23.09.2009 | OVZ

Papier statt Kabel

CDU setzt Studie zur Breitbandversorgung durch, die sowieso geplant war

Altenburg. Noch immer ist das immer schnellere Internet in vielen Ecken des Altenburger Landes eher langsam. Die CDU hat deshalb vorgeschlagen, mittels einer Machbarkeitsstudie zu prüfen, inwieweit entsprechende Projekte im Kreis förderfähig sind. Die SPD hatte zum selben Thema dem Landrat einen Fragenkatalog vorgelegt und kommt zum Schluss, dass eigentlich schon alles auf bestem Wege ist.

Eine moderne Breitband-lnfrastruktur sei eine entscheidende Voraussetzung für Innovationen und Wirtschaftswachstum auch im Altenburger Land. Der flächendeckende Ausbau der Breitband-Infrastruktur sei daher entscheidend, um gerade die noch nicht oder nur schlecht versorgten Gemeinden im Landkreis an diese Technologie anzuschließen und damit auch den Unternehmen einen Standortvorteil zu verschaffen, begründete Frank Tanzmann die CDU-Forderung gegenüber OVZ.

Und weil das Land den Ausbau des Breitbandnetzes noch bis 2010 fördere, solle der Kreis die Gelegenheit nutzen und mit dem Zuschuss eine Machbarkeitsuntersuchung für Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften in Auftrag geben. Außerdem solle eine Koordinierungsstelle eingerichtet werden, die eine einheitliche Breitbandversorgung für den gesamten Kreis erreicht und die Kommunen berät.

Auch die SPD will das für Bürger und Unternehmen gleichermaßen bewegende Thema gern voranbringen und legte Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) deshalb sieben Fragen vor, um die konkrete Situation und vor allem die ungelösten Probleme kennenzulernen. Sowohl der CDU-Antrag als auch die Landratsantworten lagen zur vorigen Kreistagssitzung auf dem Tisch – und wie die Aussprache zeigte, gibt es durchaus Handlungsbedarf.

Denn so wie in anderen Regionen Thüringens, sind auch die Kommunen im Altenburger Land offenbar nicht sonderlich begeistert, sich an den Kosten der neuen Netze zu beteiligen. „Die Kommunen sind aufgefordert, sich aktiv an der Lösungsfindung zu beteiligen“, so der Landrat. Bislang gibt es lediglich einen „Arbeitszwischenbericht“, der von der Wirtschaftsförderung zusammen mit dem Wissenschafts- und Transfercenter des Kreises (WTC) zusammengestellt wurde. Auch ein „Breitbandpate“ wurde benannt – es ist Wirtschaftsförderer Wolfram Schlegel – und der habe auch schon mit dem Breitbandpaten des Wartburgkreises die „spezifischen Besonderheiten“ des Problems besprochen. Informationsveranstaltungen, Interessenbekundungsverfahren und eben eine Machbarkeitsstudie wurden als nächste Schritte benannt. Alles Voraussetzungen, um letztlich an die vom Land bereitgestellten Fördermittel zu gelangen.

Was Christian Repkewitz von der SPD-Fraktion zu der spitzen Bemerkung veranlasste, wozu eigentlich der CDU-Antrag gebraucht werde, wenn eh alles schon läuft? Rydzewski freilich mochte die Union nicht verärgern und sprach von einer Bestätigung, die die Verwaltung bestärke, auf dem richtigen Weg zu sein. Es sei gut, dass der Kreistag mit dem CDU-Papier Rückendeckung gebe.

Nach dieser kurzen Debatte wurde der CDU-Antrag mit den Stimmen von Union, FDP und Regionalen angenommen. Aber auch SPD und Linke waren nicht dagegen und enthielten sich lediglich bei der Abstimmung.

Günter Neumann