19.12.2009 | OTZ

Tauziehen um Flugplatz-Anteile

Rekordverdächtige Stadtratssitzung in Altenburg

Altenburg. Die Sitzung des Altenburger Stadtrates vom Donnerstagabend dürfte dessen Mitgliedern in Erinnerung bleiben. Sieben Stunden saßen sie zusammen, als sie kurz vor 1 Uhr die Tagesordnung abgehandelt hatten – und sich nicht darauf einigen konnten, die Anteile am Flugplatz Altenburg zu kündigen.

Der brisanteste Punkt stand im nicht-öffentlichen Teil ab 23 Uhr: Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) hatte vorgeschlagen, dass die Stadtwerke die 19-prozentige Beteiligung am defizitären Flugplatz zum Jahresende kündigen. 17 Stadträte votierten in geheimer Abstimmung dafür, 18 waren dagegen. Ein Antrag der Linken, die Anteile zum Verkauf anzubieten und vorerst weiter den freiwilligen Zuschuss von 300000 Euro im Jahr zu leisten, lehnten die Stadträte ebenfalls mit 17:18 Stimmen ab.

Als schließlich erneut über eine Kündigung abgestimmt wurde, bekam der Antrag wieder nur 17 der nötigen 18 Stimmen. Die Mehrheit war dagegen – im Verdacht steht ausgerechnet ein SPD-Abgeordneter, der seinem Oberbürgermeister in den Rücken gefallen sein soll.

Welche rechtlichen Folgen dieses Abstimmungsverhalten haben wird, werde nun von der Verwaltung und der Geschäftsführung der Stadtwerke Altenburg geprüft, hieß es aus dem Rathaus. Enttäuscht zeigte sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Wolfgang Krause, dass die Anteile nicht gekündigt werden. Zu hoch seien die jährlichen Summen, die an den Flughafen fließen. Ohne das Land als Gesellschafter ist der Flugplatz nicht zu halten.

Ähnlicher Meinung ist die CDU um Fraktionschef Peter Müller, der gegen die Kündigung stimmte. Unsere Verhandlungsposition gegenüber dem Land wird schlechter, treten wir als Stadt Altenburg aus der Reihe der Gesellschafter aus. Er schlägt vor, die Anteile von den Stadtwerken zurück an die Stadt zu übertragen und die Kosten für den Flugplatz im Haushalt transparent zu machen.

Größter Gesellschafter des Flugplatzes ist das Altenburger Land mit 60 Prozent, deren Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) international nach Investoren sucht. Das Land zeigte kein Interesse. Die Fluggesellschaft Ryanair ist Hauptkunde in Altenburg-Nobitz.

Tino Zippel