Archiv 2015

22.12.2015 | FDP-Kreisverband Altenburger Land

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins Neue Jahr 2016!

Die Freien Demokraten im Altenburger Land wünscht allen Mitgliedern, Unterstützern und Freunden gesegnete Weihnachtsfeiertage sowie einen guten Rutsch ins Neue Jahr 2016!

14.10.2015 | FDP-Kreisverband Altenburger Land

Altenburger für die Menschlichkeit

Der FDP-Kreisverband Altenburger Land unterstützt vollinhaltlich und vorbehaltlos die

Gemeinsame Erklärung von Altenburgern – Für Menschlichkeit, Toleranz und Vielfalt –

des Bündnisses “Altenburg für Menschlichkeit” vom 14. Oktober 2015.

Zugleich rufen die Freien Demokraten alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, nicht an der für kommenden Montag in Altenburg geplanten Thügida-Demonstration teilzunehmen, sondern sich Protestveranstaltungen dagegen anzuschließen.

Wer – aus möglicherweise guten Gründen – besorgt ist, … weiterlesen »

07.10.2015 | FDP-Kreisverband Altenburger Land

FDP gegen Gebietsreform in Thüringen

Mit Vehemenz sprechen sich die Freien Demokraten im Altenburger Land gegen die von der rot-rot-grünen Landesregierung geplante Gebietsreform aus. “Gut funktionierende Strukturen wie die Verwaltungsgemeinschaften sollen zugunsten von Einheitsgemeinden aufgelöst werden”, ärgert sich der Löbichauer Bürgermeister Rolf Hermann (FDP) und verweist darauf, dass die Erfahrungen aus anderen Bundesländern völlig ausgeblendet werden. “So ist man zum Beispiel in Schleswig-Holstein längst darauf gekommen, dass es … weiterlesen »

02.10.2015 | FDP-Kreisverband Altenburger Land

Elektrotankstelle am Kornmarkt

OB argumentativ in der Sackgasse

In einer Pressemitteilung hat Oberbürgermeister Michael Wolf die Kritik der FDP zu den Parkgebühren an der Elektrotankstelle am Altenburger Kornmarkt zurückgewiesen.

Dazu der FDP-Pressesprecher im Altenburger Land, Torsten Grieger: “Ich muss unserem OB leider widersprechen. Die Vorwürfe der Freien Demokraten zeugen weder von Unkenntnis noch von Aktionismus. Die Tatsache, dass das Strom-Tanken – laut Presseberichten anlässlich der Inbetriebnahme für ein … weiterlesen »

01.10.2015 | FDP-Kreisverband Altenburger Land

FDP-Chef Scheidel warnt:

Wirtschaftsstandort Thüringen in ernster Gefahr

Stellen Sie sich folgende Situation vor: Irgendwo in Thüringen treffen sich, in gediegener Atmosphäre, Manager aus mittelständischen und großen Unternehmen mit Sitz oder Niederlassung in Thüringen. Während sich ihre Kolleginnen und Kollegen in den meisten anderen Bundesländern über die gute aktuelle wirtschaftliche Entwicklung, über ihre Expansionspläne, aber auch über den zunehmenden Fachkräftemangel unterhalten würden, ginge es im Freistaat im wesentlichen um ein … weiterlesen »

30.09.2015 | FDP-Kreisverband Altenburger Land

FDP fordert:

Weg mit den Parkgebühren an der Stromtankstelle

Seit Sonnabend können die Halter von Elektroautos ein spezielles Nummernschild beantragen und damit bestimmte Privilegien in Anspruch nehmen, wie zum Beispiel gratis parken oder auf Busspuren fahren. Möglich macht dies das seit Juni geltende Elektromobilitätsgesetz. Einziger Knackpunkt: Die Kommunen müssen die entsprechenden Voraussetzungen schaffen.

Dass man als Halter eines umweltfreundlichen Elektroautos auch in Altenburg in absehbarer Zeit in den Genuss dieser … weiterlesen »

18.09.2015 | FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner

FDP für Erhalt der 11. und 12. Klassen in Meuselwitz und Schmölln

Mit großem Unverständnis reagiert der Altenburger FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner auf die Überlegungen von Landrätin Michaele Sojka (Die Linke), die 11. und 12. Klassen in Meuselwitz und Schmölln einzusparen.

