02.03.2010

SPD völlig konfus

Die Liberalen im Altenburger Land reagieren mit Erstaunen und Verwunderung auf die vermeintliche Demokratie-Nachhilfe von Seiten der SPD. “Die Äußerungen von Hartmut Schubert beim SPD-Kreisparteitag am Sonnabend waren ebenso überflüssig wie unglaubwürdig”, bringt es FDP-Chef Daniel Scheidel auf den Punkt. Aus seiner Sicht sind es eher die Sozialdemokraten, die in ihrer momentanen Zerfahren- und Zerissenheit Nachhilfe in Sachen Demokratie gebrauchen könnten. “Wie kann der SPD-Kreisvorsitzende Schubert den Altenburger OB Michael Wolf auch noch für sein undemokratisches Ausschalten und Übergehen des Altenburger Stadtrates beim Flugplatzausstieg loben?”, fragt Scheidel und ergänzt, dass es Wolf inzwischen augenscheinlich sowieso egal sei, wer unter ihm im Stadtrat oder neben ihm in anderen Gremien sitzt. Scheidel untermauert dies mit der Tatsache, dass ja selbst die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion oft erst aus der Zeitung erfahren, welchen Kurs der OB gerade eingeschlagen hat und mit aller Gewalt durchsetzen will. “Die innerparteiliche Kritik von Dirk Schwerd belegt dies mehr als deutlich!”

Scheidel kritisiert weiter, dass Michael Wolf inzwischen sogar dazu übergehe, seinen politischen Gegnern Schläge unterhalb der Gürtellinie zu verpassen. “Eine Äußerung wie die, seine Gegner im Altenburger Stadtrat hätten keinen politischen Verstand, gehört sich nicht. Das hat mit parlamentarischer Demokratie nichts mehr zu tun!”, so der liberale Kreisvorsitzende. “Und auch wenn die FDP den Ausstieg der Stadt aus der Linienfinanzierung des Flugplatzes nach wie vor für sinnvoll hält – dem von Wolf gewählten Verfahren mangelt es sowohl an demokratischem als auch gesellschaftsrechtlichen Verstand. Das wird ihm – leider aber auch der Stadt Altenburg, deren Ruf leidet – ganz sicher noch böse auf die Füsse fallen.”

Für Daniel Scheidel, aber auch für seine beiden Stellvertreter Karsten Schalla und Detlef Zschiegner steht fest: Schubert versucht, der FDP sein eigenes politisches Scheitern in die Schuhe zu schieben. “Die SPD hat nach der Kreistagswahl eben keine Mehrheiten organisiert! Wobei dazu auch ein wenig mehr gehören würde als ein kurzes Treffen zum Austausch von Wünschen.” Auf völliges Unverständnis bei Scheidel stößt auch die Kritik von Schubert an seinem Sitz im Verwaltungsrat der Sparkasse. “Dort wird gearbeitet, um das Institut als Mittelstandsfinanzierer im Landkreis noch besser zu machen”, so Daniel Scheidel gegenüber der Presse. Schubert sollte einfach häufiger an Kreistagssitzungen teilnehmen, fordert er den SPD-Mann auf. “Dann hätte er unter anderem auch meine Ausführungen zum Marketing- und Entwicklungskonzept des Landkreises auf der KT-Sitzung im November verfolgen können. Aber auch einfaches Nachlesen im Protokoll verhilft zu Erkenntnisgewinn.”

Ein letzter Punkt, der die Unsinnigkeit der Behauptungen von Hartmut Schubert zum SPD-Kreisparteitag aufzeigt, ist der Versuch, den FDP-Fraktionschef im Altenburger Kreistag, Karsten Schalla der Lächerlichkeit preiszugeben. Auch hierzu noch einmal Daniel Scheidel: “Erstens: Karsten Schalla verliest keine Grussworte. Er trägt frei vor – und zwar seine eigenen Worte. Zweitens: Er ist demokratisch gewählt und nimmt die ihm übertragenen Aufgaben zum Wohle des Landkreises wahr. Wenn sich das Amt des ehrenamtlichen Beigeordneten aus Sicht der Sozialdemokraten auf das Ablesen fremdverfasster Grußbotschaften beschränkt, so zeigt auch dies ihren Bedarf an Nachhilfe in Sachen Demokratie!”