Archiv 2014

14.05.2014 | FDP-Kreisvorsitzender Daniel Scheidel

Kommunalwahlen 2014

LISTE 4 – FDP WÄHLEN!

“Gut ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl muss man sagen: Es gibt gute Gründe, die FDP zu vermissen. Ja, sie fehlt.”*
DER SPIEGEL, Nr. 20/2014 vom 12.05.2014

Es sei hinzugefügt:

Im Kreistag Altenburger Land sowie in den Stadträten von Altenburg und Schmölln fehlt sie zum Glück nicht!*

Doch hier weitere Auszüge aus dem genannten SPIEGEL-Kommentar:

“Herr … weiterlesen »

09.05.2014 | FDP-Kreisverband Altenburger Land

FDP kritisiert auflagenwidrige SPD-Plakatierung mit Wolf-Konterfei

Anarchie oder Sozialismus?

Es ist mittlerweile beinahe schon gute Tradition: Mit Beginn der heißen Wahlkampfphase, wenn die ersten Wahlplakate das Stadtbild schmücken (oder verunstalten), trudelt in den Redaktionen der lokalen Medien eine Pressemitteilung der FDP ein, in der die Liberalen das Plakatier-Verhalten der politischen Mitbewerber auf- und angreifen. Zumeist das der Sozialdemokraten – und so ist es auch in diesem Jahr vor … weiterlesen »

08.05.2014 | FDP-Kreisverband Altenburger Land

Antwort der Landrätin sorgt für Missstimmung

Die Antwort von Landrätin Michaele Sojka (Die Linke) auf die Anfrage der FDP-Fraktion zum Stand der „Entwicklung der Zielsetzungen und Koordinierung der Aufgabenstellung zur Erlangung der RAL-Zertifizierung als mittelstandsfreundliche Kommunalverwaltung“ sorgt für Missstimmung – nicht nur bei den Liberalen.

Zur Erinnerung: Gemäß Ausschreibung des Landratsamtes für die “Stabsstelle im Bereich der Landrätin“ im Juli 2012 gehörte dieser Punkt zu den Aufgaben … weiterlesen »

28.04.2014 | FDP-Fraktion im Kreistag Altenburger Land

Kreishaushalt 2014 ist bereits vor der amtlichen Genehmigung Makulatur

Bereits jetzt fehlen im soeben rechtsaufsichtlich genehmigten Kreishaushalt 2014 mehr als 250.000 Euro, da Landrätin Sojka die Tarifkostensteigerung deutlich zu niedrig veranschlagt hat.

Zur Erinnerung: Schon im Dezember ging die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi mit einer Forderung von 100 Euro plus, sowie zusätzlich 3,5 Prozent Lohnsteigerung in die Tarifverhandlungen, was einer linearen Erhöhung von ca. 6,5 Prozent entsprach. Im von der … weiterlesen »

31.03.2014 | FDP-Kreisverband Altenburger Land

FDP tritt auch 2014 mit erfolgversprechenden Kandidatenlisten an

Qualität statt Quantität

Am 31. März traf sich der Kreisverband der Liberalen zu einem Kreisparteitag im Landhotel Kertscher-Hof in Gleina. Neben den Kandidatenwahlen zu den Listen für den Kreistag sowie die Stadträte in Altenburg und Schmölln stand auch die Beratung der drei Wahlprogramm-Entwürfe auf der Tagesordnung. Von 30 stimmberechtigten Mitgliedern war die Hälfte anwesend, so dass gemeinsam mit den acht Gästen munter … weiterlesen »

25.03.2014 | FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner

OB wütet zum Schaden der Stadt und der Region

“Im Stadtratsbeschluss 703/13 vom 31. Januar 2013, auf den sich OB Michael Wolf bei seinen Attacken gegen die Umlandgemeinden beruft, wird der OB lediglich aufgefordert, eine Zielanpassung der Bebauungspläne für die Gewerbegebiete Lödla, Nobitz und Windischleuba bei der Landesplanungsbehörde zu erreichen. In dem Beschluss steht nichts davon, dass er wie von Sinnen wild um sich schlagen und unnötige Anwalts- und Gerichtskosten … weiterlesen »

29.01.2014 | FDP-Fraktion im Kreistag Altenburger Land

Das hätte man auch einfacher haben können

Streit ums Regionalbudget war völlig unnötig!

“Der seit dem Kreistag von Anfang Dezember ausgebrochene Streit um Regionalbudget und Lenkungsbeirat war völlig unnötig und wird in Weimar und Erfurt mit Häme quittiert worden sein”, erläutert der FDP-Fraktionschef im Kreistag des Altenburger Landes, Daniel M. Scheidel, gegenüber der Presse. “Wenn alle Akteure der Maxime 'Erst informieren und nachdenken, dann handeln' gefolgt wären, hätte … weiterlesen »

06.01.2014 | FDP-Fraktion im Kreistag Altenburger Land

Selbst die Linke dringt zur Landrätin nicht mehr durch

Kurz vor Weihnachten forderte der Linken-Kreis- und Fraktionsvorsitzende Tempel, die Debatte um das Regionalbudget müsse wieder inhaltlich und demokratischen Grundsätzen entsprechend geführt werden. Wenn nicht alle Beteiligten schnell “zu einer fraktionsübergreifenden Zusammenarbeit” zurückfänden, sei dies eine “Niederlage für den Landkreis”, so Tempel weiter.

Diesem berechtigten Wunsch würde die FDP im Kreistag ja gerne nachkommen, einzig Frau Sojka scheint … weiterlesen »

03.01.2014 | FDP-Kreisverband Altenburger Land

Pressemitteilung zum Austritt von Dr. Johannes Frackowiak aus der FDP

Der FDP-Kreisvorstand bedauert den am 30. Dezember 2013 erklärten FDP-Austritt von Dr. Johannes Frackowiak zum 31. Dezember 2013, fügt jedoch Folgendes hinzu:

Die jetzt von Frackowiak dargelegten Gründe vermögen genauso wenig zu überzeugen, wie die beim fristlosen Hinwerfen als kommissarischer Vorsitzender des FDP-Ortsverbands Altenburg im November 2012.

Seit dem Bundestagswahlkampf 2009 fiel Frackowiak in erster Linie … weiterlesen »