13.10.2010 | TV Altenburg

FDP verwundert über CDU-Fraktionschef Müller

Bis jetzt haben sich die Altenburger Liberalen in der öffentlichen Disskusion über die Kündigung der Gesellschafteranteile der Stadtwerke an der Flughafengesellschaft zurückgehalten. “Wir haben eine klare Position zur Flughafen-Thematik, die seit langem steht”, so der FDP-Fraktionschef im Altenburger Stadtrat, Wolfgang Krause, “deshalb wollten wir uns an und für sich nicht an dem Gezänk der letzten Tage beteiligen, das uns, die Stadt Altenburg und den Flughafen nicht weiter bringt.” Die Anschuldigungen des CDU-Fraktionschefs Peter Müller gegen Aufsichtsratsmitglieder der Stadtwerke, die dem Verkauf der Anteile zugestimmt haben, bringen Krause jedoch in Rage: “Die Art und Weise, in der Peter Müller in der Presse öffentlich über diese Aufsichtsratsmitglieder richtet, ist politisch weder fair noch korrekt. Im Übrigen sind die Liberalen auch nicht die Totengräber des Flughafens.”

Der liberale Fraktionsvorsitzende verweist in diesem Zusammenhang noch einmal auf die Position der FDP, die bereits seit mehreren Jahren auf die Finanzierungsproblematik des Flughafens hingewiesen und den Einstieg des Freistaates als Gesellschafter gefordert haben. Für Krause sitzen die wahren Totengräber des Flughafens in der CDU, die es weder in Alleinregierung, noch jetzt, in Koalition mit der SPD, geschafft hat, eine Beteiligung des Landes an der Flughafengesellschaft herbeizuführen.

“Die Stadträte ebenso wie die Aufsichtsräte der Stadtwerke sind zunächst einmal dem Wohl der Stadt Altenburg verpflichtet”, erläutert Wolfgang Krause. “In dieser politischen Verantwortung stellt sich weniger die Frage, was wir alles wollen, sondern viel mehr die Frage, was wir überhaupt noch können. Vor dem Hintergrund der laufenden Haushaltsplanungen und der Forderungen des Landkreises in Höhe von 3,4 Millionen Euro ist ein Kassensturz unumgänglich. Und da wird sich zeigen, dass wir uns als Stadt viele Dinge ganz einfach nicht mehr leisten können – darunter den Flughafen, bei dem wir als Mittelzentrum mit Teilfunktionen eines Oberzentrums jahrelang Länderaufgaben und -ausgaben übernommen haben. Das geht in Zukunft nicht mehr.”

CDU-Fraktionschef Peter Müller fordert der Liberale deshalb auf, dass er, wenn er schon mit Aufsichtsrats-Internas in die Öffentlichkeit geht, bitte auch gleich die wirtschaftlichen Daten der Flughafengesellschaft präsentiert. “Dass die Linken sich keine Gedanken machen, woher das Geld für diverse Projekte kommt, sondern immer nur fordern, war mir klar. Aber dass jetzt auch die CDU nach dem Motto 'Augen zu und durch' auf den Altenburger Goldesel setzt, erstaunt mich doch sehr.” Krause fordert die Stadträte aller Fraktionen dazu auf, schnellstmöglich wieder zu einer sachlichen Diskussion zurückzukehren und in der Frage der Flughafen-Finanzierung gemeinsam den Druck auf den Freistaat zu erhöhen. Nur mit dem Land als Gesellschafter, so Krause, sehen die Liberalen realistische – und durchaus positive – Perspektiven für den Flughafen.

Quelle: PM FDP

Kommentare

hutab@herrkrause.de | 13.01.2010

Hut ab Herr Krause! Klare, deutliche und vor allem sehr offene Worte, wie ich sie mir zum Flugplatz-Thema schon lange erhofft habe!