30.01.2010 | OTZ

Krimi um Flugplatz Altenburg

Oberbürgermeister Wolf lässt Stadtrat vorerst ins Leere laufen

Von OTZ-Redakteur Tino Zippel

Altenburg. Der Altenburger Stadtrat hat sich am Donnerstagabend erneut mehrheitlich zum Flugplatz bekannt, allerdings setzt Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) den entsprechenden Beschluss für eine rechtliche Prüfung aus.

Die Stadträte wollen die Kündigung des 19-Prozent-Anteils der Stadtwerke Altenburg an der Flugplatz Altenburg-Nobitz GmbH rückgängig machen, die auf zwielichtigem Wege zustande gekommen war. Der Stadtrat hatte sich im Dezember dagegen ausgesprochen, der Aufsichtsrat unter Oberbürgermeister Wolf hingegen die Geschäftsführung mit der Kündigung beauftragt.

“Wir haben ein Gutachten, wonach das nicht rechtens war”, sagt CDU-Fraktionschef Peter Müller. Seine Stadtratsfraktion und Die Linke standen wohl geschlossen hinter dem Flughafen, stimmten für die Rücknahme der Kündigung. Die Mehrheit müssen zwei Abgeordnete von SPD oder FDP beschafft haben, die in geheimer Abstimmung überliefen.

Dass Wolf den Beschluss vorerst aussetzt und prüft, kritisiert Müller: “Das ist einmalig, dass ein Stadtrat permanent ignoriert wird. Der Oberbürgermeister verhält sich wie ein Kind vorm Süßigkeitenregal, das nichts zum Naschen bekommt.” Wolf selbst will sich nicht äußern, verweist im OTZ-Telefonat auf eine dürre Pressemitteilung seines Hauses. Darin heißt es, er wolle die Rechtmäßigkeit dieses Beschlusses vor einem möglichen Vollzug pflichtgemäß überprüfen lassen. Zu den Gründen hält er sich bedeckt.

Einen Kompromiss ging das Stadtoberhaupt ein, indem es die Zahlung der freiwilligen Zuschüsse an den Flugplatz unterstützt. Nun erhält die Gesellschaft doch gut 250 000 Euro mehr für ihren Etat. Wolf machte der Mitteilung zufolge deutlich, dass “er selbstverständlich auch davon ausgeht, dass die Gesellschafterzuschüsse nach Recht und Gesetz verwandt werden”. Eine Anspielung auf die umstrittenen Marketingzuschüsse, die der Flugplatz Altenburg an Ryanair, die drei Linien nach London, Barcelona und Alicante anbietet, überweist.

In Altenburg wird getuschelt, Wolfs Kurswechsel in Richtung Abwicklung des Flugplatzes stehe im Zusammenhang mit der Ernennung von Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD), der ein Gegner von Regionalflugplätzen sei. Einige sagen, Wolf sei dafür der Chefposten des Landesverwaltungsamtes versprochen worden, andere meinen indes, im Gegenzug erhalte Altenburg ein Gefängnis. Und das wiederum bringe mehr Finanzzuweisungen für die Stadt, da Gefangene als Einwohner zählen – eine sichere Bank in Zeiten der Abwanderung.

“Mal sehen, wie der Krimi ´Tausche Flugplatz gegen Knast´ weiter geht”, sagte Linke-Landtagsabgeordnete Michaele Sojka. Sie veröffentlichte gestern einen Brief von Minister Machnig an die Vizepräsidentin des Landtages, Birgit Klaubert: Deren Vermittlungsbemühungen in Sachen Flugplatz seien entbehrlich, heißt es darin.

Meine Woche

Wolf, der Bruchpilot

Von Uwe Müller

Himmelangst muss es Flugpassagieren werden, wenn sich im Cockpit Kapitän, Co-Pilot und Bordingenieur nicht einig sind über den Kurs. Genauso verhält es sich am Flugplatz Nobitz.

Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf manövriert sich immer mehr in die Rolle des Bruchpiloten der Flughafen-Gesellschaft. Gäbe es am Eingang zum Stadtrat einen Nacktkörper-Scanner, ihm wäre wohl der Zutritt in die Abflugzone verwehrt worden. So befindet sich der SPD-OB auf Kollisionskurs mit seinen ehrenamtlichen Kommunalpolitikern – und seinem früheren Parteifreund und Intimfeind, Landrat Sieghardt Rydzewski.

Über Sinn und Unsinn des Nobitzer Flugplatzes ließe sich trefflich streiten – er ist in Betrieb, hat eine gewisse touristische Bedeutung und ist ein Standortfaktor für das Altenburger Land. Fliegen heißt landen – ob das gelingt, wenn jetzt die Reißleine gezogen wird? Dann geht der Flugplatz wohl erst mal völlig in den Sturzflug über.

Die Causa Nobitz verdeutlicht aber auch, in welche Turbulenzen sich eine Stadt stürzen kann, wenn sie Aufgaben auslagert – wie hier die Altenburger an die Stadtwerke. Stadtrat hü, Stadtwerke hott – am Ende ist keinem geholfen. Da strandet der Flugplatz in der Nabelschau von Provinzpolitikern.

Beinahe zu beneiden sind die Stadtväter im Schmöllner Raum. In der Einflugschneise von Altenburger Befindlichkeiten geht es bodenständig zu. Deshalb blitzen in ihren Augen auch nicht gleich die Euro-Zeichen auf, wenn seit Donnerstag der Thüringer Verfassungsgerichtshof die Verfassungsbeschwerde u.a. der Stadt Gera gegen den kommunalen Finanzausgleich verhandelt. Denn mehr Geld im Stadt- und Gemeindesäckel hätten wohl alle gern. Doch wer eins und eins zusammenzählt,der weiß allzu gut, dass bei sinkenden Steuereinnahmen nicht wirklich mehr Geld beim Land herauszuklagen ist.

Kann ein Gefängnis die Einnahmen sprudeln lassen? Altenburger Stadtväter glauben es. Der Neubau einer Justizvollzugsanstalt in der Skatstadt ist ein Thema, das unsere Zeitung bereits seit den 1990-er Jahren beschäftigt. Die wirtschaftlichen Verheißungen der Stadtväter stehen im Konflikt mit dem Sicherheitsgefühl vieler Menschen. Und wie beim Flugplatz Nobitz, so befehden sich der Altenburger OB und der Landrat. Als Anwälte der Bürger – oder als Trotzköpfe?