19.12.2009 | OVZ

FDP: Wolf ist nicht Alleinbestimmer

Liberale kritisieren „aggressive und gereizte“ Reaktionen des Oberbürgermeisters

Altenburg. Die FDP kontert die jüngsten Vorwürfe von Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) an den Haus- und Grundeigentümer-Verband (OVZ berichtete). Der Kreisvorsitzende der Liberalen, Daniel Scheidel, zeigte sich in einer Pressemitteilung erstaunt, wie aggressiv und gereizt Wolf auf die Pressemitteilung von Haus und Grund zur geplanten Gebührenerhöhung von Wasser und Abwasser reagierte.

„Ohne jede Not greift der OB mit völlig unpassenden Worten den Vereinsvorsitzenden von Haus und Grund, Falk Pitzke, an, ohne inhaltlich auf dessen Kritik und Fragen einzugehen“, erklärte Scheidel. Er habe als Wirtschaftsförderer viele Jahre nicht nur gut, sondern auch gerne mit Wolf zusammengearbeitet. Leider habe sich sein Politikstil in der letzten Zeit verändert. „Wolf reagiert häufig sprunghaft, ist grundlos gereizt und aggressiv.“

Die FDP verweist auf das Beispiel Prinzenraub: Erst sei jede Kritik an den Festspielen tabu gewesen, dann habe er das Projekt von einem Tag auf den anderen für gescheitert erklärt und auf Barbarossa umgeschaltet. „Egal, ob er recht hat oder nicht – er hat vergessen, nicht nur die Stadträte, sondern die gesamte Bevölkerung in Altenburg mitzunehmen.“

Auch in der Debatte um die Erhöhung der Wasserpreise scheine Wolf völlig aus den Augen zu verlieren, „dass er nicht der Alleinbestimmer in der Skatstadt ist“. Bei einem so sensiblen Thema wie der Gebührenerhöhung für Wasser und Abwasser müsse er sich auch kritische Fragen gefallen lassen und sich ihnen stellen.

In der Presseerklärung fordert Scheidel den Oberbürgermeister deshalb auf, zu Demokratie und Sachlichkeit zurückzukehren und Transparenz in die Angelegenheit zu bringen. Auch er sehe in der geplanten Gebührenerhöhung eine direkte oder indirekte Quersubventionierung der Flughafengesellschaft, so der FDP-Chef: „Denn woher soll das Geld denn kommen, wenn die CDU/SPD-Regierung in Erfurt ihre Blockadepolitik fortsetzt?”

Dass auch der Oberbürgermeister mit dem Kurs der Landesregierung nicht glücklich sei, gestehe er ihm durchaus zu. Dies rechtfertige aber nicht, dass er aus Trotz Politik zunehmend im Alleingang mache: „Einen zweiten Gutsherren brauchen wir in Altenburg nun wirklich nicht“, heißt es in der Presseerklärung der FDP.