“Frau Sojka hat offensichtlich noch nicht begriffen, wie wichtig gute Bildung als wichtigster und wertvollster Rohstoff Deutschlands ist”, ärgert sich der Freie Demokrat. “Das Altenburger Land steht bei … weiterlesen »

09.09.2015 | FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner

FDP wehrt sich:

Kein Maulkorb für Bürgermeister und Landräte

“Als Stadtratsmitglied erwarte ich, dass kommunale Wahlbeamte eine persönliche Meinung haben und diese auch zum Ausdruck bringen”, erklärt FDP-Kreisvorstandsmitglied Detlef Zschiegner vor dem Hintergrund des sogenannten “Maulkorb-Erlasses”, mit dem das Landesverwaltungsamt in Weimar den Bürgermeistern und Landräten im Freistaat Thüringen bei Androhung von Disziplinarmaßnahmen ihre eigene, freie Meinung verbieten will.

“Insbesondere wenn ich an die vielen ehrenamtlichen Bürgermeister denke, … weiterlesen »

08.09.2015 | FDP-Kreisverband Altenburger Land

Freie Demokraten kritisieren:

Landesregierung legt dem Altenburger Land finanzielle Daumenschrauben an

Wie im Bericht “Förderung geht am Altenburger Land vorbei” in der Osterländer Volkszeitung vom 3. September zu lesen ist, können nur noch Regionen von mindestens 200.000 Einwohnern die vom Thüringer Wirtschaftsministerium im März in Kraft gesetzte neue Richtlinie zur “Förderung wirtschaftsnaher Infrastruktur und sonstigen Maßnahmen der Regionalentwicklung” nutzen. Dies steht im deutlichen Gegensatz zur Vorgänger-Richtlinie von 2009, die das noch … weiterlesen »

03.09.2015 | FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner

Verwaltungsreform statt Gebietsreform

Für den Altenburger FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner müssen Bürgernähe und Effektivität der Verwaltung Vorrang vor monströsen Gemeinde- und Kreisgebilden haben. Als “bestes Beispiel” für eine gelungene interkommunale Zusammenarbeit ohne Zwang aus Erfurt führt der Freie Demokrat das Altenburger Standesamt an, welches diverse Aufgaben für die Umlandgemeinden deutlich kostengünstiger ausführt, als es die Gemeinden selbst könnten. “Aus meiner Sicht”, so Zschiegner, “könnte dieses Beispiel als Blaupause für andere … weiterlesen »

13.08.2015 | FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner

Ein klares Nein zu der von den Linken vorgeschlagenen Erhöhung kommunaler Gebühren und Steuern

Die neuste Forderung des kommunalpolitischen Sprechers der Linken im Thüringer Landtag, Frank Kuschel, hat dem Altenburger FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner beinahe die Sprache verschlagen: “Ich weiß nicht, was sich die Linken dabei denken, wenn sie die Kommunen auffordern, Hebesätze und Gebühren drastisch zu erhöhen. Bereits jetzt werden Bürger und Unternehmen bis an die Schmerzgrenze belastet!”

“Der … weiterlesen »

11.08.2015 | FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner

Ramelows Reformpläne stoßen auf Kritik

Ostthüringer Freidemokraten für kommunale Selbstverwaltung

Der Altenburger Detlef Zschiegner und der Hohenleubener Dirk Bergner sind Mitglieder des Landesfachausschusses Innen, Recht, Bund und Europa der Thüringer FDP. Dort finden sie Unterstützung in ihrem Werben für die Selbständigkeit der Kommunen im ländlichen Raum.

Auch aktuell beschäftigen sich die liberalen Innenpolitiker im zuständigen Fachausschuss mit Fragen einer Gebiets- und Verwaltungsreform in Thüringen. Detlef Zschiegner, FDP-Stadtrat in Altenburg, … weiterlesen »

08.07.2015 | FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner

Einzelhandelskonzept der Stadt Altenburg

OB Wolf missachtet erneut Stadtratsbeschluss

Mit Mehrheit hat der Altenburger Stadtrat am 23. Oktober 2014 den Oberbürgermeister der Skatstadt beauftragt, das Einzelhandelskonzept der Stadt Altenburg in der Fassung vom 14. Juni 2010 zu aktualisieren und dem Stadtrat in seiner morgigen Sitzung zur Billigung vorzulegen.

Dazu der Freie Demokrat: “Der 09. Juli ist als Termin vom Stadtrat beschlossen worden. Auch wenn dieser Termin aus meiner Sicht schon damals … weiterlesen »

24.06.2015 | FDP-Stadtrat Steffen Plaul

Schmölln

FDP setzt auf Kathrin Lorenz

Die Freien Demokraten empfehlen den Schmöllner Wählerinnen und Wählern, bei der Bürgermeisterwahl am kommenden Sonntag Amtsinhaberin Kathrin Lorenz zu wählen.

