getreuen Ablegern” FDP und Regionale, die denkbar knappe Mehrheit von zwei Stimmen, um die Linken auch von der Arbeit im Aufsichtsrat der Flughafen Altenburg-Nobitz GmbH auszuschließen. Es sei nun offensichtlich Stil des Unionslagers, dass Linke und SPD an Abstimmungen nur noch teilnehmen brauchen, wenn im “bürgerlichen Block die Fraktionsdisziplin mal nicht richtig funktioniert. Frank Tempel, Fraktionsvorsitzender der Linken brachte es für seine Kollegen auf einen Punkt: “So macht Kommunalpolitik weder Spaß noch Sinn. Trotzdem wird die Fraktion ihrer Verantwortung nachkommen und sich in die Kreistagsarbeit einbringen. Für den Aufsichtsrat des Klinikums – in dem bisher stets alle Fraktionen vertreten waren – wird die Linke selbstverständlich einen Kandidaten aufstellen. Auch gibt es einen Vorschlag für den Vorsitzenden des Werkausschusses.