18.12.2009

FDP enttäuscht

Mit Enttäuschung reagiert die Stadtratsfraktion der Liberalen auf das Abstimmungsergebnis zur Kündigung der Anteile der Stadtwerke am Flugplatz Altenburg-Nobitz. In drei geheimen Abstimmungen zu vorgerückter Stunde konnten sich FDP und SPD nicht gegen CDU und Linke durchsetzen – mit dem Ergebnis, dass die Stadtwerke Altenburger ihre Anteile nicht kündigen.

“Damit bleibt es bei den hohen Belastungen, ohne dass jemand weiss, wie genau es weiter geht”, resümiert FDP-Fraktionschef Wolfgang Krause. Besonders enttäuscht ist er über die CDU, die das bürgerliche Lager verlassen und jeder wirtschaftlichen Vernunft eine Absage erteilt hat.

“Die knappen Abstimmungsergebnisse zeugen von einer tiefen Spaltung des Stadtrates”, so Krause. “Dies halte ich für sehr bedenklich. Ich hoffe, dass es uns im neuen Jahr gelingt, zum Wohle unserer Stadt wieder zu einer vernünftigen Sacharbeit zurückzukehren. Wir unterstützen deshalb auch den Vorschlag von Frau Dr. Klaubert, in Erfurt eine Gesprächsrunde mit den Ministern Carius und Machnig sowie den Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates vorzubereiten. Natürlich werden wir uns – bei aller Enttäuschung über den gestrigen Abend – auch weiterhin mit aller Kraft im Stadtrat einbringen, um eine wirtschaftliche und sinnvolle Lösung der Flugplatzfrage herbeizuführen. Wobei wir aber nicht davon abrücken, dass die Kündigung der Anteile der Stadtwerke an der Flughafengesellschaft oberste Priorität hat. Die Stadt kann nicht für die Kosten überregionaler, länderübergreifender Infrastrukturprojekte aufkommen!”