05.03.2010 | OVZ

CDU-Kritik

Im Stadtrat stützt FDP den OB

Altenburg. Zwiespältig hat die Altenburger CDU-Stadtratsfraktion die überraschend scharfe Kritik des FDP-Kreisverbandes am Umgang von OB Michael Wolf mit dem Stadtrat aufgenommen.

Den jüngsten Ausführungen von FDP-Kreischef Daniel Scheidel in Bezug auf das undemokratische Ausschalten und Übergehen des Stadtrates sei nicht viel hinzuzufügen, heißt es in einer gestern veröffentlichten CDU-Pressemitteilung. “Wozu brauchen wir freie Wahlen, wenn der Oberbürgermeister den mittlerweile vierten mehrheitlich gefassten Stadtratsbeschluss zum Verbleib in der Flughafen GmbH einfach nicht vollzieht?”

Allerdings kontert die CDU-Stadtratsfraktion die FDP-Erklärung umgehend. Leider stehe Scheidels Kritik im krassen Gegensatz zur Handlungsweise der FDP-Abgeordneten im Stadtrat. Dort sei die undemokratische Vorgehensweise des OB von der Fraktion mitgetragen worden. “Diesen Gegensatz sollte die FDP den Altenburger Bürgern einmal erklären.” Von den im Wahlkampf versprochenen besseren Stadträten sei die FDP derzeit meilenweit entfernt, so die Presseerklärung.