03.03.2010 | OTZ

Verwundert und erstaunt über SPD-Kreistag

FDP-Kreischef: Nachhilfe in Demokratie nötig

Altenburg (OTZ/ulg). Die Liberalen im Altenburger Land reagieren mit Erstaunen und Verwunderung auf die vermeintliche Demokratie-Nachhilfe auf dem SPD-Kreisparteitag.

“Die Äußerungen von Hartmut Schubert beim SPD-Kreisparteitag am Sonnabend waren ebenso überflüssig wie unglaubwürdig”, meint FDP Chef Daniel Scheidel. Aus seiner Sicht sind es eher die Sozialdemokraten, die in ihrer momentanen Zerfahren- und Zerrissenheit Nachhilfe in Demokratie gebrauchen könnten. “Wie kann der SPD-Kreisvorsitzende Schubert den Altenburger Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) für sein undemokratisches Ausschalten und Übergehen des Altenburger Stadtrates beim Flugplatzausstieg loben?”, fragt Scheidel und ergänzt, dass es Wolf inzwischen augenscheinlich sowieso egal sei, wer unter ihm im Stadtrat oder neben ihm in anderen Gremien sitzt. Scheidel untermauert dies mit der Tatsache, dass ja selbst die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion oft erst aus der Zeitung erfahren, welchen Kurs der OB gerade eingeschlagen habe und mit aller Gewalt durchsetzen will. “Die innerparteiliche Kritik von Dirk Schwerd belegt dies mehr als deutlich!”, so der FDP-Kreischef.

Scheidel kritisiert, dass Wolf inzwischen sogar dazu übergehe, seinen politischen Gegnern Schläge unterhalb der Gürtellinie zu verpassen. “Eine Äußerung wie die, ,seine Gegner im Stadtrat hätten keinen politischen Verstand´, gehört sich nicht. Das hat mit parlamentarischer Demokratie nichts mehr zu tun!”, so der liberale Kreisvorsitzende. “Wenn auch die FDP den Ausstieg der Stadt aus der Linienfinanzierung des Flugplatzes nach wie vor für sinnvoll hält – dem von Wolf gewählten Verfahren mangelt es an demokratischem als auch gesellschaftsrechtlichem Verstand”.