Der Schmöllner Stadtrat und stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende Steffen Plaul nennt dafür verschiedene Gründe. “Wenn man die zurückliegenden sechs Jahre Revue passieren lässt, muss man ganz klar feststellen: Frau Lorenz hat die Geschicke der Stadt Schmölln erfolgreich geleitet; die wirtschaftliche Entwicklung der Sprottestadt und die … weiterlesen »

04.06.2015 | FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner

Zwickauer Straße

FDP spricht sich gegen den Bau einer Photovoltaikanlage aus

Die Altenburger Freien Demokraten äußern massive Bedenken zur geplanten Photovoltaikanlage an der Zwickauer Straße. Aus ihrer Sicht ist das Gebiet um den Großen Teich und den Stadtwald das beliebteste Naherholungsgebiet der Bewohner der Skatstadt. “Diese Fläche”, so FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner, “sollte deshalb nicht mit einer Photovoltaikanlage bebaut werden. Sie ist eines der Eingangstore zur Stadt und sollte, da … weiterlesen »

03.06.2015 | FDP-Kreisverband Altenburger Land

Europäischer Tag des Fahrrades

FDP: Altenburg muss fahrradfreundlicher werden

Heute ist der Europäische Tag des Fahrrades. Während der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Rainer Bomba (CDU), kürzlich auf dem Nationalen Radverkehrskongress in Potsdam erklärte, die Bundesrepublik läge bei der Fahrrad-Nutzung in Europa an der Spitze, klagt der stellvertretende Bundesvorsitzende des Radverbandes ADFC, Ludger Koopmann: “Wir hinken bei der Infrastruktur weit hinterher. Wenn ich im Ausland erzähle, dass Radfahrer bei uns … weiterlesen »

13.02.2015 | FDP-Kreisverband Altenburger Land

FDP-Zukunftsstrategie

“Bei uns steht der einzelne Mensch im Mittelpunkt”

Die gesamte FDP hat 2014 intensiv über die Erwartungen freiheitsliebender Menschen, ihre liberale Tradition und ihr programmatisches Profil diskutiert. An diesem Leitbildprozess hat sich eine Vielzahl von Mitgliedern – auch aus dem Altenburger Land – in verschiedener Form beteiligt. So wurde auf Grundlage der unzähligen Rückmeldungen aus einem Leitbildentwurf des Bundesvorstandes das neue Leitbild der Freien Demokraten.

„Jetzt geht … weiterlesen »

13.02.2015 | FDP-Landesverband Thüringen

Gleichstellung und Vielfalt

Neuer Landesfachausschuss ins Leben gerufen

Auf seiner Sitzung am 14. Januar 2015 hat der FDP-Landesvorstand beschlossen, einen Landesfachausschuss “Gleichstellung und Vielfalt” ins Leben zu rufen.

Ganz nach dem freidemokratischen Grundsatz, dass Vielfalt und Offenheit die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft garantieren, soll sich der neue Landesfachausschuss neben dem bisherigen gleichstellungspolitischen Schwerpunkt der Gleichstellung von Frau und Mann insbesondere mit politisch relevanten Themen der Gleichstellung von in Thüringen lebenden
• Menschen … weiterlesen »

15.01.2015 | FDP-Kreisverband Altenburger Land

FDP im Landkreis lädt zur Mitgliederversammlung

Die Liberalen im Altenburger Land laden am Montag, den 19. Januar 2015, um 19.30 Uhr zur Mitgliederversammlung in das Landhotel Kertscher-Hof in Gleina.

Auf der Tagesordnung stehen die Vorstellung des neuen FDP-Leitbildes durch den stellvertretenden FDP-Landesvorsitzenden Dr. Thomas Nitzsche sowie die Neuwahl des Vorstandes.

08.01.2015 | FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner

Thema Wassersparen

WABA-Chef verwechselt Ursache und Wirkung

Unter der Überschrift “Wenn Sparen am Ende mehr kostet” hat WABA-Geschäftsführer Martin Wenzel am 5. Januar in der Osterländer Volkszeitung zwar die technischen Zusammenhänge zwischen Wassersparen und Aufkeimungs-Gefahr inklusive daraus resultierender Mehrkosten richtig dargestellt – aus Sicht der Liberalen verwechselt er jedoch Ursache und Wirkung.

Aus Sicht von FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner würden sich die Altenburger vor allem deshalb darum bemühen, ihren … weiterlesen »