28.09.2009

Kritik an Wahlkampfstil der SPD – Wie geht es weiter in Erfurt?

FDP zufrieden

Auch am dritten und letzten Wahlabend im Superwahljahr 2009 hatten die Liberalen im Altenburger Land zusammen mit ihren Parteifreunden aus dem Landkreis Greiz allen Grund zur Freude. Mit einem Zweitstimmenergebnis von 10,9 Prozent haben sie das Landesergebnis noch um 1,1 Prozent übertroffen und nehmen damit den Spitzenplatz bei der FDP im Freistaat ein.

Der FDP-Kreisvorsitzende im Altenburger Land, Daniel Scheidel, bedankt sich deshalb beim liberalen Kandidaten im Wahlkreis 195, Dr. Johannes Frackowiak, sowie allen Parteimitgliedern und Sympathisanten, die gemeinsam durch ihr Engagement in den letzten Wochen zu diesem großartigen Erfolg beigetragen haben. “Es hat sich in diesem Jahr ein tolles Wahlkampfteam zusammengefunden, darunter auch viele jüngere und sehr engagierte Mitglieder. Ich bin mir sicher, dass wir mit diesem Team unser Ergebnis bei den nächsten Wahlen noch einmal verbessern werden!”

Einen weiteren Grund für das gute Abschneiden der Liberalen sieht Scheidel in der gradlinigen und konsequenten politischen Arbeit seit dem Wiedereinzug in den Altenburger Kreistag im Jahr 2004: “Insbesondere seit der Kommunalwahl im Juni werden wir von Seiten der SPD und der Linken immer wieder massiv angegriffen. Die beiden Parteien sind nicht in der Lage, mit den neuen, durch demokratische Wahlen zustande gekommenen Mehrheitsverhältnissen im Kreistag umzugehen. Sie diffamieren uns in Pressemitteilungen als 'CDU-Blockpartei', ohne zu sehen, wie kritisch wir uns in den zurückliegenden Wochen und Monaten insbesondere mit der CDU und ihren Landtagsabgeordneten auseinandergesetzt haben. “ Besonders entsetzt ist der Liberale jedoch über das demonstrative Überrollen von FDP-Plakaten bei der SPD-Aktion “Willi baggert” am Sonnabend auf dem Altenburger Markt: “Wir sind von verschiedenen Seiten darauf angesprochen worden, dass unsere Wahlplakate bei dieser Aktion im wahrsten Sinne des Wortes 'dem Bagger zum Opfer gefallen' sind. Das hat nichts mehr mit inhaltlichem Wahlkampf zu tun, dass ist Verunglimpfung auf niedrigstem Niveau. Die Quittung dafür hat die Altenburger SPD gestern bekommen – ihre Altenburger Ergebnisse sind – auch im Verhältnis zur Landtagswahl im August – dramatisch eingebrochen. Für mich zeigt dies deutlich, dass sich die Wählerinnen und Wähler in unserer Region nicht haben blenden lassen. Sie haben vielmehr auch im Altenburger Land mit ihrer Stimme dazu beigetragen, dass die FDP im Bund in Regierungsverantwortung kommt, damit es in Deutschland endlich wieder nach vorne geht.”

Besonders gespannt ist Scheidel, welche Konsequenzen die Thüringer SPD in der Koalitionsfrage im Freistaat aus dem Ergebnis der Bundeswahl ziehen wird. Ist Rot-Rot-Grün schon beschlossene Sache oder darf man noch auf Schwarz-Rot hoffen? Aus Sicht des Liberalen wäre ersteres eine politische Katastrophe für Thüringen. “Linke Wirtschaftspolitik bedeutet staatliche Regulierung, bedeutet zurück zur Planwirtschaft, bedeutet ein zurück in tiefe DDR-Zeiten. Das sind nicht die Rahmenbedingungen, mit denen Arbeitsplätze geschaffen und gesichert werden – im Gegenteil”, umreisst Scheidel das Rot-Rote Horrorszenario, “selbst mit grünem Tarnanstrich ist und bleibt eine solche Koalition eine politische Sackgasse, die Thüringen um Jahre zurückwirft!” Aber auch einer Schwarz-Roten Koalition steht der Liberale skeptisch gegenüber: “Was die SPD braucht, ist eine Frischzellen-Kur – nicht nur im Bund, sondern auch im Freistaat. Egal, wie sich die Sozialdemokraten unter Matschie entscheiden werden – es wird immer nur ein schlechter Kompromiss für das Land Thüringen und seine Bürgerinnen und Bürger sein.”