03.03.2010 | OVZ

FDP-Vorwurf: OB schlägt unter die Gürtellinie

Liberale halten dennoch Flugplatz-Ausstieg für sinnvoll

Altenburg. Harsche Kritik der FDP haben sich die Sozialdemokraten eingehandelt. “Wie kann der SPD-Kreisvorsitzende Schubert den Altenburger OB Michael Wolf auch noch für sein undemokratisches Ausschalten und Übergehen des Altenburger Stadtrates beim Flugplatzausstieg loben?”, so FDP-Kreisvorsitzender Daniel Scheidel in einer Presseerklärung zum SPD-Parteitag vom Wochenende.

Wolf sei es inzwischen augenscheinlich egal, wer unter ihm im Stadtrat oder neben ihm in anderen Gremien sitze. Selbst die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion würden oft erst aus der Zeitung erfahren, welchen Kurs der OB gerade eingeschlagen habe und mit aller Gewalt durchsetzen wolle. Die ebenfalls auf dem Parteitag deutlich gewordene Kritik von SPD-Kreistagsfraktionschef Dirk Schwerd belege dies mehr als deutlich.

Scheidel kritisiert weiter, dass der OB inzwischen sogar dazu übergehe, seinen politischen Gegnern Schläge unterhalb der Gürtellinie zu verpassen. “Eine Äußerung wie die, seine Gegner im Altenburger Stadtrat hätten keinen politischen Verstand, gehört sich nicht. Das hat mit parlamentarischer Demokratie nichts mehr zu tun.”

Auch wenn die FDP den Ausstieg der Stadt aus der Linienfinanzierung des Flugplatzes nach wie vor für sinnvoll halte, mangele es dem von Wolf gewählten Verfahren sowohl an demokratischem als auch gesellschaftsrechtlichen Verstand. “Das wird ihm – leider aber auch der Stadt Altenburg, deren Ruf leidet – ganz sicher noch böse auf die Füße fallen.”