01.03.2010 | OTZ

SPD in unruhigem Fahrwasser

Von Ulrike Grötsch

Großstöbnitz (OTZ). Dr. Hartmut Schubert ist als Kreisvorsitzender der Sozialdemokraten im Altenburger Land wiedergewählt, Dirk Schwerd und Britta Große die neuen Stellvertreter. Bei 55 Wahlberechtigten erhielt Schubert 43 Ja-, acht Neinstimmen und fünf Enthaltungen. Dirk Schwerd kam auf 44 Jastimmen und Britta Große auf 39 Befürwortungen. “Ich hab´ schon schlechtere Ergebnisse gehabt”, reagierte der Kreisvorsitzende auf die Zahlen. Und das kam nicht von ungefähr. Das Thema Flugplatz sorgt in den Reihen der Sozialdemokraten für zwei Lager. Die Jusos scheinen sich offenbar eher zu den Wolf-Jüngern zu zählen, hat doch der Oberbürgermeister Michael Wolf mit Christian Repkewitz als persönlichem Mitarbeiter einen engagierten Juso neben und wie in der Diskussion zu hören war, auch für sich. Überhaupt hatten die beiden Altenburger Tische bei der Abstimmung zu Anträgen der Jusos zwecks Veränderung der Tagesordnung als einzige die Hände oben. Die Mehrheiten stimmten dagegen. Als Wolf dann auch noch früher ging, beeilte sich der Kreischef zu erklären, dass er andere Termine habe. Das war auch gut so, denn es hätte den Anschein erwecken können, man gehe wegen der Airport-Turbulenzen, schließlich ist das Fahrwasser der Kreis-SPD etwas unruhig.

Wunden lecken stand am Anfang des Berichtes des Kreisvorsitzenden. Das begann bei der Bundespartei. Der neue Bundeschef Sigmar Gabriel brauche Jahre, um Fuß fassen zu können. Konzepte werden derzeit in Berlin erarbeitet, um den Mitgliederschwund aufzuhalten, Vertrauen zurückzugewinnen, begann Hartmut Schubert seine Analyse. Nach der Kreistagswahl hatte die SPD Mehrheiten organisiert und dann setzte die FDP der SPD “den Stuhl vor die Tür”. Seit FDP-Chef Scheidel den Posten des Verwaltungsrates der Sparkasse erhielt, “sieht und hört man nichts mehr von ihm”, kam Schubert auf die Kreispolitik. “Und Schalla (FDP-Fraktionsschef) als größter Kritiker des Landrates verliest nun dessen Grußschreiben”, fügte er an. Demokratische Spielregeln seien im Kreis über den Haufen geworfen worden, so Schuberts Ansicht. Nicht einen Ausschussvorsitz hat die SPD im Kreistag erhalten, das gehe so nicht, fügte er an. Dass man ihn im Kreistag auch noch als Vorsitzenden des Zweckverbandes Restabfall Ostthüringen (ZRO) rausgekegelt hat, sei ungeheuerlich, fuhr er fort. Er wird das wohl nie vergessen. Jetzt erfolge im Kreistag einigermaßen Sacharbeit, fügte er an.

Die Arbeit im Landtag, nach dem “totalen Absturz der CDU” mache als schwarz-rote Koalition Spaß. Die SPD könne nun an der Gesetzgebung mitarbeiten. So wurde das Kindergartengesetz auf den Weg gebracht. Alle Landtagsfraktionen ergreifen Partei gegen Rechtsexktremismus, so Schubert. Gute Chancen habe man 2012 im Landkreis, kam er auf die Region zurück. So könne zur OB-Wahl keiner Wolf das Wasser reichen. Auch für Dirk Schwerd würden die Chancen zur Landratswahl größer, blickte der Kreischef optimistisch in die Zukunft.