01.10.2009

Abstellgleis-Weiche für Thüringen in letzter Minute umgelegt

FDP begrüsst Absage an Rot-Rot-Grün

Die Altenburger Liberalen begrüßen die Entscheidung der Landes-SPD, in Koalitionsverhandlungen mit der CDU einzusteigen. “Eine Schwarz-Rote Koalition in Thüringen ist für den Freistaat ganz sicher das kleinere Übel”, umreißt FDP-Kreisvorsitzender Daniel Scheidel seine Sicht. “Mit Rot-Rot-Grün wären unsichere Zeiten auf Thüringen zugekommen – die Linke ist ganz einfach nicht der geeignete Partner, um die Wirtschaft im Land weiter nach vorne zu bringen, im Gegenteil. Von daher ist die Entscheidung der Thüringer SPD-Führung, eine Vernunftehe mit der CDU einzugehen, durchaus positiv zu bewerten.”

Auf die Erneuerung der SPD angesprochen, verweist Scheidel auf den Leitartikel in gestrigen FAZ: “Die Rolle der SPD für unser Land, unsere Gesellschaft, ist eine ganz andere als die der Linken. Die Sozialdemokratie in Deutschland muss sich dringend erneuern, aber nicht mit dem Ziel, sich auf die Genossen um Gysi, Lafontaine und Ramelow zuzubewegen, sondern um sich wieder schärfer von Ihnen abzugrenzen, ihr eigenes Profil zu schärfen. Ich denke, dass ihr das – zumindest in Thüringen – in einer Schwarz-Roten Koalition am Ende besser gelingen wird als in einem Boot mit Linken und Grünen.” Im Übrigen verweist der Liberale darauf, dass sich die CDU im Freistaat ja bekanntermaßen in einer ähnlichen Situation befindet: “Das System Althaus ist gescheitert, auch die Thüringer CDU bedarf dringend einer Neuausrichtung!” Für Scheidel bietet eine Schwarz-Rote Koalition deshalb beiden 'großen' Volksparteien die Chance, sich neu aufzustellen und in der Praxis zu beweisen. “In unser Rolle als Oppositionspartei werden wir im Landtag schon darauf achten, dass die Sache nicht aus dem Ruder läuft. Wir sehen in dieser Konstellation aber durchaus auch die Möglichkeit, FDP-Positionen einzubringen, was bei Rot-Rot-Grün sicherlich nicht funktioniert hätte.”

Runter gebrochen auf das Altenburger Land erhofft sich Scheidel von der CDU-SPD-Koalition zumindest mehr Engagement in Sachen Leipzig-Altenburg Airport: “Ich würde mir wünschen, dass es Hartmut Schubert in dieser neuen Konstellation gelingt, nicht nur seine beiden CDU-Landtagskollegen aus dem Altenburger Land, sondern auch die Fraktionen für ein Engagement des Freistaates am Flughafen zu gewinnen. Die Unterstützung der FDP-Fraktion kann ich ihm an dieser Stelle bereits zusichern.” Zu den weiteren Themen, die aus Sicht der Altenburger Liberalen dringend angepackt werden müssen, gehören unter anderem Konzepte zur mittel- und langfristigen Finanzplanung für das Theater und das Lindenaumuseum sowie die Neustrukturierung der LEG. “Die Versäumnisse der LEG bei der gescheiterten Ansiedlung der Lufthansa-Pilotenausbildung in Nobitz sind durch nichts zu entschuldigen. Hier erwarte ich sowohl von Seiten der SPD als auch von Seiten der CDU Aufklärung und personelle Konsequenzen. Unter Althaus war Thüringen spätestens am Hermsdorfer Kreuz zu Ende. Wenn es den Koalitionären gelingt, Ostthüringen wieder zu entdecken und gleichberechtigt in ihre Politik einzubeziehen, würden sie – zumindest in unserer Region – eine ganze Menge Sympathien bei ihren enttäuschten Wählern zurückgewinnen. Lassen wir uns überraschen!”