16.12.2009 | OTZ

FDP-Fraktion für Kündigung der Anteile

Stadtwerke sollen aus Flughafen GmbH raus

Altenburg (OTZ). Die Altenburger FDP wird im Stadtrat der Kündigung der Anteile der Stadtwerke (SWA) an der Flughafen Altenburg-Nobitz GmbH zum 31. Dezember 2010 zustimmen. Diese Entscheidung habe die Stadtratsfraktion einstimmig in einer Sondersitzung getroffen, wurde mitgeteilt.

Dazu meinte der FDP-Fraktionsvorsitzende im Altenburger Stadtrat, Wolfgang Krause: “Der Flughafen wirkt ohne jede Frage positiv auf die wirtschaftliche Entwicklung unserer Region und sollte deshalb weiter geführt werden. Es kann jedoch nicht die Aufgabe einer Kommune von der Größe Altenburgs sein, die damit verbundenen Lasten maßgeblich mit zu schultern. Im Jahr 2010 muss der Freistaat Thüringen nun endlich mit ins Boot.”

Krause verweist in diesem Zusammenhang auf die entsprechenden Ausführungen des liberalen Bundeswirtschaftsministers Rainer Brüderle, der bereits bei seinem Besuch am Flughafen im Juli dieses Jahres unter Bezug auf seine Erfahrungen mit Frankfurt-Hahn darauf hingewiesen hatte, dass solch ein Projekt wie der Altenburger Flughafen nur mit einer engagierten Landesregierung langfristig erfolgreich sein könne.

Krause fordert deshalb, dass die jetzt von Christine Lieberknecht geführte Landesregierung sich an die vom Vorgänger-Kabinett von Dieter Althaus (beide CDU) getroffenen Zusagen im Hinblick auf die Unterstützung des Flughafens Leipzig-Altenburg halten müsse.

FDP-Stadtrat und Ortsvorsitzender Detlef Zschiegner ergänzte hierzu: “Mit der Kündigung der SWA-Anteile senden wir ein deutliches Signal in Richtung Erfurt. Ich erwarte, dass dadurch endlich Bewegung in die Angelegenheit kommt.”

Der liberale Fraktionsvorsitzende führt in diesem Zusammenhang weiter aus: “Die Zustimmung der FDP zur Kündigung der Anteile geht konform mit unserem Wahlprogramm zu den Kommunalwahlen.” Hier könnten die Bürgerinnen und Bürger nachlesen und sehen, dass sich die FDP bereits im Frühjahr 2009 intensiv mit dem Flughafen beschäftigt habe. “Flughafen ja, aber nicht um den Preis des finanziellen Ruins der Stadt und des Landkreises”, meint Zschiegner hierzu abschließend.

Auf der Stadtratssitzung am 17. Dezember will Wolfgang Krause die Entscheidung seiner FDP-Fraktion noch einmal ausführlich darlegen.